Zeitung Heute : SPD - verdammt zur Macht

BERND ULRICH

Der Zugewinn an Macht verbindet sich meist mit einem Verlust an Freiheit.Macht zu haben bedeutet, besonders in Demokratien, alle Kraft darauf zu konzentrieren, zum richtigen Zeitpunkt die wichtigsten Zwänge zu erkennen und ihnen nachzugeben.Macht zu haben, das ist Gehorsam, aber nicht, wie in der Opposition, gegenüber der Regierung, sondern gegenüber dem Schicksal.Darin besteht die bittere Erhabenheit der Macht.

Sie so zu sehen, mißfällt Parteien, die lange in der Opposition waren und sich dort einen Schmerbauch von Visionen angefressen haben.Und es mißfällt Parteien, die sich nicht als Machterwerbsverein sehen, sondern als Programm-, Traditions- und Gefühlspartei.Mit anderen Worten: Es mißfällt besonders der SPD.Die Partei hat es sogar in ihrer bisher längsten Regierungsperiode zwischen 1969 und 1982 geschafft, daß drei Spitzenmännern die sozialdemokratische Seele wiegten: Helmut Schmidt für die eiserne Pflicht des Regierens, Willy Brandt für den visionären Glanz und Herbert Wehner, der hart und listig beides zusammenbog.

Ausgerechnet diese SPD muß heute auf ihrem Sonderparteitag gleich zwei strategische Entscheidungen fällen, für die es nur ein einziges schlagendes Argument gibt: Weil es keine Alternative mehr zu ihm gibt, wird sie den wenig geliebten Gerhard Schröder mit breiter Mehrheit zum Vorsitzenden wählen.Und weil es nicht anders geht, wird sie ebenso eindeutig den NATO-Krieg im Kosovo unterstützen.

Drei schnell aufeinanderfolgende Ereignisse haben die SPD in einen wahren Taumel der Selbstveränderung gestürzt: erst die Machtübernahme im Oktober, dann der Rücktritt von Oskar Lafontaine im März, schließlich der Kosovo-Krieg.Gewollt hat die Partei das alles nicht, jedenfalls nicht so schnell hintereinander.Aber heute könnte sie es bejahen und sich zu ihrer Normalisierung bekennen.Sie könnte diese brutal-ideale Konstellation nutzen, um rascher nachzuholen, wofür Tony Blair viele Jahre gebraucht hat - bevor Labour an die Macht kam.

CDU und CSU hatten nie große Probleme damit, sich als Vereinigungen zum Erwerb und Erhalt von Macht anzusehen.Die Programmatik war zweitrangig, die Parteigeschichte kürzer und weniger drückend als bei der SPD.Doch zu tun, was eben zu tun ist, das gefährdete nicht ihren Ethos, es bestärkte ihn eher.Nun, an der Macht, ist die SPD wie die Union, sie fühlt sich dabei nur schlechter: Sie wird zum Kanzlerwahlverein - eine negative Umschreibung dessen, was man auch modern nennen könnte.Ihr über lange Zeit in Aspik eingelegtes Programm ist bereits nach wenigen Regierungsmonaten bedeutungslos geworden, und der letzte Abglanz ihrer Visionen sitzt in Saarbrücken auf dem Sofa.

Zweierlei spricht dagegen, daß die SPD Ja sagen kann zu dem, was aus ihr geworden ist.Zum einen ging alles viel zu schnell, um schon dauerhaft zu sein.Zum anderen heißt der Mann, dem sich die SPD heute ausliefert, Gerhard Schröder.Kann er die Verwandlung der SPD verkörpern, kann er verhindern, daß die Partei sie als bloße Entfremdung und Entleerung erfährt? Normalisierung bedeutet schließlich nicht, daß die alte SPD einfach verschwindet.Sie setzt, soll sie gelingen, voraus, daß Programmatik sich in Haltung verwandelt, Dogmatismus in Ernst, Gefühligkeit in Zuwendung.

Die Fragen, ob Schröder Haltung hat, ob er wirklich ernst ist, ob er sich hinwendet zur SPD, diese Fragen hätte man bis zum Beginn des Kriegs ohne eine Sekunde des Zögerns mit Nein beantwortet.Der Schröder der ersten 150 Tage hätte die SPD zum Stillhalten zwingen und sie in die innere Immigration drängen können, mehr aber nicht.Doch in den 17 Tagen Krieg scheint auch er sich verändert zu haben.Oder spielt er die Rolle nur, so wie er den Ökologen, den Automann und den Kaschmir-Kanzler aus kleinen Verhältnissen gab? Am Ende dieses Parteitags wird man es genauer wissen.Aber immer noch nicht ganz genau.Denn in der Bundesrepublik hat man nicht viel Erfahrung damit, wie es ist, aus einem Krieg wieder einzutauchen in einen Alltag.Viel spricht dafür, daß auch dieser Krieg, trotz aller Greuel, rasch dem Alltag Platz machen wird.Und die Gefahr besteht, daß der alte Schröder zurückkehrt.Auch wenn er aus seinem Mantel der Geschichte das Brioni-Etikett trennen wird.Soviel, immerhin, darf man erhoffen.

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