Zeitung Heute : So nah, so fern

Robert Birnbaum

Die Regierungen der EU haben sich auf einen Kongo-Einsatz geeinigt. Die Führung soll das Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Potsdam übernehmen. Was wird damit genau die Aufgabe der Bundeswehr sein?


Wie der gesamte geplante Kongo-Einsatz der Europäischen Union, so ist auch die Frage nach dessen „Führung“ ein heikles Thema. Denn Führung heißt Verantwortung – und alle Beteiligten scheuen sich, davon allzu viel auf die eigenen Schultern zu nehmen. Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hat stets darauf bestanden, dass Deutschland den Einsatz auf keinen Fall allein führen werde. Denn Jung fürchtete, dass andere EU-Nationen sich einen schlanken Fuß machen könnten, wenn die Deutschen zu bereitwillig vorangehen würden.

Inzwischen ist das Pingpongspiel vor allem zwischen Berlin und Paris wenigstens in groben Zügen entschieden. Die militärische Führung vor Ort in der kongolesischen Hauptstadt Kinshasa – und den Großteil der dort stationierten Soldaten – sollen die Franzosen stellen. Die Gesamtführung ist vom Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Geltow vor den Toren Potsdams aus vorgesehen.

Das beschreibt allerdings nur die Wahl eines Orts. „Wir stellen die Infrastruktur und einen Kernstab“, heißt es in Berlin und Potsdam. Andere Nationen schicken ebenfalls Offiziere, das Ergebnis ist ein multinationales Operatives Hauptquartier. Dass es in Geltow steht, ist zwar nicht direkt Zufall – das Führungszentrum der Bundeswehr zählt zu den wenigen in Europa, die ohne Rückgriff auf Nato-Einrichtungen größere Operationen selbstständig führen können. Aber es würde im Fall Kongo nicht als Einrichtung der Bundeswehr tätig, sondern der EU. Sollte ein deutscher General den Stab leiten – was formell offen ist – würde auch dieser nicht seinem Minister Jung unterstehen, sondern den EU-Gremien in Brüssel.

Solche multinationalen Stäbe sind in Geltow nichts Ungewöhnliches. Von der Einsatzzentrale in einem turnhallengroßen, fensterlosen Gebäude aus werden seit 2001 nicht nur alle Auslandseinsätze der Bundeswehr zentral geführt. Auch die Gesamtführung von Einsätzen, egal ob in Bosnien oder am Hindukusch, ist hier Alltag.

Die Leitzentrale bei Potsdam ist zudem schon eingeplant als eines von mehreren Hauptquartieren im Rahmen des europäischen „Battlegroup“-Konzepts. Mit diesen Einheiten von jeweils 1500 Mann will sich die EU ab 2007 erstmals eigene militärische Eingreiftruppen neben der Schnellen Eingreiftruppe der Nato schaffen. Im Kongo-Einsatz sollen die „Battlegroups“ aber noch nicht zum Zuge kommen. Trotzdem wäre die Militäraktion in Afrika für alle Beteiligten so etwas wie eine erste Probe aufs Exempel.

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