Zeitung Heute : Sühne frei für den Kanzler

Ganz gelassen, ganz souverän – so wollen die Sozialdemokraten in der Not erscheinen. Gerhard Schröder übt sogar Selbstkritik. Aber zugleich geht ein Gespenst um in der SPD.

Markus Feldenkirchen

Am Tag des Neuanfangs hat der Bundeskanzler Startprobleme. Gegen halb neun sitzt er mit Sigmar Gabriel, seinem Kronprinzen von vorgestern, am Flughafen von Hannover. Aber das Klima in der politischen Heimat der beiden ist so schlecht, dass ihr Flugzeug in die Hauptstadt nicht abheben kann. Der Eisregen will es, dass die drängenden Fragen, wie es weitergeht mit dem Kanzler und der Republik, ein paar Stunden später beantwortet werden. Schröder lässt sich zum Bahnhof fahren und nimmt den ICE nach Berlin.

Während der Kanzler in der ersten Klasse die schlimmen Schlagzeilen des Tages studiert und sogar lesen muss, dass er selbst am Ende sei, stapfen die ersten Präsidiumsmitglieder der SPD wie triefende Pudel in die Parteizentrale. Die Morgensonne schimmert in den letzten Schneeresten, aber die Mienen der Spitzengenossen sind finster. Selbst die sonst so rheinische, also dauerfröhliche Ulla Schmidt hat an diesem Morgen keine Lust auf Heiterkeit. Das sagt sie auch so. Oben, im fünften Stock des Willy-Brandt Hauses, nutzt Generalsekretär Olaf Scholz die Wartezeit, um zu organisieren, was sich organisieren lässt. Er hat schon mit dem Kanzler telefoniert und mit allen anderen, die in Partei und Regierung etwas zu sagen haben. Die Gespräche geben ihm das Gefühl, dass alles unter Kontrolle ist. Er möchte, dass die SPD aufrecht durch diese Krise wandert. „Wir sind uns einig: Es wird keine Turbulenzen geben“, sagt Scholz, schiebt sich einen dicken Nusskeks in den Mund und lächelt. Er will ganz gelassen wirken, ganz souverän. Ein Stück Sicherheit vermitteln in unsicherer Zeit. „Wir sind auf diese Situation gut vorbereitet“, sagt er und deutet auf seine mächtige Schreibtischplatte. Dort liegt ein Papier, nur wenige Seiten dünn, das der Kanzlerparteichef letzte Woche selbst verfasst hat, als man schon ahnte, dass der Wahlsonntag die Partei in die Katastrophe stürzen könnte. Da stehe drin, wie man jetzt mit der Situation umgehen und wie das mit dem angekündigten Reformprozess konkret laufen soll, sagt Scholz. Das Papier gibt Sicherheit. Das Präsidium wird es gleich lesen und beschließen. Einstimmig. Einstimmigkeit ist gut in Stunden, da die Angst vor der Anarchie umgeht. Diese Angst hat in der SPD einen Namen.

Ein Hauch von Panik

Während das Establishment der Partei noch über Schröders Papier und der Zukunft brütet, gibt Oskar Lafontaine bereits Antworten. Die „Bild“-Zeitung lädt ihre Leser ab 13 Uhr zum Online-Chat mit dem Gespenst der SPD. „Herr Lafontaine, ist Schröder am Ende?“, wird da auf der Homepage des Blattes gefragt. Diese Antwort bleibt Lafontaine zwar schuldig, aber zwei Mausklicks später möchte der Chat-Teilnehmer „Schmalzlocke“ wissen, ob der Saarländer jetzt gerne mit dem Kanzler tauschen wolle. „Kanzler zu sein ist auch in guten Zeiten ein ungeheuer anstrengender Job. Wenn die Zeiten schlecht sind, überfordert er oft die Kräfte des einzelnen“, schreibt Lafontaine. Er selbst war nie Kanzler. Aber er weiß Bescheid. Er weiß sowieso alles. Auf die Frage von „Tannie2509“, warum es Deutschland so schlecht gehe, dass sogar Überraschungseier besteuert werden, antwortet der Ex-Vorsitzende: „Steuererhöhungen, auch bei Ü-Eiern, sind falsch, weil die Konjunktur lahmt.“

