Zeitung Heute : Skelette im Schrank

Israels Präsident Katsav will nicht abtreten

Charles A. Landsmann[Tel Aviv]

Die Pressekonferenz ist an Peinlichkeit nicht zu überbieten. Mosche Katsav teilt der israelischen Bevölkerung seine Absicht mit, nicht zu demissionieren und nur vorübergehend nicht als Staatspräsident zu wirken. Er lässt an diesem Mittwochabend keine Fragen zu, brüllt einen Fragesteller nieder und spricht von „feindlichen Massenmedien“, „rachsüchtigen“ Opfern, die keine seien, und von der Justiz, die seine Verurteilung um jeden Preis anstrebe.

Mosche Katsav, 61, sagt: Er sei einer auf Lügen basierenden Schmutzkampagne gegen ihn als Präsidenten und Menschen ausgesetzt gewesen und sei bereit, selbst „mittels eines Weltkrieges“ für seine niedergetrampelte Ehre und seine in den Dreck gezogene Würde zu kämpfen. Er habe die an ihm verübte Lynchjustiz der Medien, deren grenzenlosen Hass gegen ihn nur überlebt, weil er allein die Wahrheit kenne. Es gebe keine Beweise für die Beschuldigungen gegen ihn, weil er keine einzige der Untaten begangen habe, deren er beschuldigt werde. Er jedenfalls werde bei der von den Medien für ihn vorgesehenen Hinrichtung nicht mitmachen.

Katsav soll, nach offizieller Mitteilung der Staatsanwaltschaft, wegen zahlreicher Sexualverbrechen – unter anderen Vergewaltigung und mehrfacher gewaltsamer sexueller Missbrauch – gegen vier ehemalige Untergebene sowie der Zeugenbedrohung, der Justizbehinderung und anderer Delikte, angeklagt werden. Die ihm drohende Höchststrafe für Vergewaltigung beträgt 16 Jahre Gefängnis.

Seit vielen Monaten schon jagt bei Israels Spitzenpolitikern ein Skandal den anderen. Auch Premier Olmert machte mit Vetternwirtschaft Schlagzeilen, mit undurchsichtigen Immobiliengeschäften und angeblichen Schmiergeldannahmen. Der ehemalige Justizminister Zachi Hanegbi stand vor Gericht, weil er einer Soldatin gewaltsam einen Kuss aufgedrängt hatte. Die Spitzen der Steuerbehörde stehen wegen Korruptionsvorwürfen unter Hausarrest. Und selbst Ex-Premier Ariel Scharon, der heute als Symbol besserer Zeiten gilt, war in einen Bestechungsskandal verwickelt. Sein Sohn muss wegen unsauberer Finanzgeschäfte demnächst sogar eine Gefängnisstrafe antreten.

Katsav also will sein Amt ruhen lassen, vorerst. Damit kann er seine Immunität als Präsident wohl für mindestens drei weitere Monate retten. Die vorläufige Amtsniederlegung setzt allerdings die Zustimmung des Parlaments voraus. Der zuständige Ausschuss wird am heutigen Donnerstag darüber entscheiden.

Katsav ignoriert mit seinem Beharren im Amt die zahllosen Rücktrittsaufforderungen aus der Justiz, der Politik, den Medien und der Öffentlichkeit – und auch die konkrete Drohung, ein Amtsenthebungs-Verfahren gegen ihn im Parlament einzuleiten. Katsav weiß, dass dort die erforderliche Dreiviertelmehrheit dafür fehlt.

Die Parlamentsabgeordneten waren es auch, die Katsav im Jahr 2000 zum Präsidenten wählten. Sie wussten damals wohl, was sie taten. Zumindest verhinderten sie nicht, dass einer der ihren trotz seines schon damals zweifelhaften Rufes ins oberste Amt gewählt wurde. Sie wussten von verbotenen Ernennungen von Likud-Parteifreunden, die durch ihn einträgliche Jobs in öffentlichen Unternehmen und Organisationen bekamen. „Haben Sie keine Angst, dass Skelette in ihrem Schrank entdeckt werden?“, war eine der ersten Fragen, die ein Fernsehreporter Katsav unmittelbar nach dessen Vereidigung stellte. Die Antwort: „Ich habe keine Skelette im Schrank. Meine Vergangenheit ist sauber, makellos.“

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