Sicherheitskonferenz : Münchner Leuchten

Sie trafen sich zum 45. Mal, doch sie waren gespannt wie selten: Der neue US-Vizepräsident kam zur alljährlichen Sicherheitskonferenz – und er ging auf Europa zu und auch auf den Iran. Eitel Harmonie herrschte deshalb aber noch lange nicht

Christoph Marschall Ingrid Müller[München   ]
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Eine erwartungsvolle Feierlichkeit drückt auf den Saal. Drei Mal hat Konferenzleiter Wolfgang Ischinger die 350 Gäste bereits bitten lassen, doch endlich ihre Plätze einzunehmen. Dieser Sonnabend in München soll als der Moment in die Geschichte eingehen, an dem Europa und Amerika die Zerwürfnisse der Bush-Jahre hinter sich lassen und in eine neue Ära der Kooperation eintreten. Barack Obama hat seinen Vize Joe Biden gesandt. Es ist der erste große Auftritt der neuen US-Regierung außerhalb Amerikas. Man wolle den „reset button“ drücken, wird Biden später sagen: ein Begriff aus der Welt der Computer. Die kann man, falls sie vorübergehend abgestürzt sind, einfach neu starten.

Menschen sind aber keine Computer, und hohe Politiker schon gar nicht. Viele von ihnen haben ein starkes Ego, und so wird der ersehnte transatlantische Neubeginn, den alle in ihren Reden beschwören, von mancherlei Stolperschritten begleitet. Um 10 Uhr 20 sollen Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy und Polens Premier Donald Tusk laut Plan gemeinsam erscheinen, aber nun ist es bereits 10 Uhr 34. Da, auf dem Monitor an der Stirnwand des Sitzungssaal ist nun ein roter Blazer inmitten dunkler Anzüge auszumachen. Das Menschenknäuel bewegt sich, verfolgt von Kameras, zügig auf den Saaleingang zu. Das Rot gehört unverkennbar zu Merkel. Gleich hinter ihr folgt Biden mit dem streng nach hinten gekämmten weißen Haar, lächelnd. Sarkozy fehlt. Und so verschwindet Merkel auch gleich wieder nach draußen.

Währenddessen hält Biden Hof. In einer innigen Geste legt er Henry Kissinger, Ex-Außenminister der USA und Stammgast in München, beide Hände auf die Schultern. Je länger Merkel draußen auf Sarkozy wartet, desto mehr Teilnehmer trotzen der Bitte, auf ihren Plätzen zu bleiben. Sie hoffen auf einen Händedruck mit dem zweitmächtigsten Mann der Supermacht: Horst Seehofer, Frank- Walter Steinmeier, seine griechische Kollegin Dora Bakoyannis.

Da eilt Merkel mit Sarkozy in den Saal, es ist 10 Uhr 48. Eine unabsichtliche Verspätung, weil selbst Staatsoberhäupter in gewissem Maß Flugbedingungen und Straßenverkehr ausgeliefert sind? Oder der Versuch, dem Star aus den USA die Show zu stehlen? Als Präsident steht Sarkozy formal höher als Biden; der ist nur Vize. Die Mitarbeiter des Protokolls sind zu höflich und diskret, um das Rätsel zu lösen. Manche Andeutung klingt jedoch, als sei auch Eitelkeit im Spiel.

Aber eigentlich sind sie ja alle gekommen, um eine neue Epoche der Zusammenarbeit auszurufen. Die Amerikaner haben zudem angekündigt, sie wollten mehr auf die Europäer hören. Und so haben Merkel, Sarkozy und Tusk die Bühne erstmal für sich. Biden setzt sich in die erste Reihe und lauscht. Die Deutsche, der Franzose und der Pole holen weit aus in der Geschichte: Vor 70 Jahren begann der Zweite Weltkrieg, vor 60 Jahren wurde die Nato gegründet, vor 20 Jahren fiel die Mauer. Wenn wir zusammenstehen, können wir vieles erreichen, das ist die Botschaft. Merkel verkündet sie nüchtern, aber durchaus im Stil einer „Yes, we can“-Rede. Sie gibt auch zu, dass bisher nicht alles gelungen ist: Bei der Polizeiausbildung in Afghanistan habe man Fehler gemacht.

