Zeitung Heute : Sie hatten die Wahl

Wie haben die Amerikaner abgestimmt? Erste Fragen und Antworten

Malte Lehming[Washington]

Die USA haben einen neuen Präsidenten gewählt. Was zeichnet sich schon jetzt an großen Problemen für die kommenden vier Jahre ab?

WIE VERLIEF DIE WAHL? WAS IST DER

GESAMTEINDRUCK?

Manchmal sind selbst abgebrühte Menschen ergriffen. Wer am Dienstag in ganz Amerika die Wählerschlangen gesehen hat, die sich seit den frühen Morgenstunden vor vielen Wahllokalen bildeten, den befiel ein Gefühl des Respekts. Ob bei Regen, Wind oder Sonne, ob Alt oder Jung, Mann oder Frau, stehend oder auf einem Klappstuhl sitzend: Keine Mühsal schien zu groß, um die wichtigste Tat zu vollziehen, die es in einer Demokratie gibt – die Stimme abzugeben. Geduldig, würdevoll, zivil ging es überwiegend zu. Ein Kommentator rang sich gar zum Wort „majestätisch“ durch. „Das ist die Demokratie, Amerikas größtes Geschenk an die Welt.“

DIE WAHLBETEILIGUNG WAR HOCH. WIE WAR DAS BEI VERGANGENEN WAHLEN?

Das Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen US- Präsident George W. Bush und seinem Herausforderer John Kerry hat offenbar die meisten Wähler seit 40 Jahren an die Wahlurnen getrieben. Schätzungsweise 117,5 bis 121 Millionen Menschen wollten ihre Stimme am Dienstag abgeben, eine Quote von 58 bis 60 Prozent der Wahlberechtigten. Damit würde die Wahlbeteiligung an den Rekord von 1960 heranreichen, als John F. Kennedy den Amtsinhaber Richard Nixon aus dem Weißen Haus verdrängen konnte.

Am Dienstag zeichnete sich eine deutlich höhere Beteiligung ab als vor vier Jahren. Für George W. Bush und seinen damaligen demokratischen Herausforderer Al Gore gaben insgesamt 105,4 Millionen Menschen ihre Stimmen ab; eine Beteiligung von 51 Prozent. Bei der Wiederwahl von Bill Clinton 1996 gingen nur 49 Prozent zur Wahl. 1960 wurde die Höchstmarke der jüngeren Geschichte erreicht, wie Curtis Gans vom Komitee für die Studie der amerikanischen Wahlen erklärt. Damals gaben 65 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Der neue Einfluss des Fernsehens trug in den 60er Jahren zum Interesse der Bevölkerung bei.

Für drei Viertel der Amerikaner war diese Wahl die wichtigste ihres Lebens. Es war die erste seit den Anschlägen vom 11. September 2001, die erste seit Afghanistan- und Irakkrieg, Patriot Act, Rekordverschuldung, Steuersenkungen, Guantanamo, Folteraffäre. Die Wahl sollte Zeichen setzen und diente als Ventil.

WAS HABEN DIE KANDIDATEN VERSUCHT, UM WÄHLER ZU MOBILISIEREN?

Beide Parteien mobilisierten ein Heer von Freiwilligen, die am Wahltag alles taten, um eine Stimmabgabe ihrer jeweiligen Anhänger zu ermöglichen. Sie boten Babysitting an, holten Senioren und Behinderte ab, hielten Regenschirme, Ponchos und Getränke bereit - je nach Wetterlage kalte oder warme. Es gab Arbeitgeber, die ihren Mitarbeitern einen Tag bezahlten Urlaub gewährten, damit sie wählen konnten. Professoren vergaben Sonderpunkte an Studenten, die wählten.

Demokraten wie Republikaner sagten, sie hätten jeweils eine Million Freiwillige im Einsatz gehabt. Ob das stimmt, weiß keiner. Viele davon waren tausende von Meilen gereist, um in jenen Staaten zu helfen, die als knapp galten, den so genannten „Swing States“. An die Wähler wurden Kekse, Tacos und T-Shirts verteilt. In Amerika sind Wahltage oft mehr als politische Pflichtübungen. Sie sind Happenings. Dieses war besonders beliebt.

DIE UNGLEICHMÄSSIGKEITEN IN FLORIDA HABEN DIE AUSZÄHLUNGEN VOR VIER JAHREN ERSCHWERT. WAS LÄSST SICH JETZT ÜBER FLORIDA SAGEN?

In Florida hat es in den ersten Stunden nach Öffnung der Wahllokale offenbar keine Probleme bei der Stimmabgabe gegeben. Nach einer Pannenserie bei der Präsidentenwahl vor vier Jahren waren am Dienstag zehn Millionen Bürger des Bundesstaats – überwacht von internationalen Wahlbeobachtern und Dutzenden Rechtsananwälten – aufgefordert, ihre Stimme abzugeben. „So weit, so gut“, zog eine Sprecherin des Innenministeriums von Florida ein Zwischenfazit. „Alle Wahllokale haben pünktlich geöffnet. Wir haben bisher von keinen Zwischenfällen gehört.“ Florida hat seine in die Jahre gekommenen Stanzmaschinen für Wahlkarten in 15 Wahlbezirken gegen moderne Touchscreen- Terminals und in 52 weiteren durch Scanner zum Einlesen der Wahlscheine ausgetauscht.

GAB ES PROBLEME?

Vier Jahre nach dem Wahlchaos in den USA sind auch jetzt zahlreiche Beschwerden und Anfragen eingegangen. Im Laufe des Wahltags häuften sie sich. In Milwaukee, Wisconsin, waren am Morgen vor einem Büro der Republikaner die Reifen von mehr als zwei Dutzend Leihwagen zerstochen worden. Mit den Autos sollten Anhänger zu ihren Wahllokalen gefahren werden. Aus anderen Bundesstaaten gab es Meldungen über defekte Wahlmaschinen, Einschüchterungen von Wählern, gefälschte Register.

Eine von unabhängigen Wahlbeobachtern geschaltete Hotline verzeichnete innerhalb von vier Stunden nach Öffnung der Wahllokale an der Ostküste etwa 20000 Anrufe. In den meisten Fällen ging es um Fragen der Wählerregistrierung oder um das richtige Stimmlokal. Einige Wähler in New York, Pennsylvania und Ohio beschwerten sich aber auch über eine verspätete Öffnung von Wahllokalen oder über Probleme mit Wahlmaschinen. Vor allem aus den Staaten, in denen die knappsten Ergebnisse erwartet würden, kämen Anrufe, berichtete die Vorsitzende der Initiative Common Cause, Chellie Pingree.

Zu den umkämpften Staaten gehörte unter anderem Ohio. Dort beklagte ein demokratischer Beamter, er sei zunächst aus einem Wahllokal geworfen und erst später wieder zugelassen worden.

In einem Wahlbezirk in New Orleans fielen nach Angaben eines Anwalts alle drei Wahlmaschinen aus. Die Wähler seien gebeten worden, später zurückzukommen. Im Staat South Carolina wurden aus mehreren Stimmbezirken Probleme mit elektronischen Wahlmaschinen gemeldet. Nach Behördenangaben wurde zwischenzeitlich auf Wahlzettel umgestellt, bis die Maschinen repariert waren.

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