Zeitung Heute : Sicherheit und Porzellanläden

Wolfgang Schäuble

TRIALOG

Sicherheitspolitik ist vergleichbar einem Drahtseilakt zwischen verschiedenen Notwendigkeiten, nämlich zwischen Ernsthaftigkeit und Unterscheidungsfähigkeit in der Einschätzung akuter Bedrohungen einerseits und der notwendigen Gelassenheit zur Vermeidung von Panik oder übermäßiger Kontrolle andererseits. Wem dieser Drahtseilakt misslingt, weil er Bedrohungen falsch einschätzt oder transparente Informationspolitik eigenen Ambitionen opfert, der verliert – wie jüngst die spanische Regierung – binnen kürzester Zeit das Vertrauen der Bürger. Ohne Vertrauen aber kann Politik nicht gelingen, Sicherheitspolitik schon gar nicht.

Denn fehlendes Vertrauen und der damit einhergehende Verlust politischer Handlungsfähigkeit können in der Sicherheitspolitik genauso fatale Konsequenzen haben wie etwa falsche Prioritätensetzung bei der Bedrohungsanalyse. Anschläge wie jüngst in Spanien scheinen mit den schnell erhobenen Forderungen nach effektiveren Maßnahmen zur Terrorbekämpfung nur kurzfristig die öffentliche Debatte zu bestimmen, die sich schnell dem nächsten tagespolitischen Thema zuwendet. Sicherheitspolitik braucht aber Kontinuität, Ernsthaftigkeit und auch Gelassenheit, um ein Gemeinwesen nicht zum Polizeistaat werden zu lassen. In einer Zeit, in der die Grenze zwischen innerer und äußerer Sicherheit immer mehr verschwindet, kann gegen die Schwierigkeit kontinuierlicher, ernsthafter und gleichzeitig gelassener Sicherheitspolitik die Besinnung auf jene menschliche Grundwahrheit helfen, die Martin Luther treffend auf den Punkt gebracht hat: „Des Menschen Herz ist wie Quecksilber, jetzt da, bald anderswo, heute so, morgen anders gesinnt.“

So schnell, wie die Menschen Interessen für Themen entwickeln, so schnell verlieren sie diese auch wieder. Dabei geht die Fähigkeit verloren zu differenzieren, was wirklich wichtig ist. Eigenheimzulage, Emissionshandel und die Bedrohung der inneren Sicherheit bekommen so denselben Stellenwert – sowohl auf der Regierungsagenda als auch in der öffentlichen Berichterstattung.

Hier ist gerade in der Demokratie politische Führung gefragt, die den Menschen die aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen glaubhaft erklären kann, ohne sie gleich in Panik zu stürzen. Die klassische Staatsaufgabe, ja der eigentliche Zweck des Staates und Daseinsvorsorge im existenziellen Sinn ist die Herstellung von Sicherheit für alle in ihm zusammengeschlossenen Bürger. Sicherheit ist nicht alles, aber ohne Sicherheit ist alles nichts. Wer aus den Anschlägen in Madrid nichts lernen mag, sondern am liebsten gleich wieder zur Tagesordnung übergehen will, auf der dann auch noch – wenn es nach Teilen des Bundestagspräsidiums geht – die Erhöhung des Anteils deutscher Musik im Radio ganz oben steht, der setzt die falschen Prioritäten. Verantwortungsbewusste Politik darf dem schnellen Wechsel von populären Themen nicht populistisch hinterherlaufen. Sonst tut sie dem Terrorismus den Gefallen, ihn zu unterschätzen, und ist, um es mit den Worten des in dieser Woche verstorbenen Weltbürgers Sir Peter Ustinov auszudrücken, wie ein Elefant auf der Suche nach Porzellanläden. Im Falle gescheiterter Sicherheitspolitik ist klar, wer am Ende die Rechnung zahlt – die Opfer.

Der Autor ist Präsidiumsmitglied der CDU.

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