Zeitung Heute : Skeptische Sieger

„Ich bin kein Träumtänzer“, hat ein bedächtiger Parteichef Lothar Bisky den PDS-Anhängern in den vergangenen Wochen immer wieder gesagt. Er hat wohl geahnt, dass die Bäume seiner Partei nicht in den Himmel wachsen

Matthias Meisner

Gurkensuppe und Thüringer Würstchen, Wernesgrüner Pils und Rotstern-Schokolade: Die ostlastige Pausenversorgung kann die PDS-Anhänger am Sonntagabend im Berliner Karl-Liebknecht-Haus nicht so recht in Feierlaune bringen. Und was dann an Hochrechnungen über die Fernsehbildschirme kommt, schon gar nicht. Bei der Partei, die mit Protest gegen Hartz IV Spitze werden wollte, wird am Abend kaum gejubelt. Die „Volksparteien aus dem Westen“, berichtet Jörg Schönenborn im ARD-Fernsehen, befänden sich auf der Verliererstraße. Da wenigstens freuen sich die Genossen und klatschen ein paar Mal in die Hände.

In Potsdam, wo die PDS ihr bestes Landesergebnis eingefahren hat, ist die Stimmung etwas besser. Aber auch hier hat Wahlkampfleiter Heinz Vietze wohl nicht in erster Linie an seinen Parteichef Lothar Bisky gedacht, als er die Getränke für die Party ins Landeswahlquartier schaffen ließ. Kistenweise Rotkäppchen-Sekt und 100 Liter Freibier stehen dort in der Einkaufspassage des Potsdamer Hauptbahnhofs bereit. Hier Jubel, aber keine Euphorie. Fast pflichtgemäß lobt Bisky das „gute Ergebnis“. Die Rolle des Bedächtigen mag er nicht aufgeben. Gestern noch vor dem politischen Aus, 2006 wieder im Bundestag – so simpel ist das nicht ist. Im Selbstlauf werde nichts geschehen, meint er. Wenigstens sein Helfer Vietze sagt, dass das Ergebnis der „erste Schritt“ dafür sei, dass die PDS in zwei Jahren wieder in den Bundestag kommt.

Seit Wochen schon hat Bisky der PDS den nachdenklichen Vorsitzenden gegeben. Skeptisch hat er zugesehen, wie die Genossen im Lande, in Brandenburg, davon redeten, mit Dagmar Enkelmann ein „blondes Wunder“ zu verwirklichen und erstmals in einem Bundesland eine Regierungschefin zu stellen. Oder wie sie in Sachsen als „Partei der Sachsen“ die Rolle der PDS als Volkspartei Ost festigen wollten. „Ich bin kein Traumtänzer“, sagte er dann seinen Anhängern. Und gab intern zu, dass der Höhenflug der PDS in den Umfragen, die Politiker aller Lager „verwirrt“ habe. Verwirrt – sein Ausdruck für die Überraschung, dass die PDS wieder da ist. Die eigenen Leute schloss er in den Kreis der Verwirrten mit ein.

Für den Traum von einer PDS-Ministerpräsidentin gab es in Biskys Planspielen nie wirklich Platz. Ein schöner Gag für den Wahlkampf, einverstanden. Dabei hätte es hohe Symbolik gehabt, wenn die PDS in einem Bundesland stärkste Partei geworden wäre. Nun werden kleinere Brötchen gebacken. Die PDS will mal sehen, ob der alte und neue SPD-Regierungschef Matthias Platzeck wenigstens ernsthafte Sondierungsgespräche mit den Sozialisten führt. Doch den Strategen schwant schon: Eine Weile werde Platzeck die PDS noch als Druckmittel für die Gespräche mit der CDU einsetzen. Und dann doch das bisherige Regierungsbündnis fortsetzen. Dabei wollten die Sozialisten doch die dritte rot-rote Koalition auf Landesebene erkämpfen. Die innerparteiliche Kritik am Mitregieren sollte sich, so das Kalkül, nicht mehr auf Berlin konzentrieren. „Vorwärts immer, regieren nimmer“, das hält Bisky für das falsche Motto. Aber Platzeck sagte schon vor der Wahl, dass ein rot-roter Block im Nordosten Deutschlands im Rest der Republik so provozieren könnte, dass letztlich der Osten insgesamt den Schaden hätte. Und Enkelmann begann am Abend, gegen die „Koalition der Verlierer“ zu wettern.

