Zeitung Heute : SPD-Linke für Kompromiss bei der Rente

Berlin - In der Debatte der SPD über das künftige Rentenniveau hat der schleswig-holsteinische SPD-Vorsitzende Ralf Stegner einen Kompromiss vorgeschlagen. „Die SPD sollte bereit sein, sich an dem messen zu lassen, was sie den Menschen verspricht. Wir sollten also eine Überprüfungsklausel beschließen“, sagte der Sprecher der Parteilinken im SPD- Vorstand dem Tagesspiegel. Geprüft werden solle, ob der von der SPD geplante Kampf gegen Erwerbsarmut und die Solidarrente tatsächlich das Rentenniveau steigern werde. Die Festschreibung des Mindest-Rentenniveaus auf 43 Prozent im Jahr 2030 würde damit zwar konditioniert, in der Höhe aber nicht infrage gestellt. „Ich will jetzt weder beim Renten-Niveau noch beim Beitragssatz den Streit um eine abstrakte Zahl führen“, sagte Stegner. Der Vorschlag kann womöglich den Konflikt mit SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück um das Rentenniveau lösen. Die SPD-Linke hatte sich anders als Steinbrück bislang gegen Absenkung des Rentenniveau auf 43 Prozent bis zum Jahr 2030 gestellt. hmt

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