Zeitung Heute : Steinmeier findet sich ambitioniert

Berlin - Der Kanzlerkandidat der SPD, Frank-Walter Steinmeier, hat seinen „Deutschland-Plan“ zur Schaffung von vier Millionen neuen Arbeitsplätzen bis zum Jahr 2020 verteidigt. Das Konzept zeige „ambitionierte, aber gleichzeitig realistische Ziele“ auf, sagte er bei der Vorstellung seiner wirtschafts- und beschäftigungspolitischen Ansätze am Montag in Berlin. Das Krisengerede führe nicht weiter. „Wir müssen uns darauf konzentrieren, was geschehen muss, um die Krise dauerhaft zu überwinden und neue Arbeitsplätze zu schaffen.“

Steinmeiers Pläne für die „Arbeit von morgen“ sehen unter anderem einen ökologischen Umbau der deutschen Industrie zum führenden Anbieter klima- und ressourcenschonender Technologien vor. Die Welt brauche eine Energie- und Effizienzrevolution, sagte Steinmeier. „Mit der richtigen Politik machen wir die neuen intelligenten Technologien zu unserem neuen Exportschlager wie einst den VW Käfer.“ Kein Land habe bessere Voraussetzungen, zum Ausrüster der Welt für neue energiesparende Produkte und Maschinen zu werden.

Auch Finanzminister und SPD-Vize Peer Steinbrück wies zurück, dass die SPD mit unhaltbaren Versprechungen auf Stimmenfang gehe: „Frank-Walter Steinmeier weist mit dem New Green Deal in seinem Deutschlandplan genau den richtigen Weg aus der Wirtschaftskrise.“ Mit einem Umbau der Wirtschaft in Richtung von mehr Ökologie, Kreativität und moderner Dienstleistungen könne Deutschland seine Volkswirtschaft stärken. Bei Opposition und Wirtschaftsverbänden stieß der Plan auf Kritik, die Gewerkschaften begrüßten ihn. Mangelndes Zutrauen in die Wirtschaftskompetenz der SPD gilt als eine der Ursache für ihre schlechten Umfragewerte. has

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