SPD in der Krise : Mit Fraktur in die Fraktion

Wie Frank-Walter Steinmeier nach dieser Niederlage auf die Idee gekommen ist, er könnte ein guter Oppositionsführer sein, das gehört zu den ungelösten Rätseln dieser Tage. Gibt es noch Politikentwürfe, für die sich die Sozialdemokraten begeistern können?

Lorenz Maroldt

Oppositionsführer – das klingt gut: machtvoll, kräftig, wichtig, etwas verwegen, gefährlich. Wenn man schon nicht Kanzler sein kann ... Wie allerdings Frank-Walter Steinmeier auf die Idee gekommen ist, er könnte ein richtig guter Oppositionsführer sein, nach dieser Niederlage, als Fraktionsvorsitzender inmitten einer orientierungslosen Truppe, das gehört zu den ungelösten Rätseln dieser Tage. Kampfgeist, Leidenschaft, Tempo, Autorität und unbändige Angriffslust, das zeichnet große Oppositionsführer aus; dazu die Kunst der kleinen Gemeinheit, Hinterlist, Chuzpe, Skrupellosigkeit – und dann auch noch die Zähigkeit, jeden Dienstag in der Fraktion eine Art kleinen Parteitag mit der eigenen hungrigen Meute unangefressen zu überstehen. Ein solcher Steinmeier wurde dem Land noch nicht bekannt gemacht.

Die SPD hatte große Fraktionsvorsitzende, Schumacher, Ollenhauer, Erler, Wehner natürlich, der ein ätzender Zuchtmeister war, Schmidt, dessen Schnauze zur Legende wurde, Vogel, der die Klarsichthülle zur Reliquie machte, Müntefering, Struck, jeder auf seine Weise geachtet und gefürchtet. Steinmeier ist höflich und abwägend. Er hat einen halben Putsch hinbekommen gegen Beck, er hat einen halben Machtanspruch erhoben gegenüber Müntefering, er verzichtet kampflos auf den Parteivorsitz. Den nimmt jetzt wohl Sigmar Gabriel, der bessere Fraktionsvorsitzende.

Eines von Steinmeiers Lieblingsbüchern ist „Die Entdeckung der Langsamkeit“. Vielleicht wäre das ja auch gar nicht so verkehrt für seine gebrochene Partei: ein bisschen Langsamkeit, anstatt mit vielen Händen bei vollem Tempo panisch am Lenkrad zu drehen, egal wohin, Hauptsache nach links. Die Partei braucht Zeit und eher etwas von Steinmeiers planvoller Ruhe. Anders die Fraktion: Da geht es gleich zur Sache, Westerwelle vor Augen, Lafontaine im Nacken, und alle schauen zu. Da muss man schon von sich selbst begeistert sein, um andere zu begeistern; es ist ja nicht alles falsch, was in der SPD gesagt worden ist.

Aber gibt es noch Politikentwürfe, für die sich die Sozialdemokraten begeistern können? Vor allem: eigene? Die Parteilinke erweckt den Eindruck, es würde reichen, die Trümmer der Agenda beiseitezuräumen. Doch das ist eine Fehleinschätzung. Die SPD hat in der Zeit der großen Koalition den Anschluss verpasst, die neue Zeit zieht nicht mehr mit ihr, sie hat sie abgehängt. Frühere Wähler der Sozialdemokraten flüchteten keineswegs lemmingartig, sondern in alle Richtungen: zu den Nichtwählern (1 640 000), zur Union (620 000), zu den Grünen (710 000), durchaus viele zur Linken (780 000), aber eben auch in erheblicher Zahl zur FDP (430 000); der frühere SPD-Minister Wolfgang Clement, der zur Wahl der Liberalen aufgerufen hatte, war also kein Exot. Dazu passt, dass die Berliner SPD, die den Aufstand der Linken mutig anführt, am schlimmsten abgeschnitten hat. Das ergibt keine klare Handlungsanleitung.

Jenseits von psychotischem Jubel wie bei der Niederlagenfeier im Willy-BrandtHaus, jenseits auch von autosuggestiver Kraftmeierei wie der von Müntefering mitten im Umfragetief („Merkel kann schon mal die Koffer packen“), jenseits von kleinmütiger Selbstdefinition über die Abgrenzung von oder die Annäherung zu konkurrierenden Parteien muss die SPD ihren Stolz neu entdecken: auf fast 150 Jahre Geschichte, auf die Kanzler Brandt, Schmidt und Schröder, auf den Einsatz für eine soziale Demokratie. Alles andere leitet sich daraus ab.

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