Zeitung Heute : Stärke und Engagement zeigen

Ob Bush oder Kerry gewinnt – ein gewisse Annäherung an Europa ist unausweichlich

Roger Cohen

Für die meisten Europäer scheint klar, dass John Kerry, der Kandidat der Demokraten, die US-Wahlen gewinnen wird. Präsident George W. Bush hat die amerikanische Bevölkerung in die Irre geführt, als es um Krieg und Frieden ging. Er hat alte Bündnispartner vor den Kopf gestoßen. Der Ruf der Vereinigten Staaten hat weltweit gelitten. Seit langem musste Amerika nicht mehr so viel internationale Verachtung ertragen. All das spricht für einen Wechsel an der Führungsspitze.

Doch der Blick aus Europa ist ebenso trügerisch einfach wie täuschend. Bush hat weiter eine solide Basis wegen seines Rufs entscheidungsstark zu sein, energisch in seiner Reaktion auf den Terror und klar in seinen Ansichten über „richtig“ und „falsch“. Der Präsident ist außerdem gottesfürchtig und direkt; Eigenschaften, die im innersten Amerika zuträglich sind, obwohl es den Intellektuellen der Ostküste und großen Teilen Europas weh tut. Wo Texaner einen ganzen Kerl sehen, sehen Europäer eher einen ganzen Dummkopf, und zwar einen gefährlichen.

Es war ein hartes Jahr für George W. Bush. Durch Blutvergießen im Irak und die unsichere Wirtschaft hat er Unterstützung verloren, besonders in Staaten wie Ohio und Michigan, die viele Arbeitsplätze verloren haben; aber nicht so viele, dass man mit Sicherheit auf Kerrys Sieg im November setzen kann.

Gewiss kann man sagen, dass die Außenpolitik, die in den Wahlen 2000 kein Thema war, entscheidend sein wird. Es geht nicht mehr um den Kalten Krieg, sondern um Leben und Tod. Kerry kennt eine einfache Wahrheit: Wenn er die Amerikaner nicht davon überzeugen kann, dass ihre Sicherheit gewährleistet wird, hat er keine guten Chancen in dem Land, das der 11. September verändert hat.

Deshalb hat der Demokrat seine Bereitschaft in den Vordergrund gestellt, die Rolle des Oberbefehlshabers zu übernehmen, indem er seine Verdienste in Vietnam in den Mittelpunkt der Kampagne und diese Bushs Ausweichen vor dem Kriegsdienst gegenüber gestellt hat. Er hat auch versucht die Wähler zu überzeugen, dass er genauso hart wie Bush ist, aber subtiler und besser in der Lage, sich von Bündnispartnern Unterstützung zu holen.

„Damit wir uns nicht missverstehen,“ sagte Kerry vor einem Monat, „Ich werde niemals zögern, notfalls Gewalt zu gebrauchen. Auf jeden Angriff wird rasch und bestimmt reagiert. Ich werde niemals einer Nation oder einer Institution ein Vetorecht über unsere Sicherheit zugestehen. Und ich werde eine stärkere amerikanische Armee aufbauen. Wir werden die Truppenstärke um 40 000 Aktive erhöhen."

Das sind kaum die Worte eines Demokraten, der eine völlige Abkehr von Bushs Außenpolitik vorhat; diese Worte beruhigen Europa kaum. Aber Kerry ist Diplomatensohn und hat zwanzig Jahre im Senat der Außenpolitik gewidmet.Er hat es mit einer Welt zu tun, die gezeigt hat, welch tiefe Wunden sie Amerika zufügen kann. Er kann es sich nicht leisten, dass ihm die Republikaner liberale Unsicherheit vorwerfen. Solche Anschuldigungen gibt es bereits zur Genüge, seit klar wurde, welche Position Kerry in der Abstimmung bezogen hatte, die Bush zum Gewalteinsatz im Irak berechtigte.

Sicherlich, Kerrys Programm will Stärke signalisieren. Er sagt, er wolle „den weltweiten Krieg gegen den Terror gewinnen“, die Sicherheitsdienste verbessern, die Spezialeinheiten verstärken und die Option eines Erstangriffs bei unmittelbarer Bedrohung von außen beibehalten. „Als Präsident werde ich nicht auf grünes Licht aus dem Ausland warten, wenn unsere Sicherheit in Gefahr ist,“ sagte Kerry und erklärte, er werde drohende Gefahr genauer definieren als Bush.

