Zeitung Heute : Sparen bei der Bundeswehr

ROBERT BIRNBAUM

BONN . Rumäniens Marine hat unlängst ihr einziges U-Boot zum Verkauf angeboten. Die originelle Begründung der Militärs: Zur effektiven Landesverteidigung wären mindestens drei U-Boote nötig. Da aber das Geld für Neuanschaffungen fehle, könne man auch auf das eine Tauchboot verzichten. So dramatisch ist die Lage der Bundeswehr noch längst nicht. Aber auch ihr fehlt es an Ausrüstung, um Aufgaben effektiv zu bewältigen. Und auch ihr fehlt das Geld.Beides ist nicht erst so, seit Hans Eichel den Rotstift schwingt. Die Sparaktion macht die Probleme nur sichtbarer. Die Ursachen liegen in Versäumnissen der vergangenen zehn Jahre. Der Bundeswehr ist mit dem Fall der Mauer der alte Zweck - die Landesverteidigung an vorderster Front - abhanden gekommen. Mit dem Übergang von einer bipolaren zu einer - zumindest in der Tendenz - globalisierten Sicherheitspolitik wuchs ihr zugleich ein neuer Zweck zu. Die Reaktion der Regierung Kohl fiel ähnlich aus wie auf andere Zwänge der Globalisierung: Ein bißchen so tun, als sei alles beim alten, ein bißchen neue Strukturen aufbauen. Heraus kam ein Zwitter, der zur Landesverteidigung nicht mehr und für Einsätze nach Kosovo-Muster noch nicht taugt.Das Kernproblem verbirgt sich hinter dem Stichwort "Landesverteidigung". Sie ist der Klotz, der jeder Strukturreform bisher im Wege liegt. Dabei hat sich der Zweck eigentlich erledigt, mangels potentieller Angreifer. Nun muß das nicht für alle Zeiten so bleiben. Aber selbst die finstersten Szenarien, in denen Polit-Abenteurer sich der Reste der Sowjetunion bemächtigen, rechtfertigen keine deutsche Panzerarmee nach heutigem Zuschnitt. Daß hier nicht längst ab- und umgerüstet wurde, hängt mit der Angst vor den Konsequenzen solcher Konsequenz zusammen - unter anderem den Folgen für die betroffenen Regionen, die Soldaten, die Wirtschaft, schließlich die eigenen Wahlergebnisse. Es hängt damit zusammen, daß jedes Rütteln an Mannschaftsstärken automatisch ein Rütteln an der Wehrpflicht bedeutet. Es hat hunderterlei Gründe - nur keine, die nur in der Sache selbst zu suchen wären.In der Sache selbst gäbe es sehr wohl Alternativen. Deutschland braucht keine 280 000 Mann zur Landesverteidigung. Auch die Nato braucht dieses deutsche Heer nicht. Um die Bündnisgrenzen zu sichern, taugen kleinere, aber mobile und in ein neues Konzept der Bündnispartner eingebundene Einheiten viel besser. Damit würde die bisherige Trennung in Hauptverteidigungs- und Krisenreaktionskräfte weitgehend überflüssig - was angesichts der Tatsache, daß schon die Kosovo-Truppe aus Personalnot eine bunte Mischung beider Gruppen darstellt, ja nur konsequent wäre.Ob das dann noch eine Wehrpflicht-Armee sein kann oder eine reine Berufs- und Freiwilligenarmee werden muß, ist eine Nebenfrage; eine in ihrer Bedeutung ziemlich überschätzte obendrein. Warum soll die vielbeschworene Integration in das demokratische Gemeinwesen bei einer Profi-Truppe zur Wahrung der äußeren Sicherheit nicht gelingen, während es bei der Profi-Truppe für innere Sicherheit namens Polizei funktioniert? Berufs- und Zeitsoldaten sind teurer als Wehrpflichtige, dafür aber besser einsetzbar - was sich da besser rechnet, ist pragmatisch zu entscheiden.Aber entschieden werden muß es eben. Und zwar nicht von einer Wehrstrukturkommission. Auch nicht allein vom Verteidigungsminister. Sondern von der gesamten Regierung. Denn zu entscheiden ist über das Gewicht, das Deutschland künftig der Außen- und Sicherheitspolitik beimißt. Dieses Gewicht, der Kosovo-Konflikt hat es gerade erst gezeigt, bemißt sich nicht allein an den militärischen Möglichkeiten, ist von ihnen aber auch nicht ganz unabhängig. Zu entscheiden ist also, ob die Bundesregierung bereit ist, für einen gründlichen Umbau der Bundeswehr im Zweifel zu zahlen; ob sie - auch das wäre ja eine Entscheidung - die Bundeswehr für teilweise überflüssig erklärt und beschneidet; oder ob sie sich vor einer Festlegung drückt und das Flickwerk fortführt. Wenn nur noch der Kassenwart regiert, sind wir bald nicht mehr weit weg von der rumänischen Variante von Beschaffungspolitik: Armee wegen Nutzlosigkeit günstig abzugeben.

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