Zeitung Heute : Sparen bei der Volkshochschule

Der Tagesspiegel

Bezirksbürgermeisterin und Finanzstadträtin Monika Thiemen (SPD) klang nach dem Bezirksamtsbeschluss über den Haushalt recht gefasst: „Es ist zwar knirsch, aber die große Jammerei ist nicht angesagt“, resümierte sie angesichts der Zahlen. „Wir haben unseren alten, schon im August aufgestellten Haushaltsplan nicht mehr groß verändern müssen.“ Allerdings ist zunächst nur der Haushalt für das laufende Jahr verabschiedet – mit einem Gesamtvolumen von knapp 454 Millionen Euro. Im kommenden Jahr stehen dem Bezirk nur noch rund 435 Millionen Euro zur Verfügung. „Das Jahr 2003 schmerzt uns. Wir haben die Differenz zu diesem Jahr zunächst als Pauschale aufgestellt, die wir erst nach der Sommerpause auflösen werden“, sagte Thiemen. Bis dahin solle geprüft werden, wie viel die einzelnen Leistungen des Bezirkes kosten und ob man ihren Preis vielleicht drücken kann.

Die Klagen aus anderen Rathäusern, wonach man mit den vom Senat zugewiesenen Mitteln nicht einmal mehr die Kitas heizen könne, versteht Thiemen „nicht immer so ganz“. Für Charlottenburg-Wilmersdorf seien die Auswirkungen der Haushaltsnot „absolut nicht zu beziffern“. Problematisch sei aber der Bereich der Investitionen, für den dem Bezirk noch knapp 4,4 Millionen Euro zur Verfügung stehen – zwei Drittel der zuvor angesetzten Summe. Da mit diesem Geld sowohl Hoch- und Tiefbauten als auch neue Grünflächen bezahlt werden müssen, bleibt oft nur der Rotstift: Der für 2003 geplante Einbau eines behindertengerechten Aufzugs in die Volkshochschule in der Pestalozzistraße wurde ebenso gestrichen wie der Mehrzweckraum der Hermann-Löns-Grundschule. Auch der Neubau einer Passage zwischen Kant- und Hardenbergstraße wurde auf unbestimmte Zeit verschoben. Und die Geräte auf Spielplätzen werden immer älter – oder verschwinden, weil für unrettbar Verschlissenes kein Ersatz gekauft werden kann.Stefan Jacobs

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