Zeitung Heute : Sie bekommen die Quittung noch

Der Tagesspiegel

Und wenn sie es noch nicht ist, dann muss die so genannte Feststellungskommission unter Jürgen Schmude es jetzt werden: eine Wahrheitskommission. Die Kölner Verhältnisse, die ja nicht nur Kölner Klüngel sind: Da gab es schwarze Kassen, aus denen erst Bares an Parteimitglieder ausgezahlt wurde, die dann die Beträge an die SPDals Spenden zurücküberwiesen. Und eine Spendenquittung erhielten. Die Liste der Quittungen lässt ahnen, wie es zugegangen ist. Das Ende der unrühmlichen Entdeckungen ist längst nicht erreicht. Noch sind die Quittungen nur zweifelhaft – wenn sie denn aber wirklich falsch waren, ist der Staat gleich zwei Mal geschädigt worden. Denn Spenden kann eine Partei für sich nach dem Gesetz geltend machen. Harald Schartau, der neue Landesvorsitzende, ist angesichts dieses Systems undurchsichtiger Kanäle wirklich bemitleidenswert. Er hat aber das Richtige gesagt: Soll der Schatzmeister in Köln jetzt ruhig auspacken, ihm kann das nur recht sein. Der ganze Dreck muss weg. Und in der Schmude-Kommission muss alles rauskommen. Die ganze Wahrheit. cas

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