Zeitung Heute : Strategisch angereichert

Birgit Cerha

Der iranische Atom-Chefunterhändler Ali Laridschani hat im Streit um Teherans Atomprogramm angeboten, für zwei Monate die Anreicherung von Uran auszusetzen. Was steckt hinter diesem Vorschlag – echte Kompromissbereitschaft oder reine Taktik?


Der Iran ist ein Meister diplomatischer Winkelzüge, und er kennt seine Gegner. Teheran weiß, dass viele in der Europäischen Union im Streit um das iranische Atomprogramm nach einem gesichtswahrenden Kompromiss suchen. Durch vage Andeutungen, der Iran könnte zwei Monate lang seine Urananreicherung suspendieren und damit die UN-Resolution 1696 erfüllen, hat Teheran möglicherweise die internationalen Sanktionsgegner gestärkt und damit einen baldigen Beginn von Beratungen im Weltsicherheitsrat hinausgezögert.

Noch ist unklar, ob Ali Laridschanis Suspendierungsangebot ernst gemeint ist. Das Dementi des iranischen Botschafters bei der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) sowie des außenpolitischen Sprechers in Teheran jedenfalls folgte prompt. Eine Suspendierung könne nicht als Vorbedingung für die Aufnahme von Verhandlungen beschlossen werden, sondern höchstens an deren Ende stehen, hieß es. Iranische Regierungskreise erinnern an die Erfahrungen, die sie in den vergangenen drei Jahren mit der EU gemacht hatten. Nachdem Teheran die Urananreicherung ausgesetzt hatte, zögerten die Europäer Verhandlungen über ein Hilfspaket, das man als Gegenleistung versprochen hatte, lange hinaus. Dass sich eine solche Situation wiederholt, will Teheran unter allen Umständen vermeiden.

Kreise im iranischen Regime fürchten aber, dass sich Sanktionen nur noch aufhalten lassen, wenn der Iran Flexibilität zeigt und damit einen Verhandlungsprozess einleitet. Man will offenbar die eskalierenden Spannungen vor allem mit den USA etwas abschwächen. Und zu diesem Zweck zeigt der Iran gegenüber IAEO-Inspekteuren eine größere Kooperationsbereitschaft.

Offenbar ist die Aufgabe und Strategie Laridschanis, eine Atmosphäre für einen fruchtbaren Dialog schaffen. Doch iranische Diplomatie ist seit alters her vielschichtig und verworren. Zudem ziehen die Teheraner Machtzentren an unterschiedlichen Strängen. So wächst selbst in konservativen Kreisen des Regimes die Opposition gegen Mahmud Ahmadinedschads radikale Strategie. Allerdings ist der Präsident, vom „geistlichen Führer“ Ajatollah Ali Chamenei unterstützt, nach wie vor von der strategischen Stärke des Irans in der Region überzeugt, von den Ängsten, die die aufsteigende Macht des „Gottesstaates“ im Westen auslöst. Immerhin verfügt der Iran heute über die weitaus stärkste Armee in der Region. Nicht nur der Irak, auch die Ölquellen in arabischen Golfstaaten, stehen in der Reichweite seiner Macht. Zudem ist Ahmadinedschad überzeugt, dass US-Präsident George W. Bush zumindest bis zu den Kongresswahlen im November den Druck auf Teheran nicht verstärken wird. Und auch im Iran stehen wichtige Wahlen an. Im Spätherbst sollen „Expertenversammlung“ und Gemeinderäte im ganzen Land neu gewählt werden. Während die staatlichen Medien die iranische Bevölkerung auf eine lange, schwere Krise einstimmen, wächst jedoch in Kreisen des Regimes der Widerstand gegen den Präsidenten. Kritiker warnen, dem Iran drohten durch seine Politik diplomatische Isolation und UN-Sanktionen. Und sobald die UN Sanktionen gegen den Iran beschließen, werde eine „negative Dynamik“ eingeleitet, die bis zum Krieg führen könnte. Einen solchen Prozess zu stoppen, würde extrem schwierig.

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