Tusk und Sarkozy greifen zu viel Pathos. Der Pole leitet von seiner Heimatstadt Danzig, wo der Weltkrieg begann und wo die Gewerkschaft Solidarnosc den Sturz des Kommunismus einleitete, das Gebot der Solidarität ab. Der Franzose stimmt zu. Ob Polens Streit mit Russland um Fleischexporte oder Gaslieferungen – alle Nato- und EU-Partner dürfen uneingeschränkte Solidarität erwarten. Sarkozy erliegt aber auch der Versuchung, sich in den Vordergrund zu spielen. Er kenne die Rede bereits, die Biden gleich halten werde, und begrüße den Inhalt. Umgekehrt habe er seine Rede vorab nach Washington geschickt. So halte man es unter engen Freunden. Auch mit Obama habe er schon telefoniert.

Als „Statement“ ist Bidens Auftritt angekündigt, nach der Debatte der drei Europäer. Das Programm enthält keinen Hinweis darauf, dass er anschließend zur Diskussion bereit sei, wie es in München üblich ist. Doch, natürlich werde Biden Fragen zu seiner Rede beantworten, hatte Strobe Talbot, ein erfahrener US-Außenpolitiker, prognostiziert und „eine Wette über ein paar Euro“ angeboten. Die Chance zum Dialog werde sich der Neue nicht entgehen lassen. Nicht doch, hatten andere Amerikaner gescherzt, „oder wollen Sie riskieren, dass die Mittagspause mit einer Stunde Verspätung beginnt?“ Das drohe nämlich, wenn man Biden frei reden lasse.

Tatsächlich bittet Konferenzchef Wolfgang Ischinger Biden erst auf die Bühne, als nur noch etwa 20 Minuten bis zum Mittagessen bleiben – exakt die für Biden vorgesehene Redezeit. Merkel, Sarkozy und Tusk wechseln in die erste Reihe der Zuhörer. Helfer wuchten ein Redepult aus dunklem Holz mit dem Wappen des US-Vizepräsidenten auf die Bühne. Biden liest Obamas Angebot an die Verbündeten in Europa vor. Amerika werde den Anteil erneuerbarer Energien verdoppeln, Guantanamo schließen und die Grundrechte von Terrorverdächtigen respektieren. „Wir foltern nicht.“ Beim Klimaschutz wollten die USA „wieder durch gutes Vorbild führen“.

Es ist ein Katalog von Botschaften, die Europa gerne hört. Der Tag hatte mit der Ankündigung des Nationalen Sicherheitsberaters von Obama, General James Jones, per Zeitungsinterview begonnen, die USA wollten die zivile Aufbauhilfe in Afghanistan verstärken. Mehr europäische Soldaten forderte er nicht.

Doch auf reinem Schmusekurs ist Obamas Amerika nicht. „Ich habe eine gute und eine schlechte Nachricht“, holt Biden nach etwa fünf Minuten Nettigkeiten zu einer der gefürchteten Abweichungen vom Redemanuskript aus. „Wir wollen mehr tun, wir wollen uns engagieren, zuhören und Rat einholen. Aber wir werden auch mehr von unseren Partnern fordern.“ Bei der Schließung Guantanamos erwarte man Hilfe durch Abnahme von Gefangenen. Die USA seien bereit, mit dem Iran direkt zu sprechen. Biden erwarte aber, dass Europa eine Verschärfung der Sanktionen mittrage, nur durch Druck könne man Teheran bewegen, auf seine Atomwaffenpläne zu verzichten.

In einer zweiten Abweichung vom Manuskript reagiert Biden auf Sarkozy: „Natürlich habe ich Ihnen meine Rede vorab geschickt“, damit Paris wisse, welche Erwartungen die USA mit Frankreichs voller Rückkehr in die Nato-Strukturen verbinden. „Und damit Sie nette Dinge über mich sagen.“ Strobe Talbot verliert die Wette, Fragen an Biden werden nicht zugelassen. Obama wünsche „message control“, interpretieren das amerikanische Gäste. Keine ungeplante Nebenbemerkung solle von der Botschaft ablenken.

Deutsche Zuhörer reagieren begeistert auf Bidens Auftritt. Gert Weisskirchen strahlt nachgerade. Der hagere SPD-Außenpolitiker mit dem markanten weißen Haar kommt seit Jahren nach München. „Wir haben so lange auf eine solche Rede gewartet. Das hat es seit 25 Jahren nicht gegeben.“ Noch nie habe ein Amerikaner gesagt: „Erstens, wir hören auf euch, Zweitens, wir analysieren die Bedrohungen gemeinsam, drittens: gebt euren Rat, und wir entscheiden und handeln zusammen.“ Dass das auch den Wunsch nach mehr Soldaten einschließe, ficht Weisskirchen nicht an. Er lehnt sich fast ein wenig belustigt zurück. „Wir sind drittgrößter Truppensteller. Wir sind stärker als Frankreich.“ Wenn Präsident Sarkozy der Macher sein wolle, als der er auftrete, dann bitte sehr. Deutschland sei „nicht leadership, sondern komplementär“. Das heißt für ihn, an dem Punkt anzusetzen, der ihm bei Biden wie wohl den meisten Deutschen besser gefallen hat: Jetzt können die Deutschen den zivilen Aufbau in Afghanistan stärken – „auch außerhalb des Nordens“.

