Zeitung Heute : SPD-Fraktion berät Doppelhaushalt

Der Tagesspiegel

Die SPD-Fraktion trifft sich an diesem Samstag zu einer internen Haushaltsklausur. Die 44 Abgeordneten wollen unter Ausschluss der Öffentlichkeit die anstehende parlamentarische Beratung des am 19. März vom rot-roten Senat verabschiedeten Doppelhaushaltes 2002/2003 vorbereiten. An der Klausur nehmen neben allen SPD- auch die drei PDS-Senatoren teil, sagte Fraktionssprecher Peter Stadtmüller am Freitag. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) wird allerdings nicht dabei sei. Er ist am Freitag nach Nairobi geflogen, um die Bewerbung Berlins für die Leichtathletik-Weltmeisterschaft 2005 persönlich zu vertreten.

Der Doppelhaushalt wird am kommenden Donnerstag in erster Lesung ins Abgeordnetenhaus eingebracht. Der SPD-PDS-Senat hatte nach eigenem Bekunden sein selbstgestecktes Sparziel von rund einer Milliarde Euro bis 2003 vor allem im Bereich der konsumtiven Sachausgaben um 369 Millionen Euro verfehlt. dpa

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