Zeitung Heute : Streit um Aufmarsch der NPD am 1. Mai

Der Tagesspiegel

Polizei und Innenverwaltung ringen offenbar mit den Rechtsextremisten der NPD um einen Aufmarsch am 1. Mai in Berlins Mitte. Ein Aufzug ist von der NPD bereits angemeldet, doch Zeit und Ort sind strittig. Geht es nach dem Willen der Rechtsextremen, dann marschieren sie am Vormittag des 1. Mai vom Ostbahnhof zum Alexanderplatz – also mitten ins Geschehen der gewerkschaftlichen Mai-Aktivitäten. Der DGB hat für den gesamten Tag am Roten Rathaus zwischen 10 und 19 Uhr ein Fest und Kundgebungen mit 18 000 Menschen angemeldet. Ob die NPD deshalb die Route einschlagen kann, ist ungewiss. Polizei wie Innenverwaltung schweigen zu der Frage. Noch werde über die Route verhandelt.

Sollte den Rechtsextremen der Weg in die Mitte der Stadt verwehrt werden, ist jetzt ein Aufzug in einem östlichen Wohnquartier geplant. Die Polizei gibt dazu zwar ebenfalls keine Auskunft, die Antifaschistische Aktion Berlin jedoch schreibt in einem Protestaufruf, die Route solle nach Marzahn verlegt werden. Dort werde der Aufmarsch nach ihren Informationen vom S-Bahnhof Poelchaustraße starten.

Gegen die – wie schon in den vergangenen Jahren – angekündigte Demonstration der Rechtsextremen am 1. Mai mobilisieren neben der Antifaschistischen Aktion in dem Bündnis „Gemeinsam gegen Rechts“ auch weitere linke Gruppen. Auch das Personenbündnis „Denk Mai neu“ des FU-Professors Peter Grottian ruft zum Protest auf. babs

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