Zeitung Heute : Stück für Stück

Der erste richtige Arbeitstag: Franz Müntefering versucht seit Montag, seiner neuen Aufgabe gerecht zu werden. Der designierte SPD-Vorsitzende hat ein Mammutprogramm vor sich. Denn seine Partei ist alles andere als geschlossen.

Markus Feldenkirchen

Doch, er macht das bisher sehr zuverlässig, der Franz Müntefering. Zu den wichtigsten Rollen, die der designierte Vorsitzende nun wird einnehmen müssen, zählt nun mal die des Glücksbringers. Kaum hat er am Montagmittag den runden Konferenzsaal der FriedrichEbert-Stiftung betreten, kippt urplötzlich ein Glas vom fernen Rednerpult. Der magische Müntefering blickt lachend auf die Scherben, dann in die vielen Kameras, die ihn seit dem Freitag vergangener Woche nun ständig begleiten werden. Müntefering beschert Scherben, und Scherben bringen Glück – so könnte man die Szene mit Wohlwollen interpretieren. Die negative Interpretation lautet: Der Mann steht vor einem Scherbenhaufen. Er wird bald der SPD vorstehen.

An diesem Montag aber spricht der multiple Vorsitzende in seiner Funktion als Vorsitzender der Föderalismuskommission. „Föderalismusreform wohin?“ heißt das Thema der Tagung. Und Müntefering versucht, den Weg zu weisen. Das muss er jetzt überall, wo er auftaucht. Es hat nicht den Anschein, als würde er darunter leiden. Währenddessen versucht seine SPD, die neue Situation zu begreifen. Sie tut das mit erzwungener Euphorie. Fast aufgesetzt wirkt es, wie führende Genossen das Scheitern Schröders als Parteivorsitzender als große Chance feiern. Fast so, als habe die Union gerade zugesagt, auf Jahrzehnte keinen Anspruch auf das Kanzleramt zu erheben.

Ein „wirklicher Zugewinn“ sei die neue Personalkonstellation, jubiliert Fraktionsvize Ludwig Stiegler. Durch die Teilung der Macht würden beide, Müntefering und Schröder, „immens gestärkt“. Das ganze sei eine Rochade gewesen, die der SPD wieder ihre Identität zurückgebe. „Das ist eine Befreiung nach innen und nach außen“, befindet auch Michael Müller, Sprecher der Parlamentarischen Linken. Bei seinen Begegnungen mit der Parteibasis am Wochenende habe er „ganz viel Hoffnung“ gespürt berichtet Müller. Gar gejubelt hätten die Genossen bei der Ankündigung, mit Müntefering rücke die Partei wieder ins Zentrum des Geschehens. Für Müller, Stiegler und einige andere führende Genossen kam das große Wechselspiel indes nicht überraschend. Schon nach dem SPD-Parteitag im November hatte Schröder im kleinen Kreis die Idee getestet – und war auf Zustimmung gestoßen. Der Wechsel sei Mitnichten eine Reaktion auf die schlechte Lage der Partei gewesen, sondern die vorgezogene Umsetzung eines lange gehegten Plans, berichtet Stiegler äußerst gut gelaunt.

Sicher hat der Bayer Stiegler an diesem Montagmorgen noch nicht das „Wall Street Journal“ gelesen. Die Chance auf weitere Modernisierungs-Schritte in „Europas größter und schwächster Volkswirtschaft“ seien mit Schröders Rücktritt vom Parteivorsitz „krass gesunken“, schreibt die weltweit führende Finanzzeitung. Nicht im Kommentar, sondern als Nachricht. Ein bisschen voreilig?

Mancher Genosse jedenfalls, vor allem vom linken Parteirand, ist am Montag bemüht, die Einschätzung der Journalisten aus der Wallstreet zu bestätigen. Da pocht der nordrhein-westfälische SPD-Chef Harald Schartau lautstark auf Korrekturen, etwa bei den Abgaben zur Krankenversicherung. Die Parteilinke Andrea Nahles betont derweil, es komme darauf an, dass nun klares sozialdemokratisches Profil gezeigt werde. Und klare Außenseiter wie Gesundheitsexperte Peter Dreßen sehen plötzlich gar die Stunde des kompletten Politikwechsels gekommen. Der Personalwechsel habe nur Erfolg, wenn auch der Kurs korrigiert werde. Sonst hätten wir das Ganze nicht machen brauchen", sagt er. Die Agenda 2010 habe nur darauf abgezielt, den Kleinen zu nehmen und die Großen zu schonen. Vor allem für die Linken ist Müntefering also ungewollt zum Hoffnungsträger avanciert. Deshalb wird er dieser Tage nicht müde zu betonen, dass die Reformerei natürlich weitergehe. So wie bisher, nur „mit etwas weniger Hektik“.

Recht unhektisch beginnen im WillyBrandt-Haus derweil die Umbauarbeiten, man bereitet sich vor auf die Müntefering-Festspiele in der Parteizentrale. Münteferings treu dienender Büroleiter Kajo Wasserhövel und der Überraschungskandidat für den Generalsekretärsposten, Klaus Uwe Benneter, führten am Montag erste Gespräche an ihrer neuen Arbeitsstätte.

Lästernde Kollegen

Doch so positiv der Wechsel Münteferings an die Parteispitze unter Genossen auch bewertet wird, die Berufung Benneters haben viele von ihnen nicht ganz verstanden. Geht von dem 56-jährigen Berliner doch nicht gerade ein Signal der Verjüngung aus. Benneter sei in der Partei nicht verwurzelt, heißt es. Und zudem habe er sich bislang „nicht gerade durch Markantes oder Inspirierendes hervorgetan“, lästern Fraktionskollegen hinter vorgehaltener Hand.

Eine Kernaufgabe des bisherigen Generalsekretärs Olaf Scholz will Müntefering jedenfalls nicht dessen Nachfolger überlassen. Als habe er noch nicht genug mit seiner neuen Aufgabe zu tun, plant der Sauerländer, auch noch die Arbeit am neuen Grundsatzprogramm der SPD an sich zu ziehen. Unter Sozialdemokraten gibt es derweil schon einen Begriff für die Allgegenwärtigkeit Münteferings: „Franzomania“.

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