In Dresden hatten der PDS die Stasi-Vorwürfe gegen ihren Spitzenkandidaten Peter Porsch die Strategie verhagelt. Als „IM Christoph“ soll der gebürtige Wiener, der 1973 in die DDR übergesiedelt war, für den Geheimdienst gespitzelt haben. Mit seinem Charme war es nach Bekanntwerden der Vorwürfe aus. Der ganz auf den „Ministerpräsidenten-Kandidaten“ Porsch zugeschnittene Wahlkampf erwies sich fortan als Rohrkrepierer. Und am Wahlabend sollte sich so richtig zeigen, dass die Führungsfigur der Sachsen-PDS an Autorität verloren hat. Zwar schimpften die einen über eine „Hetzkampagne ohne Beispiel“ und PDS-Bundesgeschäftsführer Rolf Kutzmutz führte das mäßige Ergebnis in Sachsen gar auf ein „Auftragswerk der Birthler-Behörde“ zurück. Andere Genossen kritisierten derweil, dass sich Porsch „unglücklich verhalten“ und die PDS mehrere Prozentpunkte gekostet habe. In der Schlussphase des Wahlkampfes waren die Porsch-Großplakate abgehängt und durch den Spruch „Sozial, mit aller Kraft“ ersetzt worden. Eine rot-rote Rechnung konnte in Sachsen nicht mehr aufgehen. Die 70 Anhänger, die sich am Sonntagabend im Dresdner „Haus der Begegnung“, dem Sitz des PDS-Landesverbandes einfanden, nahmen das eigene Ergebnis fast regungslos zur Kenntnis. Hätte die PDS deutlich schlechter abgeschnitten als 1999, wäre Porsch zurückgetreten – wenigstens an diesem Desaster ist die Partei in Sachsen vorbeigeschrammt.

In Zahlen sind die Resultate vom Sonntag für die PDS nicht mehr als ein Achtungserfolg. Sie haben auch gezeigt, wie schwierig die Konsolidierung der Partei noch ist. Bisky, der die PDS von 1993 bis 2000 führte und vor gut einem Jahr in ihrer tiefsten Krise erneut übernommen hat, weiß, dass die innerparteilichen Querelen noch längst nicht vorbei sind. Seine Genossen hätten den Streit nur „einige Monate auf Eis ruhen lassen“, sagt er. Es ist ein verhaltenes Dankeschön an die verstrittenen Parteikader – dafür, dass sie vor den Wahlen ein wenig Ruhe gegeben haben.

Die Protestwelle gegen die Sozialreformen, die der PDS Aufmerksamkeit gebracht hat, wird kaum bis 2006 tragen. Vor der nächsten Bundestagswahl warten noch harte Bewährungsproben auf die PDS. Die rot-rote Koalition in Berlin muss gegen innerparteilichen Widerstand verteidigt werden. Da ticke „eine Zeitbombe“, sagen Spitzenleute. Im Westen könnte die Gründung einer neuen Linkspartei zur gefährlichen Konkurrenz für die PDS werden, die dort trotz jahrelanger Bemühungen fast gar nicht verankert ist. „Ich springe nicht in den Himmel, wenn das Pendel nach oben weist“, ermahnte Bisky vor Tagen die Leser des „Neuen Deutschlands“: „Der Bundestag wird 2006 gewählt, nicht jetzt.“ Ob es dann Gregor Gysi richtet? Noch lässt der einstige Spitzengenosse seine Freunde zappeln.

Die Gesichter bleiben nachdenklich. Der ehemalige Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch lässt sich im Karl-Liebknecht-Haus blicken. „Der Spalt in der bundespolitischen Tür ist etwas größer geworden“, hofft er. Die Bundestagsabgeordnete Petra Pau – eine von zwei verbliebenen – hat sich am Wochenende mit der Bundestagsverwaltung über die Frage gezankt, ob sie beim Tag der offenen Tür im Reichstag einen Infotisch aufbauen dürfe. Sie durfte nicht. „Thierse quälen“ nennt sie ihre Protestaktion, bei der sie Flugblätter vor dem Parlament verteilt hat. Am Sonntagabend sagt Pau: „Ich warne davor, sich jetzt selbstzufrieden zurückzulehnen.“

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