Zeitung Heute : Sie stehen vor der Wahl

Matthias B. Krause

Für den Schutz der UN-Mission im Irak will kaum ein Staat Soldaten bereitstellen. Was muss geschehen, damit die Wahlen wie geplant stattfinden können?

UN-Generalsekretär Kofi Annan war bemüht, die Sache nicht allzu hoch zu hängen. Ja, bestätigte er, die Versuche, eine internationale Schutztruppe zur Sicherstellung der Wahlen im Irak Anfang 2005 zusammenzustellen, seien bisher erfolglos verlaufen: „Wir haben mit einem halben Dutzend Staaten gesprochen, aber es gibt noch keine konkreten Angebote.“ Auch der Vorschlag Saudi-Arabiens, eine islamische Einheit zusammenzustellen, werde noch einige Zeit brauchen, bis er entscheidungsreif sei. So lange müssten sich der neue UN-Gesandte Aschraf Jehangir Qasi und seine Mitarbeiter von den Amerikanern und den Irakern beschützen lassen.

Wenn die Lage in dem Land jedoch weiterhin so unsicher bleibt, wird Annan wohl größte Schwierigkeiten haben, genügend UN-Personal in den Mittleren Osten zu schicken, um bis Ende Januar Wahlen sicherzustellen. Seit dem Anschlag auf das UN-Hauptquartier in Bagdad, bei dem im August vergangenen Jahres 22 Menschen ums Leben kamen, unter anderen der Sondergesandte Sergio Vieira de Mello, hat der UN-Personalrat größte Bedenken, weitere Mitarbeiter in die Gefahrenzone zu schicken. Eine Verschiebung der Wahlen wäre jedoch für die Glaubwürdigkeit des Demokratisierungsprozesses tödlich.

Die Chancen, schnell eine Truppe aus arabisch sprechenden Muslimen zusammenzustellen – was nach einhelliger Meinung im Weltsicherheitsrat die beste Lösung wäre –, sind jedoch nicht groß. Saudi-Arabien müsste von seiner Forderung abrücken, ein eigenes UN-Mandat und einen eigenen Oberbefehlshaber zu bekommen. Solch eine Paralleltruppe im Irak wäre jedoch weder für die Amerikaner noch für die Iraker akzeptabel. Langwierige Verhandlungen sind also programmiert.

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