SPD : Verbrannt

Eine Partei steckt in der Krise. Was ist los mit der Führung der SPD?

Tissy Bruns Stephan Haselberger

Wer steuert die SPD und wohin? Eine klare Antwort fällt in diesen Tagen selbst den treuesten Genossen schwer. Denn die Querelen um die Nominierung von Gesine Schwan zur SPD-Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten legen den Verdacht nahe, die SPD werde derzeit gar nicht geführt. Nahaufnahme eines Vakuums.

DER SCHEIN-VORSITZENDE

Kurt Beck, Parteichef und Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, hat lange mit der FDP regiert und zählt ganz und gar nicht zum linken Flügel seiner Partei. Wer er ist und was er will, das fragt sich seine Partei, das beantwortet mit Hohn und Spott die politische Konkurrenz. Beck, ein Vorsitzender, der einen schroffen Kurswechsel verantwortet. Ein Parteichef, über dessen Führungskünste die Kanzlerin bemerkt, sie wüsste ja schon nicht mehr, ob sie nicht gleich Andrea Nahles anrufen solle, wenn sie mit der SPD etwas zu besprechen habe. Nach der Nominierung von Gesine Schwan steht Beck endgültig in dem Ruf, an der Spitze der SPD nur noch zu stehen, weil er sich jeweils noch knapp zur rechten Zeit an die Spitze ihrer Gemütsbewegungen setzt. Die aber streben beschleunigt nach links, seit die Lafontaine-Partei einen Wahlerfolg nach dem anderen nach Hause trägt. Becks Anfangsfehler war die Absage an Bündnisse mit der Linken im Bund und im Westen. Der Wortbruch, mit dem er sich nach der Hessenwahl korrigiert, hat seine Autorität in der SPD und seine Glaubwürdigkeit in der Öffentlichkeit erschüttert. Sitzt er auf seinem Posten nur noch, bis ein anderer Kanzlerkandidat werden kann?

DER ZÖGERLICHE

Kein Sozialdemokrat ist so beliebt wie er: Frank-Walter Steinmeier, einst Kanzleramtschef unter Gerhard Schröder. Als Außenminister wetteifert er nun mit Angela Merkel und Horst Köhler um die Poleposition in der Gunst der Deutschen. Die guten Umfragewerte (und die schlechten von Beck) machen Steinmeier in den Augen vieler zum einzig denkbaren Kanzlerkandidaten der SPD. Doch anders als Schröder hat der langjährige Karrierebeamte nie gelernt, am Zaun zu rütteln. Soll ich hier rein, oder lass ich’s besser bleiben? – Der Kandidaten-Kandidat wirkt bemerkenswert unentschlossen. Er zaudert auch deshalb, weil er nicht den Feigenblatt-Kandidaten einer nach links gerückten SPD spielen will. Entschlossene Versuche, den Linksdrift zu stoppen, sind jedoch nicht bekannt. Beim Arbeitslosengeld I und im Streit um Koalitionen mit der Linkspartei hat Steinmeier sich in die Parteidisziplin nehmen lassen, anstatt zu kämpfen. Aber Kampfesmut braucht einer, der Kanzlerkandidat einer Reform-SPD werden will.

DER BESSERWISSER

Selbst bei denen, die ihn nicht mögen – und das dürfte in der SPD die Mehrheit sein – steht eines außer Frage: Peer Steinbrück ist intellektuell hervorragend möbliert. Das wäre weiter kein Problem, würde er das nicht alle Welt spüren lassen. Überhaupt nimmt Steinbrück wenig Rücksicht auf die Befindlichkeiten seiner Partei. Wer am Reformkurs leidet, ist ein Jammersozi oder eine Heulsuse. Ob Steinbrück mit dieser Haltung der Akzeptanz von Reformen in seiner Partei mehr genutzt oder doch eher geschadet hat, ist eine offene Frage. Anders als Steinmeier ist der Finanzminister aber bereit, für seine Positionen zu kämpfen. Als die SPD-Spitze jüngst über die Bahn-Reform beriet, drohte er im kleinen Kreis mit Rücktritt. Ergebnis: Der Personenverkehr wurde nicht – wie von Kurt Beck vorgeschlagen – völlig von der Privatisierung ausgenommen. Die eigentliche Bewährungsprobe steht ihm aber noch bevor, wenn es darum geht, bei den Haushaltsverhandlungen die Verteilungswünsche der eigenen Genossen abzuwehren.

