Zeitung Heute : Stille Post

Deutschland will den Dialog mit Iran nicht abbrechen

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Die Sorge wächst. Deutsche Sicherheitskreise sehen „Indizien für eine beunruhigende Entwicklung“ in Bezug auf das iranische Nuklearprogramm. Es geht um drei Punkte: Teheran gebe keine befriedigenden Antworten auf die Frage, wozu ein geschlossener Brennstoffkreislauf nötig sei, der die Herstellung von Atombomben ermöglicht. Zweitens: Das Atomprogramm erhöhe automatisch die Bedrohung Israels – mit kaum kalkulierbaren Folgen. So sei nicht auszuschließen, dass sich Israel genötigt sehe, einen Präventivschlag gegen iranische Nuklearanlagen zu führen. Wie am 7. Juni 1981 im Irak.

Damals zerstörte Israels Luftwaffe den von Frankreich gelieferten Reaktor „Tammuz 1“. Er hätte Saddam Hussein in die Lage versetzt, Plutonium für den Bombenbau zu produzieren. Der Diktator verzichtete auf Vergeltung. Sicherheitsexperten sind sich keineswegs sicher, dass Iran und die verbündete Terrorgruppe Hisbollah diesmal ähnlich passiv reagieren würden.

Dritter Punkt: Das iranische Nuklearprogramm gefährde generell das strategische Gleichgewicht in der Region. Betroffen sei nicht nur Israel, sondern auch SaudiArabien, die Vereinigten Arabischen Emirate und der von US-Truppen besetzte Irak. Befürchtet wird, dass Iran einen Rüstungswettlauf lostritt. Vor allem konservative Kräfte im Land hätten ein Interesse daran, sich eine „politische Waffe“ zuzulegen.

Bezüglich des Nuklearprogramms herrsche in Berlin „ernste Besorgnis“, heißt es auch in Regierungskreisen. Zwar warnt der deutsche Botschafter in Washington, Wolfgang Ischinger, ein Streit über Iran könnte die Beziehungen zu den USA „noch wesentlich stärker belasten als dies der Irak-Krieg bereits getan hat“. Doch seine Dialogstrategie zur Stärkung gemäßigter Kräfte in Iran will Berlin nicht aufgeben. „Wir sprechen nicht über Megaphone“, heißt es in Abgrenzung zu den USA. Aber wegen des Nuklearprogramms dränge Berlin ebenso wie wegen der Menschenrechte bei allen Gesprächen mit Iran – und auch die EU tue dies in den Verhandlungen über Handels- und Kulturabkommen mit Teheran. fan/hmt

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