Zeitung Heute : Super ist nicht alles

Ein erneuter Erfolg Obamas könnte auch immer mehr sogenannte Superdelegierte der Demokraten in sein Lager wechseln lassen. Wer sind diese Delegierten?

Fabian Leber

1984 war kein gutes Jahr für die US-Demokraten. Die Vorwahlen der Partei hatten kein klares Ergebnis gebracht. Es war das erste Mal, dass die „Superdelegierten“ ins Spiel kamen. Diese Vertreter des Parteiestablishments können auf dem Nominierungsparteitag frei entscheiden. 1984 verhalfen sie in San Francisco Walter Mondale zur Kandidatur, dem früheren Vizepräsidenten unter Jimmy Carter. Mondale fuhr für die Demokraten dann das schlechteste Wahlergebnis seit über 100 Jahren ein. Er verlor haushoch gegen den damaligen Präsidenten Ronald Reagan.

Mit Barack Obama und Hillary Clinton streiten nun zwei Senatoren um die Nominierung, die durchaus Chancen haben, den Republikaner John McCain zu besiegen. Aber amerikanische Demoskopen gehen schon jetzt davon aus, dass weder Clinton noch Obama eine sichere Mehrheit der insgesamt 4049 Delegierten beim Parteitag im August haben werden. Die Entscheidung würde dann wie 1984 in den Händen der 796 Superdelegierten liegen, die durch keine Vorwahl legitimiert sind.

Superdelegierte sind sämtliche Senatoren und Kongressabgeordneten der Demokraten, die demokratischen Gouverneure und die Mitglieder der Parteiführung, des „Democratic National Committee“. Hinzu kommen verdiente Parteimitglieder, die von den Parteigliederungen in den Bundesstaaten ernannt werden – und ehemalige Präsidenten und Vizepräsidenten. Abstimmen dürfen in Denver also auch Bill Clinton, Al Gore, Jimmy Carter und Walter Mondale.

Bis Ende der 60er Jahre jedoch spielten bei den Demokraten Vorwahlen und Delegierte überhaupt keine Rolle bei der Frage, wer für die Partei ins Rennen um die Präsidentschaft ziehen würde. Nach einer parteiinternen Reform waren es während der 70er Jahre dann im Gegenzug ausschließlich die in den Vorwahlen bestimmten Delegierten, die hier das Sagen hatten. Die Folge war eine Marginalisierung der Parteiführung. Auf den Parteitagen der Demokraten wurde um gesellschaftliche Randthemen gestritten, während Ronald Reagan den Höhepunkt seiner Macht erreichte. Mit einer neuen Reform wurden dann 1982 die Superdelegierten eingeführt. So wollte die Parteispitze die Nominierung von Kandidaten verhindern, die zwar an der Basis beliebt sind, aber in der Auseinandersetzung mit den Republikanern keine Chance haben.

Jetzt könnte die Rolle der Superdelegierten genau das Gegenteil bewirken: „Für die Demokraten hätte es eine bittere Ironie: Der Kampf zwischen Obama und Clinton hat bei den Vorwahlen Millionen von Amerikanern mobilisiert, aber die Entscheidung fällt durch Funktionäre auf dem Parteitag. Und dann möglicherweise gegen den Willen der Wähler. Das würde den Demokraten schaden“, sagt Josef Braml, USA-Experte der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik. Barack Obama warnt inzwischen selbst vor einem solchen Szenario. Die Superdelegierten sollten sich dem Kandidaten anschließen, der mit dem besten Ergebnis aus den Vorwahlen zum Parteitag fährt, sagte er nach seinem Sieg bei den Vorwahlen in Maryland, Virginia und Washington D.C.

Der Hintergrund von Obamas Appell: Bisher war Hillary Clinton bei ihrem Werben um die Superdelegierten erfolgreicher. Von den 796 ungebundenen Vertretern haben sich nach einer Zählung von CNN bisher 234 auf die ehemalige First Lady festgelegt. 157 Superdelegierte wollen Obama wählen. Der Vorsprung von Clinton kommt nicht überraschend. Unter den Superdelegierten befinden sich reihenweise Funktionäre aus der Administration von Bill Clinton, von dessen Wahlkampfchef Terry McAuliffe bis hin zur früheren Außenministerin Madeleine Albright. Und durch ständige Telefonanrufe sollen Ehemann Bill und Tochter Chelsea weitere Superdelegierte auf Hillarys Seite gezogen haben.

Trotzdem sind auch die Superdelegierten nicht frei vom Eindruck der Vorwahlen. So hatte sich beim Nominierungsverfahren 2004 die Mehrheit des Parteiestablishments erst auf den damaligen Gouverneur von Vermont, Howard Dean, festgelegt. Doch Dean patzte in den Vorwahlen, woraufhin die Mehrheit der Superdelegierten zum späteren Kandidaten John Kerry umschwenkte. Je mehr Siege jetzt Barack Obama einfährt, umso wahrscheinlicher könnte sich die Entwicklung von 2004 wiederholen. Für die Vorwahl der Demokraten an diesem Dienstag in Wisconsin sagen Umfragen ein Kopf-an-Kopf-Rennen der zwei Kandidaten voraus, insgesamt 92 Delegiertenstimmen sind hier für den Nominierungsparteitag zu vergeben, 20 weitere bei Wählerversammlungen auf Hawaii, dem Geburtsstaat Obamas.

Howard Dean ist inzwischen Vorsitzender der Demokraten. Als solcher kündigte er kürzlich an, alles daranzusetzen, dass die Entscheidung zwischen Obama und Clinton nicht erst auf dem Parteitag fällt – sonst gehe die Partei geschwächt ins Präsidentenrennen.

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