DIE AMAZONE

Als die Macherin, die lenkende Hand in der SPD, die über Linksentwicklung und Präsidentschaftskandidaturen entscheidet, gilt Andrea Nahles, die Anführerin der Parteilinken. In dieser Woche wurde in „Hart, aber fair“ der Berufswunsch der Schülerin Nahles dokumentiert: Hausfrau oder Bundeskanzlerin, hat sie damals aufgeschrieben. Die 38-Jährige mit dem Lockenkopf will – wie einst der junge Schröder, der am Zaun des Kanzleramts rüttelte. Die ausgebuffte Taktikerin weiß aber auch, wie gefährlich es werden kann, wenn ihre Macht öffentlich derart überhöht wird. Die „Münte-Meuchlerin“, wie sie in „Bild“ genannt wurde, hat als Einzige büßen müssen, als der damalige SPD-Vorsitzende Franz Müntefering das Amt aufgegeben hat, weil im Präsidium eine Mehrheit Nahles als Generalsekretärin wollte. Tatsächlich ist Nahles’ Rolle als Wortführerin der Parteilinken weniger gefestigt, als es scheint – Klaus Wowereit, Chef der rot-roten Koalition in Berlin, stilisiert sich fleißig als linke Galionsfigur.

DER SOLDAT

Peter Struck, Motorradfahrer, Rüpel, ehrliche Haut, hat das Wort von der Verteidigung der deutschen Interessen am Hindukusch geprägt. Der Chef der SPD-Bundestagsfraktion, der schon davon geträumt hatte, seine Politikerlaufbahn als Vorsitzender des Sportausschusses zu beenden, hat sich nach 2005 noch einmal in die großkoalitionäre Pflicht nehmen lassen. Mit seinem Amtskollegen von der Unionsfraktion, Volker Kauder, hat er eine feste Achse gebildet. Jetzt steht der alte Soldat Struck im Regen. Denn die Signale, die er an Kauder und in die Öffentlichkeit gesandt hat, waren falsch. Struck hat sich öffentlich für die Wiederwahl von Horst Köhler ausgesprochen – das war einmal die Haltung der SPD- Spitze. Beck, der die Stimmungswende in Richtung Schwan erst registriert, dann angeführt hat, legt nun Wert auf die Feststellung, dass er sich nie für Köhler geäußert habe. Struck habe ja gar keine Prokura, heißt es in der Union. Für ein Fraktionschef ist das der Entzug der Handlungsfähigkeit. Erst vor wenigen Wochen hat Struck das Ende seiner Amtszeit für 2009 angekündigt. Man möchte ihm wünschen, er könnte früher nach Hause gehen.

DER SIEGELBEWAHRER

Franz Müntefering will die SPD retten. Vor der Linkspartei, vor Kurt Beck, vor der Sehnsucht nach Utopia und den harten Bänken der Opposition. Der Vizekanzler a. D. sieht die Reform- und Regierungsfähigkeit der Sozialdemokratie in höchster Gefahr. Für ihn verspielen Beck und Co. das Erbe der Ära Schröder. Doch Münteferings Handlungsmöglichkeiten – seine Frau kämpft mit dem Krebs – beschränken sich auf öffentliche Zwischenrufe. Diese Gardinenpredigten sollen nicht nur der Läuterung der eigenen Genossen dienen. Müntefering versucht auf diese Weise auch, sich die Option auf eine Rückkehr in die erste Reihe offenzuhalten. Dass dort viel Platz ist, steht für ihn außer Frage: „Die Führung unseres Landes ist weitgehend vakant.“

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