Zeitung Heute : SPD bestreitet Sonderweg in Brandenburg

Potsdam - Im Streit um den Umgang mit früheren Eliten der SED-Diktatur in Brandenburg wirft die Opposition im Potsdamer Landtag der rot-roten Koalition vor, die Arbeit der Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit „zu diskreditieren“. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Ralf Holzschuher hatte das jüngste wissenschaftliche Gutachten, das schwere Versäumnisse bei der Stasi-Überprüfung von Parlament und Regierung seit 1990 feststellt, als „politische Stimmungsmache“ bezeichnet. Er bestritt einen Sonderweg des Landes, das in der Ära von Ex-Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) als „kleine DDR“ galt. thm

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