Zeitung Heute : Spanien will nun offenbar doch EU-Hilfe

Madrid könnte heute Antrag beim Rettungsfonds stellen / Banken brauchen bis zu 100 Milliarden Euro.

Berlin - Die spanische Regierung steht offenbar kurz davor, nun doch ein Rettungspaket für seine Bankenbranche zu beantragen. Voraussichtlich an diesem Samstag werde Spanien beim Euro-Rettungsfonds EFSF einen Hilfsantrag zur Rekapitalisierung seiner Banken stellen, hieß es am Freitag unter Berufung auf EU-Kreise. Davor sollen die Euro-Finanzminister in einer Telefonkonferenz beraten.

Die Stellvertreterin von Ministerpräsident Mariano Rajoy erklärte, ein Plan zur Sanierung der Institute werde erst dann vorgelegt, wenn der Internationale Währungsfonds (IWF) und unabhängige Prüfer den Bedarf ermittelt hätten, der für die Bankenrettung nötig sei. Wenn die Zahlen vorlägen, werde die Regierung „ihre Haltung signalisieren“. Die Ratingagentur Fitch geht davon aus, dass die Regierung in Madrid bis zu 100 Milliarden Euro benötigt und stufte die Kreditwürdigkeit Spaniens um drei Stufen auf „BBB“ weiter herab. „Welt Online“ berichtete am Freitag von 50 bis 100 Milliarden Euro, zitierte aber einen IWF-Mitarbeiter mit den Worten: „Der Bedarf, den der IWF ermittelt hat, wird unter dieser Spanne liegen.“ Der EFSF verfügt noch über Mittel von gut 210 Milliarden Euro.

Nicht nur die Banken, auch das Land selbst ist hoch verschuldet und kämpft mit dem Misstrauen der Anleger. Am Freitag teilte die spanische Zentralbank mit, sie schließe nicht aus, dass das südeuropäische Land auch in diesem Jahr sein Defizit-Ziel verfehlen wird. Es bestehe die Gefahr, dass es 2012 mehr Ausgaben und weniger Einnahmen als geplant gebe, warnte die Zentralbank in ihrem Jahresbericht 2011. Spanien hat sich bei der EU-Kommission in Brüssel verpflichtet, sein Haushaltsloch in diesem Jahr von 8,9 auf 5,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu senken. Nach Einschätzung der Zentralbank könnten die Ausgaben in den Bereichen Arbeitslosengeld und Renten jedoch höher als geplant ausfallen.

Spaniens konservative Regierung hat in den vergangenen Monaten drastische Sparmaßnahmen und Reformen auf den Weg gebracht, um das ausufernde Defizit in den Griff zu bekommen. Der Haushalt für 2012 sieht Einschnitte im Umfang von 27,3 Milliarden Euro vor. Zudem müssen die hoch verschuldeten autonomen Regionen ihre Ausgaben im Bildungs- und Gesundheitswesen um zehn Milliarden Euro kürzen.

Unter dem Eindruck der Abstufung der spanischen Kreditwürdigkeit gab der deutsche Aktienindex Dax nach zwei Erholungstagen am Freitag wieder leicht nach, bei Handelsschluss stand er bei 6130 Punkten (minus 0,2 Prozent). Auch der Kurs des Euro fiel am Freitag: Die Europäische Zentralbank (EZB) setzte den Referenzkurs auf 1,2468 Dollar fest.

Die Schuldenkrise würgt auch die Konjunktur in der Eurozone zunehmend ab. Die Wirtschaft im Euroraum steuert immer mehr in eine Rezession. Deutschland steht bislang zwar robust da. Allerdings sind die Exporte in die Eurozone deutlich zurückgegangen. Im April blieben die Ausfuhren der deutschen Unternehmen in die Länder der Eurozone weit unter dem Niveau des Vorjahres. Der Exportwert sank um 3,6 Prozent auf 33,1 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mitteilte. Die Importe aus der Eurozone gingen im selben Zeitraum um 0,6 Prozent auf 32,8 Milliarden Euro zurück.

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