Eitel Harmonie herrscht also keineswegs bei der ersten Sicherheitskonferenz der Ära Obama. Dabei hatte sich der neue Leiter, Wolfgang Ischinger, redlich um eine Runderneuerung der 44 Jahre alten Institution bemüht. Lockerer und eleganter soll es zugehen. Die Diskutanten sitzen, sofern es sich nicht um den US-Vizepräsidenten handelt, in bequemen schwarzen Ledersesseln auf dem Podium; die ruhen auf strahlend blauem Teppich hinter Blumenarrangements in Rot, Weiß und Grün. Ein neues Logo soll Moderne signalisieren: „MSC“ mit einem dicken (Mittel-)Punkt im C. Das ist zugleich eine Verbeugung vor dem Englischen als erster Konferenzsprache. Das Kürzel steht für Munich Security Conference. Erst an zweiter Stelle folgt auf Deutsch: Münchner Sicherheitskonferenz.

Ischinger war als Spitzendiplomat lange im englischen Sprachraum auf Posten: Botschafter in Washington und London. Seine Muttersprache benutzt er in München selten, zum Beispiel für Artigkeiten wie die Begrüßung des bayerischen Ministerpräsidenten Seehofer.

Doch neben nationalen oder persönlichen Eitelkeiten stört auch die amerikanische Innenpolitik den reibungslosen Ablauf. Die in München erwarteten Senatoren John McCain und John F. Kerry fehlen. Sie sind in Washington unabkömmlich, weil es bei der Abstimmung über Obamas Rettungspaket für die US-Wirtschaft im Senat auf jede Stimme ankommt.

Und am ersten Tag, dem Freitag, überschattete der Streit mit dem Iran den erhofften Aufbruch in eine friedlichere Zukunft nach Bush. Parlamentspräsident Ali Laridschani aus Teheran zeigte den Amerikanern, über deren freundlichere Töne sich die meisten Teilnehmer so freuen, die kalte Schulter. Laridschani zelebriert seine Sonderrolle. Nicht zuletzt dadurch, dass er nicht etwa Englisch spricht, sondern Farsi, das kaum ein Konferenzteilnehmer ohne Übersetzung versteht.

Wie stets blieben seine Äußerungen zweideutig. Ein klein bisschen streckt er die Hand zum Kompromiss über das Atomprogramm aus. Doch sobald Vertreter des Westens ihm ihrerseits die Hand reichen wollen, schlägt er rhetorisch drauf. Erneut leugnet er den Holocaust. „Ich bin kein Geschichtswissenschaftler, ich bin Politiker“, antwortet er auf empörte Fragen der Europäer – so als höre er sie zum ersten Mal. „Menschen können unterschiedlicher Meinung sein“, tut er den Konflikt ab und gibt sich unbeeindruckt, als ihm der französische Abgeordnete Pierre Lellouche aufgebracht erklärt, in Frankreich sei die Leugnung des Holocaust ein Verbrechen. Wolfgang Ischinger überließ es anderen, den Iraner zurechtzuweisen.

Europa und Amerika stehen einmütig gegen den Iran. Merkel erklärt es zu einem „Muss, zu verhindern“, dass das Land „in den Besitz von Atomwaffen kommt“. Sarkozy lässt keinen Zweifel, dass man das mit allen Mitteln verhindern werde. Biden lobt „die großartige persische Kultur“, warnt die Führung in Teheran aber, sie „handelt gefährlich“.

Ja, der neue Ton in München ist insgesamt freundlicher. Aber ganz konfliktfrei ist nicht einmal der Dialog unter den Verbündeten. Der Trend spiegelt sich auch in der Zahl der Demonstranten, die wie jedes Jahr in München gegen die angebliche Kriegskonferenz protestieren. 3500 sind diesmal gekommen, deutlich weniger als in früheren Jahren. Aber ganz verzichten auf Widerspruch wollen sie nicht. Bei zu viel Harmonie könnte es langweilig in München werden.

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