Steinmeier : Ein leiser Tritt

Stephan-Andreas Casdorff

Da sagt er doch tatsächlich, dass seine Absage an den Dalai Lama mutig gewesen sei. Mutig wäre anderes: als Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland das geistliche (und geistige) Oberhaupt der Tibeter zu empfangen. Nach dem Motto: Souverän, wie wir sind, treten wir auch souverän auf. Das aber war seine Sache nicht – und damit sind wir in der Innenpolitik. Denn Frank-Walter Steinmeiers Autorität wird in Zweifel gezogen, nicht nur von der Opposition. Es kann nur besser werden. Oder, wie es bei Heinrich Böll heißt: Es muss etwas geschehen! Es wird etwas geschehen! Die vergangene Woche war eine der Außenpolitik, die als Innenpolitik daherkam – und sie ließ Steinmeier, den für Außenpolitik zuständigen Minister, der innen als Vizekanzler einiges zu sagen hätte, nicht eben gut dastehen.

Zugegeben, seine freundliche, joviale, unkomplizierte Art ist gewinnend. Aber das ist nur die äußere Seite. Die andere ist: Inhalt, Führung, Anspruch. Was hat Steinmeier für einen Anspruch, an sich selbst, an die Regierung, an die SPD? Und welchen haben die Bürger an ihn? Da gibt es einige Herausforderungen. Zunächst sein Arbeitsgebiet: Das Auswärtige Amt verfügt nicht über Divisionen, aber über Scharen an klugen Köpfen. Deren Aufgaben sind nicht Einsatzpläne, aber Konzepte, Strategien sogar. Auf die jüngsten Reisen geschaut: Wo ist das Konzept für eine schlüssige Russlandpolitik, eine der gesamten Bundesregierung, wohlgemerkt? Oder wo ist eine Asienstrategie? Von einer für Lateinamerika ganz zu schweigen. Das wäre vorrangig die Aufgabe des für Außenpolitik Zuständigen.

Stattdessen wird deutlich, dass in der Russlandpolitik die Ansätze nicht nur immer noch unterschiedlich sind, die Unterschiede werden vielmehr noch gepflegt. Das schmälert den Gesamteindruck und -einfluss. Steinmeier erfindet ein neues Wort, „Modernisierungspartnerschaft“, was aber nur bemäntelt, dass darunter alles zu finden ist, was es schon vorher gab; zu Schröders Zeiten, als er noch Kanzleramtsstaatssekretär war. Die Vorsicht, die der Außenminister im Fall Russland walten lässt, um es sich mit den Verantwortlichen dort nicht zu verderben, ist auch seine Richtschnur beim Thema Asien, besonders bei China. Leisetreterei ist ein harscher Vorwurf der Union, aber richtig ist: Steinmeier tritt leise auf.

Dass ihm der Mut fehle, bis zu dieser Einschätzung ist es nicht mehr weit. Dass ihm die Vision fehle, auch. Und wie anders kann man Angela Merkel, der Kanzlerin des Pragmatismus, entgegentreten als mit Vision, Mut und Überzeugungskraft? Der Vorwurf ist schon als Murren in der SPD zu hören. Offener als Heidemarie Wieczorek-Zeul, die als Ministerin für Entwicklung den Dalai Lama empfängt, ohne das mit Steinmeier zu bereden, geht es kaum.

Steinmeier ist Multifunktionär, und er hat es so gewollt. Er ist Außenamtschef, Vizekanzler, SPD-Vizevorsitzender. Er ist unausgesprochen Kanzlerkandidatenkandidat. Letzteres mag so bleiben, wenn es der Beck’sche Fahrplan vorsieht, Steinmeier muss den nicht mit Macht verdrängen. Aber er muss anders auftreten. Auch in den beiden anderen für die SPD wichtigen Debatten der vergangenen Woche, der Wiederbenennung Horst Köhlers als Bundespräsident und der um Steuersenkungen, war Steinmeier als Richtgröße nicht zu erkennen. Hier zeigt sich, was zu geschehen hat: Steinmeier muss wissen, was er will.

Er macht halbe Schritte, nicht den ganzen. Innenpolitische Äußerungen kommen überraschend, und dann hält er auch nicht nach, was daraus wird. Steinmeier reist durch die Lande, lässt seine Spindoktoren doktern, aber was folgt daraus? Und wenn es so sein soll, dass er die Innenpolitik eigentlich doch umkurven möchte – dann soll er sich auf die Außenpolitik konzentrieren. Das kann auch einen Gewinn abwerfen, außenpolitisch sowieso, innenpolitisch aber nicht weniger. Weil dann für jeden erkennbar wäre, wer die Regierung auf einen gemeinsamen Kurs führt.

Hier mäandert, was doch eine klare Linie haben soll. Aber es kann in den kommenden Wochen ja noch viel geschehen.

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