Zeitung Heute : Sie wollen Visionäre sein

Der Tagesspiegel

Von Andrea Nüsse, Amman

Die Welt hat arabische Gipfeltreffen meist nur am Rande wahrgenommen. In den vergangenen Jahren haben sie die Weltgeschichte nicht beeinflusst. Nicht einmal die Politik in der Region. Sie boten blumige Rhetorik und oft nichts sagende Abschlussdokumente. Allein der exzentrische libysche Führer Muammar Gaddafi sorgte mit seinen Eskapaden für etwas Unterhaltungswert. Dies könnte beim Treffen diese Woche in Beirut anders werden.

Zwar stehen dort wie seit etwa zehn Jahren die gleichen zwei Themen auf dem Programm: Palästina und Irak. Dennoch haben zumindest einige der arabischen Monarchen und Präsidenten verstanden, dass angesichts der kriegsähnlichen Situation in Palästina und eines drohenden Angriffs auf Irak aktive Politikgestaltung nötig ist. Auch die Ereignisse des 11. September haben sicher dazu beigetragen, dass die arabische Welt die Notwendigkeit erkannt hat, mit konstruktiver Politik einer Konfrontation zwischen den Kulturen entgegen zu arbeiten.

Ringen um den Wortlaut

Die sprachlich und kulturell ähnlichen, politisch aber zerstrittenen Mitgliedsstaaten der Arabischen Liga wollen diesmal versuchen, die Initiative zu ergreifen und als handelnde Akteure aufzutreten. Grundlage ist der so genannte saudische Friedensplan, den Kronprinz Abdallah vor Wochen in einem Zeitungsinterview vorgestellt hatte. Er stellt Israel Frieden mit allen arabischen Staaten in Aussicht. Unter bestimmten Bedingungen. Wenn der Gipfel eine nicht zu sehr verwässerte Form dieses Friedensplans verabschiedet, hätten die arabischen Staaten bewiesen, dass sie nicht die ewigen „Nein-Sager“ sind, sondern politische Visionen haben und mit einer Stimme sprechen können. Um den Wortlaut des Friedensplans wurde bis zum vergangenen Wochenende heftig gerungen. Denn Abdallahs Angebot war in der arabischen Welt heftig umstritten.

Er hatte in seinen allgemeinen Bemerkungen „volle Normalisierung“ der Beziehungen zu Israel vorgeschlagen, wenn der jüdische Staat sich aus allen 1967 besetzten Gebieten einschließlich Ost-Jerusalem zurückzieht. Während Moammar Gaddafi gleich beleidigt mit dem Austritt aus der Arabischen Liga drohte, weil sein eigener „Friedensplan“ im vergangenen Jahr in Amman nicht einmal diskutiert wurde, hat vor allem Syrien grundsätzliche Kritik geübt. Die Frage der palästinensischen Flüchtlinge würde nicht angesprochen, die Formulierung „volle Normalisierung“ ging den Syrern zu weit. Damaskus fürchtet eine Schwächung seiner Position gegenüber Israel, denn in dem bilateralen Streit geht es nicht nur um Territorium, sondern auch um Wasserrechte, die in dem Friedensplan nicht erwähnt werden.

Erstmals am Wochenende hat nun die libanesische Zeitung „As-Safir“ Details aus der Vorlage zitiert, welche die Grundlage für die Debatten beim Gipfel sein soll. Danach wollen die arabischen Staaten Israel „normale friedliche Beziehungen“ anbieten. Dafür soll sich Israel aus den 1967 besetzten Gebieten in Palästina, dem Golan und den „verbleibenden besetzten Gebieten in Libanon“ zurückziehen. Gemeint sind die Sheeba-Farmen, die nach internationalen Recht als syrisches Territorium angesehen werden. Gefordert wird die Schaffung eines Palästinenserstaates mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt. Für die Palästinenser soll eine „gerechte“ Lösung auf Grundlage der UN-Resolution 194 gefunden werden.

In der Flüchtlingsfrage wäre damit auch die Möglichkeit von Kompensationen inbegriffen. Der Entwurf fordert außerdem, das israelische Volk zu ermutigen, das arabische Angebot anzunehmen. Die übliche Rhetorik über die Legitimität des palästinensichen Widerstandes fehlt. Dies bedeutet nicht, dass dem palästinensischen Kampf der Rückhalt entzogen wird. Aber die Formulierung könnte darauf hindeuten, dass erkannt wurde, dass man nicht nur auf seinem Recht beharren kann, wenn man Frieden schließen will, sondern auch auf die psychologischen Bedürfnisse der anderen Seite eingehen muss.

Nicht zuletzt wäre es ein großer Fortschritt, wenn alle arabischen Staaten erstmals ein Dokument unterzeichnen, in dem der Staat Israel beim Namen genannt wird. Viele arabische Länder haben dies bisher offiziell vermieden, weil sie in ihren Augen damit Israel ohne Gegenleistung anerkennen würden. Wenn auch Syrien, Libanon, Irak und Libyen dieses Dokument unterzeichnen würden, zeugte dies von einem neuen Realismus auch in den so genannten Konfrontationsstaaten. Wie der Text der Resolution letztlich wirklich aussehen wird, ist aber bis zur letzten Gipfelminute offen. Ebenso offen wie die Frage, ob Jassir Arafat an dem Treffen der Arabischen Liga teilnehmen wird. Kommt er oder kommt er nicht? Kann der israelische Premier Ariel Scharon in seinem persönlichen Ringen mit Arafat diesen Punkt für sich entscheiden oder nicht?

Ein symbolischer Sieg

Dieses Thema wird in der arabischen Welt mindestens ebenso breit diskutiert wie der Friedensplan. Der Tagungsort Beirut spielt in der Beziehung zwischen beiden Männern eine besondere Rolle. Hatte doch Scharon 1982 gehofft, dem Palästinenserführer mit der Invasion in Libanon den Garaus zu machen. Öffentlich hat er kürzlich bedauert, dass die israelische Armee Arafat damals in Beirut nicht getötet hat. Daher wäre es für Arafat sicher ein symbolischer Sieg, wenn er diese Woche in Beirut als gewählter Führer der Palästinenser auftreten könnte. Doch am Wochenende erklärte Scharon, dass er noch nicht wisse, ob er Arafat aus Ramallah ausreisen lassen wolle. Zuvor hatte er in Anwesenheit des US-Vizepräsidenten Dick Cheney gesagt, Arafat dürfe reisen, aber möglicherweise nicht zurückkehren, wenn er dort zu flammende Reden halte.

Unter diesen Bedingungen halten es viele arabische Kommentatoren für besser, wenn Arafat in Ramallah bleibt. Zumal sich keine arabische Hauptstadt darum reißt, dem Palästinenserführer notfalls Exil zu gewähren. Ägypten hat erklärt, der Friedensplan werde mit oder ohne Arafat verabschiedet. Auch dies ein Zeichen dafür, dass sich die arabische Welt diesmal nicht durch zweitrangige Scharmützel davon abhalten lassen will, eine politische Vision zu präsentieren.

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