Zeitung Heute : Stille Tage in Stuttgart

Wahlkampf in Watte: Und außerdem scheinen in Baden-Württemberg sowieso schon alle zu wissen, wer gewinnen wird

Robert Birnbaum[Stuttgart]

Wer bloß auf die Idee gekommen ist, den Ministerpräsidenten zu den Krokodilen zu schicken? Es ist feuchtwarm im neuen Krokodilhaus im Stuttgarter Zoo, der Wilhelma. Günther Oettinger guckt über das Geländer runter auf das Leistenkrokodil. Das Leistenkrokodil liegt platt im Wasser und nimmt keinerlei Notiz. Wahrscheinlich hat es die Rede nicht verstanden, die Oettinger ihm zur Einweihungsfeier gehalten hat. „Das Krokodil ist uns vertraut“, hat der Ministerpräsident gesagt und sich auch sonst sehr verständnisvoll über das Panzertier geäußert. Jetzt zeigt er den Fotografen ein krokodilisch breites Lächeln. Durch den Pulk drängelt ein Mann im Blaumann. „Wollet se auch mal?“, schwäbelt der Blaumann. Und dann hat auf einmal Günther Oettinger eine 15 Zentimeter dicke Boa constrictor um den Hals. Der Blaumann drückt dem Regierungschef den Nacken des züngelnden Reptils in die rechte Hand. „Lasset Sie net los!“, warnt er.

Oettinger denkt nicht dran. Er kennt die Lage. Wenige Tage vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg kann dem CDU-Spitzenmann eigentlich nichts passieren, aber besser, man rührt sich nicht.

Am Abend steht Oettinger im Bürgerhaus von Sindelfingen und hält eine heimatkundliche Vorlesung. Man könnte das jedenfalls glauben, wüsste man nicht, dass die rund 180 vorwiegend älteren Damen und Herren in den Stuhlreihen vor ihm zu einer Wahlkampfveranstaltung gekommen sind. Oettinger referiert ausführlich, wie Baden-Württemberg früher einmal ein armes Agrarland gewesen ist, dessen Bürger es vor Verzweiflung nach Amerika getrieben hat, und wie daraus heute das Spitzenland der Republik geworden sei. Bayern hat 8,6 Prozent Arbeitslosigkeit? „Nicht schlecht“, sagt Oettinger. Baden-Württemberg hat aber nur 7,2 Prozent. Das ist Spitze. Das muss, sagt Oettinger, so bleiben. Und deshalb müsse auch politisch alles so bleiben, wie es ist. „Den Trainer wechselt man nur, wenn ein Abstiegsplatz droht.“

Dies ist der einzige Satz in der ganzen Ansprache, der etwas kämpferisch klingt. Der Wahlkampf findet praktisch nicht statt. In Berlin hüllt die große Koalition alle Konflikte in Watte. Im Land fehlen die Themen, an denen sich Bürgerunmut entzünden ließe. Außerdem glauben alle, den Wahlausgang zu kennen: Es bleibt, wie es ist, CDU plus FDP. Wer bei der CDU nach dem Wahlslogan fragt, dem kann es passieren, dass die Wahlkämpfer erst mal selbst auf ihre Plakate gucken müssen – ach ja, genau: „CDU – In der Tat besser“.

Auf dem schmalen Marktplatz von Waldkirch hat ein Dutzend Sozialdemokraten einen Wahlkampfstand mit rotem Sonnenschirm aufgeschlagen, zwischen dem Bioland-Stand mit selbst gemachter Marmelade und dem Gemüsebauern aus dem Schwarzwald. Die schmalste Gasse von Waldkirch heißt übrigens Milliongässli. Man hat sich hier um Freiburg herum immer schon ein spöttisches Verhältnis zum Wohlstand leisten können. Die Landtagsabgeordnete verteilt rote Rosen. Dann kommt Ute Vogt. Wer die entschlossen dreinblickende junge Dame auf dem Plakat am Ortseingang gesehen hat, die dort als „Ministerpräsidentin für Baden-Württemberg“ angepriesen wird, muss zweimal hinschauen, ob er nicht einer Verwechslung aufsitzt. Diese Ute Vogt friert bloß ein bisschen in der kargen Wintersonne. Vor ihr steht ein Zahnspangenmädchen von der Schülerzeitung und fragt, was sie besser mache als Oettinger. Vogt sagt, dass der Oettinger „jedem erzählt, was er hören will“, und dass die CDU sich nur auf ihrer Selbstzufriedenheit ausruhe und dass sie, die Ute Vogt, sich aber nicht mit noch so guten Statistikzahlen zufrieden geben wolle.

Hinter der Kandidatin Vogt lächelt Günther H. Oettinger von seinem Plakat, als wolle er dem Halbsatz mit den „guten Statistikzahlen“ beipflichten. Die sind Vogts Problem, oder sagen wir lieber: ihr größtes. Es gibt auch in Baden-Württemberg arme Leute, Menschen mit Sorge um ihren Arbeitsplatz. Aber es gibt davon im Südwesten erheblich weniger als im Rest der Republik. Außerdem haben sie hier immer schon die CDU zur Regierungspartei gewählt, seit fünf Jahrzehnten. Nur ein einziges Mal, von 1992 bis 1996, hat die SPD mitregieren dürfen, nach dem Erfolg der Republikaner.

