Zeitung Heute : Sie soll die Kosten senken

Gesundheit und Rente – Ulla Schmidt (SPD/53)

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SPDKollegen nennen sie im Scherz schon „Super-Ulla“. Und liegen damit auch völlig richtig. Aus den Koalitionsverhandlungen geht Gesundheitsministerin Ulla Schmidt deutlich gestärkt hervor – als neue Sozialministerin. Unter ihrer Obhut stehen künftig nicht nur die Themen Gesundheit und Pflegeversicherung, sondern auch die Rente und die Behindertenpolitik – ein Etat von mehr als 300 Milliarden Euro. Während in den vergangenen Tagen alle gebannt auf ihren Parteigenossen Wolfgang Clement starrten, den neuen Superminister für Arbeit und Wirtschaft, wurden im Hintergrund bereits die Fäden für ein zweites großes Superministerium gesponnen. Das wird in der kommenden Legislaturperiode mindestens genau so wichtig sein. Die Zeit für Reformen drängt.

Um ihren Job werden die Kabinettskollegen Ulla Schmidt nicht beneiden. Erklärtes Ziel ist es, die Lohnnebenkosten zu senken, um langfristig für mehr Beschäftigung zu sorgen. Keine leichte Aufgabe – das zeigt der Blick auf die angespannte finanzielle Lage der Sozialkassen. Die gesetzliche Krankenversicherung wird dieses Jahr mit einem Defizit abschließen, Experten rechnen mit einem Minus von bis zu 1,5 Milliarden Euro. Damit gilt ein Beitragsanstieg für viele Krankenkassen als sicher. Auch in der Rentenversicherung wird sich ein Beitragsschub nicht verhindern lassen. Die geplanten Maßnahmen zur Stabilisierung der Rentenbeiträge werden im besten Fall helfen, den Anstieg von derzeit 19,1 auf 19,3 Prozent zu begrenzen. An eine neue Rentenreform denkt Schmidt indes noch nicht. Am Abend sagte sie, die Riester-Rente „wird ein Renner“.

Ist die Rheinländerin die Richtige für diesen Job? In den vergangenen Monaten war sie nicht gerade erfolgreich, die stetig steigenden Arzneimittelausgaben und die Finanzprobleme der Krankenkassen in den Griff zu bekommen. Kritiker werfen ihr zudem vor, sie sei zu zaghaft im Umgang mit den Lobbys im Gesundheitswesen. Viele hatten die Ministerin daher schon auf der Abschussliste gesehen. Gerettet hat sie möglicherweise, dass sie als ausgewiesene Rentenexpertin gilt, die als stellvertretende Fraktionsvorsitzende maßgeblich an der rot-grünen Rentenreform mitgearbeitet hat.ce

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