Sicherheit weltweit : Verlängerte Redezeit Von Stephan-Andreas Casdorff

Im Grundsatz ist es gar nicht so schwierig. Wir leben in dieser einen Welt und haben uns verpflichtet, „unsere Kräfte zu vereinen, um den Weltfrieden und die Sicherheit zu wahren“. So steht es in der Charta der Vereinten Nationen. Es braucht also nicht viele Worte, um das Wesentliche zu sagen. Warum nur werden dann auf Sicherheitskonferenzen nicht schnell die wesentlichen Schlüsse gezogen?

Die Herausforderungen durch Terror und Massenvernichtungswaffen kann die Welt nur überleben, wenn möglichst viele Menschen gemeinsam, umfassend und vorbeugend arbeiten. Womit wir zunächst bei der Nato wären. Sie ist das weltweit einzig funktionierende Beistandsbündnis, das sich noch dazu in eine Gemeinschaft zur Förderung demokratischer Werte gewandelt hat. Die strategischen Aufgaben des Bündnisses liegen heute fern der alten Grenzen des Nordatlantikpakts. Deutschland ist heute von Freunden umzingelt. Und weil die Bundesrepublik souverän geworden ist, stehen 7000 Bundeswehrsoldaten als Helfer im Ausland.

Die Veränderungen sind unübersehbar, nur die Politik trägt ihnen nicht ausreichend Rechnung. Vielleicht liegt es an den Institutionen, den Gremien. Die der Nato sind – darauf hatte Gerhard Schröder schon in seiner ungehaltenen Rede auf der Münchner Konferenz 2005 hingewiesen – nicht der erste Ort, an dem die transatlantischen Partner strategische Vorstellungen konsultieren und koordinieren. In der Nato wird bis heute nicht offen diskutiert, sondern stattdessen finassiert. Das zeigt der Fall Afghanistan. Und da führt solches Verhalten in keinem Fall weiter: Einigkeit per Befehlsausgabe herbeiführen zu wollen.

Darin, wie amerikanische Offizielle mit ihren deutschen Counterparts umgehen, zeigt sich das Manko. Europa hat sich lange Zeit nach Präsident John F. Kennedys Aufforderung und nach dem Bericht des Belgiers Pierre Harmel aus den 60er Jahren des vorigen Jahrhunderts immer noch nicht zu dem zweiten Pfeiler der Allianz entwickelt, der es sein sollte und wollte. Die Entwicklung zur EU – die auf die Europäer untereinander disziplinierend wirkt – wird in keinem Gremium mit den USA ausreichend widergespiegelt. So kann es vorkommen, dass Deutschland als Einzelner wegen seines Einsatzes in Afghanistan von den USA angegriffen wird, obwohl der im europäischen Rahmen abgesprochen ist. Die Folge: Die Bundesregierung fühlt sich isoliert, reagiert irritiert und die Bundeswehr in Teilen frustriert.

Es ist existenziell wichtig, auf dem Feld der Kooperation gegen Konfrontation voranzukommen. Etwa so: Übergeordnet tätig sein könnte ein Gremium vergleichbar den G 8, aber erweitert um regionale Großmächte. Dazu brauchen Europa als Einheit und die USA ein neues Panel zur Absprache gemeinsamer Aktionen. Die Europäer wiederum müssen militärisch stärker kooperieren, dann können sie nach Absprache als EU-Unterauftragnehmer mehr Einsätze übernehmen.

Zumal die Herausforderungen weder weniger werden, noch jede einzelne schon bewältigt ist. Und viel hängt miteinander zusammen. Abrüstung muss in der Tat neuen Schwung erhalten, wie Frank-Walter Steinmeier auf der Münchner Konferenz gefordert hat. Denn die ist nicht bereits vollzogen, wenn Verträge geschlossen sind. Diese Gefahr vor Augen, wird auch der Blick auf Afghanistan ein anderer. Sicherheit im Süden ist allein keine Gewähr, dass die ganze Region sich friedlich entwickeln kann. Wichtiger ist allemal der Aufbau dauerhafter zivilgesellschaftlicher Strukturen. Wer den Blick dann noch einmal weitet, erkennt, welche Schwierigkeiten dahinter warten, in der Nachbarschaft. Da gibt es Pakistan, das bereits Atomwaffen hat, und den Iran, der sie anstrebt.

Es bedarf also dringend einer Koalition der Gutwilligen. Sie muss dreierlei tun: Gremien reformieren, geschlossen der Abrüstung Impulse geben und sich Rechenschaft über das Erreichte und zu Erreichende in Afghanistan ablegen, dem Krisenherd Nummer eins. Ganz einfach, um den Weltfrieden zu wahren.

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