Zeitung Heute : Signale für Europa

Von Deutschland wird eine außenpolitische Agenda erwartet

Roger Boyes

Der Herr vom Kanzleramt war beinahe so erfreut wie mein Hund, mich wieder heimkommen zu sehen. „Roger?“ rief er (das ist so üblich in der Schröder-Ära – Vorname plus Sie), „schön, Sie wiederzusehen! Wo sind Sie diesmal gewesen?“ Es mag unaufrichtig sein – nein, es ist unaufrichtig – aber es hat sich angenehm gewandelt. In den alten Tagen, dem sechzehnjährigen Oggersheimer Zwischenspiel, bezahlte die Regierung die Korrespondenten geradezu dafür, nicht über Deutschland zu schreiben; keine Neuigkeiten waren immer gute Neuigkeiten. Es gab sogar einen englisch-deutschen Freundschaftspreis, dotiert mit 10 000 DM, welcher scheinbar jedes Jahr dem Journalisten verliehen wurde, der am wenigsten über Deutschland geschrieben hatte. Heute möchte die Regierung Worte, Worte, Worte.

Die Antwort auf die Frage des Beamten war: Schweden (Euro, ein Mord), Weißrussland, Ukraine, Italien. Während drei Monaten, die ich reiste und schrieb, verpasste ich vielleicht zwei wichtige Geschichten in Deutschland. Es ist nicht so, dass ich allergisch gegen Deutschland geworden bin. Ich bin interessiert an allem in Deutschland, von Dieter Bohlen bis Jürgen Peters. Das Problem ist, dass Deutschland in der Rangliste der interessanten oder wichtigen Länder abgerutscht ist. Unter Schröder ist das Land unbedeutend geworden. Deutschland ist nicht länger ein Dolmetscher für Russland; Putin braucht Schröder nicht, um mit den Vereinten Nationen oder Europa zu sprechen. Deutschland ist kein Antriebsmotor mehr für Europa.

Erinnern Sie sich an das gewaltige Aufsehen, das das Schäuble-Lamers-Papier über engere europäische Zusammenarbeit erregte? Könnte heute irgendein ähnliches Strategie-Papier der SPD über Europa eine ähnliche Reaktion hervorrufen? Natürlich nicht. Die Wirtschaft ist krank. Sie stirbt nicht, aber sie ist so krank wie meine alte Tante Phyllis, die zwanzig Jahre oben in ihrem Schlafzimmer verbrachte und mit ihrem Stock auf den Fußboden stampfte, um Aufmerksamkeit zu erregen. Europa tanzt nicht nach Deutschlands Melodie, weil es keine Melodie gibt. Margaret Thatcher verkündete in der Folgezeit des Falls der Berliner Mauer: „Wir müssen uns an den Gedanken gewöhnen, dass es in Zukunft ein Land in Europa geben wird, das stärker als der gesamte Rest sein wird.“ Sie meinte Deutschland, und 1990 schien das zuzutreffen. Wie falsch sie lag. Betrachten wir 2003: die letzten neun Monate lang haben sich die besten Hirne der deutschen Diplomatie darauf konzentriert, George Bush dazu zu bewegen, mit Schröder mehr als 20 Minuten zu verbringen. Traurig, nicht? Nun, das Treffen hat stattgefunden – aber nur, weil Amerika hofft, Schröder gebrauchen zu können, um Frankreich zu isolieren. Deutschland ist für Washington interessant, weil es schwach ist; seine Schwäche kann ausgenutzt werden, um Europa zu teilen und zu einem folgsameren Verbündeten zu machen.

Ist irgendetwas davon von Bedeutung? Ich denke, das ist es. Deutschlands Einfluss wird nicht – wie Schröder zu glauben scheint – so bald wiederkehren wie sich die Wirtschaft erholt. Das Schwinden der deutschen Macht ist mittlerweile eine langfristige Entwicklung, das Resultat eines armseligen Führungsstils und von Konzeptlosigkeit. Joschka Fischer ist im Mittleren Osten, in Afghanistan aktiv. Aber Norwegen hat all das getan, und mehr. Deutschland ist nicht Norwegen. Es ist in der Mitte Europas, die Wiedervereinigung hat Deutschland ostwärts verlagert und gab ihm eine besondere Verantwortung für Osteuropa. Es hat diese Aufgaben nicht wirklich in Angriff genommen.

Also sollte die Agenda 2010 nicht nur ein inländisches Programm sein. Berlin sollte sich selbst außenpolitische Ziele für die nächste Dekade setzen.

- Deutschland sollte zwischen den westlichen und östlichen Teilen Europas vermitteln. Mit einer aktiveren Ostpolitik sollte Deutschland zeigen, wie es den neuen Beitrittsländern hilft, mit den instabilen Außenseitern umzugehen: Weißrussland, Ukraine, Kaliningrad, Moldawien.

- Deutschland sollte der Hauptvermittler zwischen großen und kleinen Ländern in der EU sein.

- Deutschland sollte deutlich die moralische Basis seiner Außenpolitik festlegen. Es sollte genau zwischen kriminellen Diktaturen und halb-autoritären Staaten, die in Richtung Demokratie geleitet werden können, differenzieren.

- Deutschland sollte anerkennen, dass Europa in unterschiedlichen Geschwindigkeiten fährt. Die schwedische Ablehnung des Euro hat dies deutlich gezeigt. Es sollte dazu beitragen, einen Weg zu finden, dass diese verschiedenen Europas auf eine gemeinsame Idee einer freien und offenen Gesellschaft zusteuern. Es sollte aktiv versuchen, Amerika für Europas Zukunftspläne zu gewinnen.

Ist das zu viel verlangt? Damit eine solche Außenpolitik funktioniert, müssen sich zwei Dinge ändern. Erstens, Schröder-Blair, nicht Schröder-Chirac muss die dominante europäische Partnerschaft werden. Zweitens, Außenpolitik muss wieder vom Kanzleramt gestaltet werden. Fischer mag ein Superstar sein, aber er hat Deutschland seine wahren Prioritäten aus den Augen verlieren lassen. Wenn dies passiert, werden ausländische Korrespondenten wieder eine sinnvolle Funktion in Berlin haben. Lasst uns bitte bald beginnen.

Der Autor ist Korrespondent der britischen Tageszeitung „The Times“.

Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!

0 Kommentare

Neuester Kommentar