Vogt schaut sich auf dem Marktplatz um, ob nicht einer mit ihr reden will. Dass sie an diesem Vormittag auf dem Kopfsteinpflaster zwischen Meerrettich, Weißkohl und Äpfeln steht, ist die leibhaftige Demonstration ihrer zentralen Wahlaussage: Die Ute, die kümmert sich um die Leut. Außerdem hat die SPD plakatiert, dass sie gegen Atomkraft ist. Was die Grünen nicht so komisch fanden, weil das in ihrem Revier räubert. Aber was soll die SPD machen? Selbst den Einsatz für mehr Ganztagsschulen und -kindergärten, sonst klassisch sozialdemokratisches Terrain, hat Oettinger unter dem Slogan „Kinderland“ zu seiner Sache gemacht. Die Folge ist, dass Vogts SPD nur noch eine Art Schönheitswettbewerb geblieben ist – jüngere Frau (44) mit lebhafter Gestik gegen etwas älteren Mann (52) mit oft arg hölzernem Auftreten und schnarrendem Schwäbisch. Aber vor fünf Jahren ist Vogt schon mal mit einem ähnlichen Duellversuch gescheitert, als sie unter dem Motto „Junges Mädel gegen alten Mann“ Erwin Teufel ausbooten wollte. Heute rühmt sie den Ex-Ministerpräsidenten gern als „gradlinig“. Teufel ist ihre letzte vage Hoffnung. Denn Erwin Teufel ist Günther Oettingers einziger ernsthafter Gegner.

Das Herz der Firma Bitzer liegt in Ergenzingen. Ein Nest auf der schwäbischen Alb, ein Industriegebiet in Hörweite der Autobahn, mittendrin eine große Halle. Bitzer ist eins der mittelständischen Vorzeigeunternehmen, die für Oettingers gute Statistiken sorgen: Weltmarktführer im Kompressorenbau für Kühlanlagen, halbe Milliarde Euro Umsatz, der Besitzer heißt nur „der Senator“. Wenn der Ministerpräsident zur Betriebsbesichtigung kommt, drängt sich die Belegschaft. Ein älterer Arbeiter staunt. Er hat Oettinger bisher nur im Fernsehen gesehen, das große Gesicht, die großen Hände. Jetzt aber, live: „Der ist ja klein!“ Sein Nachbar nickt. „Der Erwin war aber auch net größer.“

Der Erwin. Er verfolgt seinen Nachfolger, unsichtbar, überall hin. Ein Jahr ist das jetzt her, dass Teufel seinem Fraktionschef den Stuhl räumen musste. Viel zu spät, wie Oettinger und seine Freunde meinten. Viel zu früh, wie Teufels Anhänger fanden. Es gibt nicht wenige davon. Rund 40 Prozent der Parteibasis votierten im Erbstreit gegen Oettinger und für die heutige Bundesforschungsministerin Annette Schavan; das nur als grober Anhaltspunkt. Den zweiten Anhaltspunkt liefert das plötzliche Ende des Andreas Renner, des Sozialministers, einer von den Unkonventionellen, ein Fremdkörper für die schwäbische Honoratioren-CDU. Der Mann mit dem Brillanten im Ohr stürzte über einen Disput mit dem Bischof von Rottenburg. Der solle erst mal selbst Kinder zeugen, bevor er sich zur Familienpolitik äußere, wurde Renners Wutausbruch kolportiert. Die es kolportierten, schossen Renner ab, aber im Visier war dessen Freund: Oettinger selbst.

Dieser Günther Oettinger, seit Junge- Union-Tagen mit Leuten wie Roland Koch, Christian Wulff oder Peter Müller im legendären „Andenpakt“ verbrüdert, ist nämlich nicht halb so altbacken, wie er auf den ersten Blick wirkt. Am liebsten würde er Schwarz-Grün ausprobieren. Was nur daran scheitert, dass der Koalitionspartner FDP klug genug ist, keine Scheidungsgründe zu liefern. Die Landesgrünen hätten nichts gegen ein Bündnis, im Gegenteil. Die wissen nämlich, dass dieser Oettinger einer der Modernisierer in seiner Partei ist. Dass die CDU Baden-Württemberg mehr Ganztagsschulplätze will, ist mehr als Wahlkampftaktik zu Lasten der SPD. Oettinger meint es ernst. „Die Erziehungskraft der Familie nimmt nicht zu, die nimmt ab“, sagt er. Aber sobald er dann die zweifelnden Mienen vor sich in den Hallen sieht, fügt er schnell an, dass es keine „Pflicht“ werde, Kinder außer Haus betreuen zu lassen, nur ein Angebot.

Er zieht dabei wieder fast so ein Gesicht wie mit der Boa um den Hals. Es gehe bei dieser Wahl darum, sagt Oettinger, „den Generationswechsel bestätigt zu bekommen“. Also darum, wie viel Luft ihm hinterher bleibt in der eigenen Partei. Jeder Prozentpunkt etwas mehr Luft. Dass die CDU in Umfragen mit absoluten Mehrheiten geführt wird, mit Kanzlerinnenbonus, ist Oettinger aber auch nicht recht. Allzu gute Vorhersagen münden leicht in schlechte Ergebnisse. Weil die treuen Teufelianer sich am Wahltag sagen könnten: Wir bleiben zu Hause und drehen dem Oettinger eine Nas, weil, gewinnen tut die CDU eh. Davon geht ja sogar die Konkurrenz aus. Auf dem Marktplatz von Waldkirch fragt einer Ute Vogt, ob sie noch Motorrad fahre? „Im Moment komm ich nicht dazu“, sagt die Kandidatin. „Ich muss noch 14 Tage warten.“

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