Zeitung Heute : Späte Reue

Der Tagesspiegel

Von Klaus Bachmann

Die niederländische Regierung ist geschlossen zurückgetreten. Am vergangenen Mittwoch hatte das Institut für Kriegsdokumentation seinen Bericht über die Rolle der Niederlande beim Fall der bosnischen Moslemenklave Srebrenica vorgestellt hat. Dabei hatten die Autoren das damalige Kabinett Kok eher moderat kritisiert, weit moderater, als Kok und die Öffentlichkeit das zuvor selbst erwartet hatten. Ist der Rücktritt also paradox?

Nur zum Teil. Die internationale Öffentlichkeit reagierte 1995 mit heller Empörung, als bekannt wurde, dass die Serben die Bewohner Srebrenicas unter den Augen niederländischer Blauhelme selektiert hatten, um sie zu deportieren und zu töten. Die Historiker geben in ihrem Bericht aber die Hauptschuld an dem Massaker der Serbischen Armee. Auch die UNO wurde von den Experten hart kritisiert. Der Auftrag, Srebrenica zu schützen, sei unerfüllbar gewesen. Die Kritik an der niederländischen Regierung bezog sich vor allem auf die Aufarbeitung des Geschehens. Die Generäle hätten unbequeme Fakten vor der Regierung verheimlicht und versucht, Hintergründe über das Massaker von Srebrenica zu vertuschen.

Verteidigungsminister Frank de Grave, der erst nach Srebrenica auf seinen Posten kam, hatte so etwas geahnt und den Vorfall 1998 prüfen lassen. Doch die Untersuchung war, so weiß man heute, oberflächlich gewesen. Sie hatte nichts zu Tage gefördert. Die Armeeführung blieb unbehelligt. Dafür wollte – und musste – de Graeve nun die Verantwortung übernehmen.

Ganz andere Motive hatte dagegen Bau- und Umweltminister Jan Pronk, der seit Wochen öffentlich darüber sprach, in Srebrenica habe die Politik versagt. Er hatte bereits von Völkermord in Srebrenica gesprochen, als dort noch niederländische Soldaten waren. Damals hat ihm das viel Kritik eingebracht.

Doch der Moralist hat nie ein Blatt vor den Mund genommen. Unverblümt kritisierte er die niederländische Kolonialherrschaft in Indonesien und plädierte für eine Entschuldigung der Regierung. Kok nannte ihn einmal „den Minister des nationalen Gewissens", nicht ohne Süffisanz. Sein moralischer Anspruch wurde zur Herausforderung für die ganze Regierung.

Paradoxerweise ist nun eine Regierung zurückgetreten, die 1995 kaum Einfluss auf die Ereignisse in Bosnien hatte. Doch die Gründe dafür liegen mehr im niederländischen Politikverständnis begründet als im Srebrenica-Drama. Der gleiche hohe moralische Anspruch, der die Regierung Lubbers 1993 zwang, in Bosnien aktiv zu werden, hat nun Kok gezwungen, zurückzutreten. Und der gleiche öffentliche Druck, der die Niederlande damals dazu brachte, sich auf eine undurchführbare Aufgabe einzulassen.

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