Diese Versprechen – die Weigerung, Bushs Doktrin des Präventivschlags, die Zustimmung zum „Krieg“, verstärkte Truppen sowie die Bereitschaft zur zeitlich unbeschränkten Präsenz im Irak abzulehnen – werden entfremdete Freunde wie Frankreich und Deutschland kaum erfreuen. Aber den Republikanern ist unwohl dabei. Eine Kampagne, die Details von Kerrys Vietnamvergangenheit aufrollt und seine Führungsqualitäten in Frage stellt, scheint auf der Annahme zu basieren, dass die Demokraten mehr Punkte im Wettbewerb um Tapferkeit und Entschlossenheit einstreichen – Eigenschaften, die im Wahlkampf eine zentrale Rolle spielen.

Das ist wichtig, weil der Großteil der Amerikaner glaubt, das Land befinde sich im Krieg. Europäer lehnen diese Beschreibung ab und glauben generell, dass militärische Mittel bestenfalls Teillösungen im Kampf gegen den Terror sind.

Egal, wer gewinnt, Differenzen bleiben. Aber der Ton der Debatte wird sich ändern. Das könnte entscheidend sein.

Es ist zu bezweifeln, ob ein US-Präsident oder der Kongress dem Internationalen Strafgerichtshof oder dem Kyoto-Protokoll zugestimmt hätte. Sicher ist, dass jeder US-Präsident mit Gewalt auf die Anschläge von Al Qaida auf New York und Washington reagiert hätte. Aber die brüske und verächtliche Haltung der Bush-Regierung hat eine Politik von „entweder so oder gar nicht“ vorgezeichnet, wodurch sich viele Staaten distanziert haben. Das beschleunigte sich durch den Irakkrieg und durch die Entdeckung, dass die eigentlichen Gründe nicht vorhanden waren.

„Die Bush-Regierung begann in dem Glauben, dass es seit 500 Jahren keine größere Kluft zwischen der Nummer eins und der Nummer zwei in der Welt gab,“ sagte Norman Ornstein, Außenpolitikexperte am American Enterprise Institute. „Durch die Dominanz Amerikas scheint der Glaube zu herrschen, es reiche aus, amerikanische Interessen entschlossen zu vertreten, und alle würden sich anpassen.“

Mit der Zeit und mit den Verlusten an Menschen und Mitteln im Irakkrieg hat sich dies verändert. Die Bush-Regierung vertraute stark darauf, dass die UNO sie aus der direkten Regierung eines besetzten Irak befreien würde. Es wurde klar, dass Partner gut sind, selbst die alten. Seit einigen Monaten bemüht man sich darum, bei Entscheidungen andere zu Rate zu ziehen, anstatt einseitig vollendete Tatsachen zu schaffen. Abfällige Bemerkungen über das „alte Europa“ sind verstummt.

Doch der Schaden bleibt. Das beste, worauf die Bush-Regierung derzeit hoffen darf, ist, dass Europa über den Schaden schweigen will. Eine Schadensbehebung wird bis nach den Wahlen im November dauern. Es gibt kaum Zweifel, dass das unter Kerry schneller gehen würde. Das Ausmaß gemeinsamer transatlantischer Interessen, strategischer und wirtschaftlicher, würden eine Annäherung zwischen Europa und Amerika diktieren, selbst wenn Bush gewinnt. Aber dann wäre es eine schwierige Annäherung mit zusammengebissenen Zähnen.

Kerry hingegen würde, zunächst zumindest, von viel gutem Willen profitieren. James Rubin, außenpolitischen Berater Kerrys, meint, „dass die Kooperation mit Bush in Europa innenpolitisch enormen Schaden angerichtet hat; das würde sich mit Kerry ändern, weil man einfacher einen Konsens fände.“ Die diesjährigen Wahlergebnisse in Spanien und zuvor in Deutschland legen nahe, dass Rubin Recht haben könnte: Gegen Bush zu sein, war insgesamt die Gewinnformel für Wahlen in Europa.

Sicher, Kerry ist überzeugt, dass er Amerikas Ansehen in der Welt durch eine Mischung aus Stärke und Engagement verbessern kann. Er verspricht eine „neue Ära von Allianzen“. Dadurch hofft er die Last aufzuteilen, im Irak Stabilität zu schaffen – ein unsicherer Prozess, der viele Jahre dauern wird. Kerry beschuldigt Bush, dass er die USA im Irak isoliert habe. Aber seine Strategie – die Ehre für die Anstrengung Amerikas für die Zukunft des Irak – stimmt mit der Bush-Regierung überein.

Durch Instinkt und Erziehung lehnt Kerry ab, zerstörte Brücken zu hinterlassen. Zum Teil ist er in Europa aufgewachsen und spricht Französisch und Deutsch. Er ist ein Internationalist, der Koalitionen in dem Glauben bilden will, dass so die Macht Amerikas am besten erhalten und erweitert werden kann.

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