Südossetien : Kaukasischer Teufelskreis

Georgische Truppen sind in die abtrünnige Teilrepublik Südossetien einmarschiert. Welche Folgen können die Kämpfe an Russlands Südgrenze haben?

Elke Windisch[Moskau]

Die Stimme von Irina Gaglojewa klingt verzweifelt und nicht sehr fest: „Russland, hilf, wir haben nur noch wenige Minuten bis zu unserer völligen Vernichtung.“ Gaglojewa ist Sprecherin des Separatistenregimes in Südossetien und berichtet für Radio „Echo Moskwy“ live per Handy aus dem Keller eines zerschossenen Hauses in Zchinwali, der Hauptstadt Südossetiens. Verbände der Separatisten und georgische Regierungstruppen haben sich dort heftige Straßenkämpfe geliefert. Die georgische Armee war in der Nacht zu Freitag mit Panzern und schwerer Artillerie in die 50 000-Einwohner-Republik eingerückt.

Die georgischen Truppen sind den Separatisten zahlenmäßig wie technisch weit überlegen. Wenige Stunden nach Beginn ihrer Offensive hatten die Georgier den Großteil der Region unter ihre Kontrolle gebracht. Das Kräfteverhältnis könnte sich aber ändern, sollte Russland aktiv in den Konflikt eingreifen. Das Verteidigungsministerium in Moskau sprach bisher nur davon, die in Südossetien stationierte Friedenstruppe von 500 Soldaten aufzustocken. Von georgischer Seite hieß es hingegen, russische Kampfflugzeuge hätten einen Militärstützpunkt bei Tiflis bombardiert. Sollte Russland tatsächlich Kampftruppen ohne internationales Mandat nach Südossetien schicken, wäre das ein Verstoß gegen das Völkerrecht – und aus dem Konflikt könnte ein Krieg Russlands gegen Georgien werden.

Längst geht es um mehr als die Wiederherstellung der staatlichen Einheit Georgiens, das auf ein Drittel seines Hoheitsgebietes faktisch keinen Zugriff hat. Zentraler Punkt ist auch nicht der Kampf um Eigenstaatlichkeit für die Minderheit der Südosseten. Es geht vielmehr um die Kontrolle über den strategisch wichtigen Südkaukasus, wo sich Russland und die USA seit 1991 einen harten Verdrängungswettbewerb liefern. Die Region ist vor allem durch die Öl- und Gasvorkommen am Kaspischen Meer, die entsprechenden Transportwege und die Nähe zum Iran geopolitisch von Bedeutung. Russische Experten werten den Konflikt zwischen Georgiens Regierung und den Separatisten als Stellvertreterkrieg zwischen Russland und den USA. Sie warnen vor einer gefährlichen Eigendynamik.

Neu angefacht hatte den seit 16 Jahren schwelenden Konflikt ausgerechnet die Nato-Ratstagung Anfang April in Bukarest. Wegen Georgiens ungelöster Probleme mit den Separatisten und entgegen anderslautender Zusagen von US-Präsident George W. Bush sprachen sich die westeuropäischen Verbündeten der USA gegen den Beginn von Beitrittsverhandlungen mit der Regierung in Tiflis aus. Russlands Ministerpräsident Wladimir Putin, damals noch Präsident, interpretierte das als Rücksichtnahme auf russische Interessen und kündigte Mitte April „besondere Beziehungen“ zu Südossetien und Abchasien an – was deren faktischer Anerkennung gleichkommt. Georgien verstärkte danach seine militärische Präsenz an den Grenzen zu Abchasien und Südossetien, gleichzeitig aber auch die Bemühungen um eine Verhandlungslösung.

Ein Mehrstufenplan des georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili sieht für beide Regionen eine weitreichende Autonomie, eine Sonderwirtschaftszone mit russischer Beteiligung und die Rückkehr der Kriegsflüchtlinge vor. Der Plan wird sowohl vom Westen als auch von einem Netzwerk osteuropäischer Reformstaaten und prowestlich orientierter ExSowjetrepubliken unterstützt. Für eine modifizierte Variante hatte Mitte Juli Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in Tiflis wie in Abchasien geworben. Doch die Reise brachte keine nennenswerten Ergebnisse. Die Separatisten haben der EU bis heute nicht verziehen, dass deren Mitglieder ihren „Befreiungskampf“ in den 90er Jahren ignorierten.

Brüssel und vor allem Washington, als dessen Marionette Saakaschwili sogar bei Teilen der eigenen Bevölkerung firmiert, dürften es daher sehr schwer haben, sich den Status als ehrliche Makler zurückzuverdienen. Ohne neutrale Mittler mit Tiefenkenntnis der Region und ihrer Mentalität wird es aber kaum gelingen, die Konfliktparteien zu Verhandlungen zu bewegen. Zumal bisher nicht klar ist, wie Russland sich seine eigene Rolle vorstellt. Präsident Dmitri Medwedew stolperte mit seinem Statement am Freitag seinem Premierminister Putin mit erheblicher Verspätung hinterher und hatte dessen Drohungen nichts Neues hinzuzufügen. Putin will seine Teilnahme an der Eröffnung der Olympischen Spiele in Peking verkürzen, um dann in Moskau das Krisenmanagement zu übernehmen. Medwedew ist formell im Urlaub und Putin damit Regent.

Reguläre Truppen kann Moskau wegen der damit verbundenen geopolitischen Konsequenzen kaum in Marsch setzen. Mit hoher Wahrscheinlichkeit werden daher Freiwillige für Russlands Interessen in Südossetien kämpfen: Angehörige halblegaler Milizen aus den nordkaukasischen Teilrepubliken. Diese hatten schon 1993 in Abchasien gekämpft. Moskau versorgte sie großzügig mit Waffen. Doch diese Truppen jetzt in Südossetien kämpfen zu lassen, könnte für Moskau teuer werden: Für ihre Dienste dürften die Kämpfer für ihre Volksgruppen ähnliche Autonomie verlangen wie damals Ramzan Kadyrow für Tschetschenien. Und nicht auszuschließen ist auch, dass sie ihre Waffen eines Tages gegen Russland richten werden, sollte Moskau ihren Forderungen nicht nachkommen.

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