Schon am Morgen im Zug hatte Gerhard Schröder in „Bild“ Lafontaines Kolumnen-Analyse lesen müssen. „Ursächlich für das Desaster meiner Partei ist die Politik, die seit 1999 gemacht wird.“ Also seit Lafontaines Flucht aus allen Partei- und Regierungsämtern. „Wer das Kainsmal der Unzuverlässigkeit und Unglaubwürdigkeit auf der Stirne trägt, wird abgewählt.“ Vergangene Woche hatten Olaf Scholz und der Fraktionschef Franz Müntefering einen Hauch von Panik gezeigt, als sie das Comeback Lafontaines auf die politische Bühne des Saarlandes kommentieren sollten. Lafontaine solle den Mund halten, das wäre der beste Beitrag, den er zum Wohle der Partei leisten könne, hatten sie gesagt. Doch so lässt sich das Gespenst nicht verscheuchen. Im Gegenteil. Lafontaine, so fürchtet man nun im Willy-Brandt-Haus, könne durchdrehen und sämtliches Porzellan zerschlagen. Gelegenheit dazu gibt es genug: Nach dem Chat mit den „Bild“-Lesern, reist Lafontaine nach München zu einer Fernsehdiskussion des Bayerischen Rundfunks mit Peter Gauweiler. Tags darauf fliegt er für einen Vortrag nach Kiel. Am Mittwoch will er zunächst Michel Friedman in dessen Talkshow beglücken und später in Hamburg eine Rede vor der evangelischen Akademie halten. Ein Handlungsreisender, der wieder Konjunktur hat. Nur der Kanzler geht am Nachmittag während seiner Pressekonferenz im Willy-Brandt-Haus mit keinem Wort auf den neuen alten Konkurrenten ein.

Hinter ihm liegt eine Präsidiumssitzung, deren Stimmung mehr zu einer Begräbnisfeier passt als zur Tagung eines Entscheidungsgremiums. „So fertig habe ich den Schröder schon ewig nicht mehr erlebt“, berichtet ein Teilnehmer. Niedergeschlagen sitzen sie da, man bemüht sich um Sachlichkeit. Zur gegenseitigen Aufmunterung findet kein Spitzengenosse die Kraft. Aus dieser düsteren Runde muss Schröder dann an die grelle Öffentlichkeit.

Wie vorher schon Olaf Scholz klammert sich der Kanzler an sein Vier-Seiten-Papier, als er mit zweistündiger Verspätung doch noch vor die Journalisten tritt. Es tritt auf: ein reuiger Kanzler, kein Zampano mehr. Die Lust am Angriff, an der Provokation hat er in Hannover gelassen. Er spricht von „einer der bittersten Niederlagen“, die er in seiner politischen Karriere erlebt habe. „Meine Verantwortung für diese Niederlage ist zentral. Diese nehme ich auch an“, sagt Schröder. Sein Gesicht ist verknitterter als sonst. Augenbrauen und Mundwinkel, mit denen er an besseren Tagen gerne Charmeoffensiven startet, bleiben steif. Er blickt verkniffen in die Menge, als sende jeder einzelne Journalist einen Sonnenstrahl aus, vor dem er sich schützen müsse. Er spricht leise und bedrückt, aber nicht gebrochen. Es scheint, als habe die Wahlnacht einen anderen Gerhard Schröder ausgespuckt. Einen Mea-Culpa-Schröder, der sagt, dass die Unzufriedenheit der Menschen mit ihm und seiner Regierung nicht schönzureden sei, dass ihm das alles eine Lehre sei. Nur einmal fällt er in den Tonfall des entschiedenen Basta-Kanzlers zurück, da wird er gerade nach Rücktrittsgelüsten gefragt. „Ich denke nicht daran, und andere denken auch nicht daran“, brummt Schröder.

Von nun an will Schröder noch mehr Reformkanzler sein als bisher. So steht es auch in seinem Papier. Er hoffe, dass das Tempo der Veränderungen noch zu steigern ist. Doch nur vorsichtig deutet er an, was der fromme Reformwille konkret zu bedeuten hat: Neue Ansprüche seien nun nicht mehr zu erfüllen, vielmehr werde man die Ansprüche zurückschrauben. Er könnte auch sagen: Was der Clement will, wird jetzt gemacht. Aber das sagt er natürlich nicht in dieser Deutlichkeit, weil sonst wieder diese verdammte Vielstimmigkeit über die SPD kommen würde, die in Schröders verkniffenen Augen auch ein großer Grund für das Wahldebakel war. In der Tat haben sie in der Fraktion nur auf diese Nachwahlzeit gewartet, um Wolfgang Clement für dessen ungestümes Vorpreschen bei sozialdemokratischen Tabuthemen wie dem Kündigungsschutz den Kopf zu waschen. „Der kann sich auf was gefasst machen“, droht ein erfahrener Fraktionsfuchs. Und: „Der Gesetzgeber sind immer noch wir: das Parlament!“ Soll keiner denken, dass die Genossen bei anderen großen Reformfragen wie der Gesundheitspolitik ohne gegenseitige Verletzungen davonkommen. Dabei hatte der Generalsekretär noch am morgen die Parteigeschichte durchforstet und daran erinnert, dass die SPD gerade in größter Not eng zusammengerückt sei. „Deshalb werden wir bald 140 Jahre alt.“ Vielleicht ist es gut, dass wenigstens einer in dieser Untergangsstimmung noch Kraft in der Geschichte sucht, in Stunden, da die große Sozialdemokratie kleiner wirkt denn je. Am Ende seines Auftritts bedankt sich der Parteichef Schröder artig für die Fragen. Dann macht er eine Bewegung, die aussieht wie eine Verbeugung.

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