Zeitung Heute : SPD verliert sich in Grabenkämpfen um Beck

Gerüchte über Pakt gegen den Parteichef Auch Grüne zweifeln an der Eignung zum Kanzler

Tissy Bruns Stephan Haselberger

Berlin - Zahlreiche SPD-Politiker haben sich am Samstag bemüht, dem Eindruck einer Demontage von SPD-Chef Kurt Beck als Kanzlerkandidat entgegenzutreten. Die SPD-Landesvorsitzende von Nordrhein-Westfalen, Hannelore Kraft, sagte dem Tagesspiegel am Sonntag, Beck habe in dieser Frage unverändert das erste Wort: „Bisher habe ich noch niemanden gehört, der das infrage stellt.“

Wie Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck reagierte Kraft damit auf Gerüchte und Meldungen, denen zufolge in der SPD-Spitze Absprachen gegen eine Kanzlerkandidatur Becks getroffen worden seien. Platzecks Sprecher Thomas Braune wies einen Bericht des „Spiegel“ zurück, demzufolge Platzeck sowie Bundesfinanzminister Peer Steinbrück und Ex-Parteichef Franz Müntefering eine Kandidatur Becks zugunsten von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (alle SPD) verhindern wollten. „Diese Berichterstattung ist unseriöser Journalismus und absoluter Blödsinn“, erklärte Braune. Hier werde offensichtlich versucht, der SPD „eine Debatte über die Kanzlerkandidatur zur Unzeit aufzuzwingen“. Für Platzeck stehe fest, dass Beck „als Vorsitzender der SPD das erste Zugriffsrecht auf die Kanzlerkandidatur hat“.

Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hat seine Kritik am Verhalten von SPD- Chef Kurt Beck im Umgang mit der Linkspartei erneuert. „Eine solche Entwicklung“ müsse „intern besser kommuniziert und vorbereitet werden“, sagte er der „Frankfurter Rundschau“. Der SPD- Vize hatte die Entscheidung für eine vorsichtige Öffnung zur Linkspartei am vergangenen Montag in den Spitzengremien mitgetragen. Er wiederholte jedoch, dass er es im konkreten Fall „aus Bundessicht und nach den prominenten Bekundungen vor der Landtagswahl für falsch“ halte, „sich in Hessen von der Linkspartei auch nur dulden zu lassen“.

Die hessische SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti hielt in einem Gespräch mit der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ offen, ob sie sich mit den Stimmen der Linken zur Ministerpräsidentin wählen lassen werde. Sie spreche zuvor noch mit den Grünen, das Gesprächsangebot an die FDP stehe, ihre Partei sei bereit, mit der CDU zu sprechen: „Und dann werde erst mal ich entscheiden müssen, ob ich mich zur Wahl stelle – das ist in mir nicht entschieden.“

Verständnis für die Debatte in der SPD über eine Kanzlerkandidatur von Parteichef Kurt Beck äußerte Grünen-Fraktionschef Fritz Kuhn. „Es wundert einen nicht, wenn viele in der SPD jetzt an Becks Eignung als Kanzlerkandidat zweifeln“, sagte er dem Tagesspiegel am Sonntag. Beck habe die Debatte über eine Wahl von Ypsilanti „völlig unangekündigt, unsystematisch losgetreten und seinen Überraschungscoup auch noch mitten in die Schlussphase des Wahlkampfs in Hamburg platziert“. Die SPD und ihr Vorsitzender hätten ihren Wählern die Notwendigkeit einer Zusammenarbeit mit der Linkspartei in Hessen „sehr gut erklären müssen, statt sie zu überrumpeln und zu verwirren“, kritisierte Kuhn weiter. „Der Putschismus ist für demokratische Parteien kein geeignetes politisches Instrument.“ Das Vorgehen des SPD-Vorsitzenden erinnere ihn „an die taktische Qualität der Panzerknacker in Entenhausen: Die folgen auch immer ganz spontan ihren Ideen, um dann schrecklich schnell und gründlich zu scheitern.“

Beck hat auch für die folgende Woche alle Termine abgesagt. Im Präsidium der Sozialdemokraten und im Parteirat am kommenden Montag wird erneut mit heftigen Diskussionen gerechnet. Dort vertritt SPD-Vize Steinmeier den erkrankten Parteichef. Auf der Tagesordnung des Parteirats steht zudem die umstrittene Bahn-Reform. (mit dpa)

Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben