Zeitung Heute : Täglich NRW (5)

Matthias Meisner

Zwei Wochen vor der Landtagswahl trifft sich die Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) in Dortmund zu ihrem ersten Bundesparteitag. Welche Chancen hat die Linkspartei in NRW?

Es wird eine traurige Veranstaltung, die da am Wochenende stattfindet. Denn für die Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG), die der SPD richtig Dampf machen wollte, wachsen die Bäume nicht mehr in den Himmel. Dabei wurde Dortmund nicht ohne Absicht als Veranstaltungsort gewählt – die neue Linkspartei, die in allen 128 Wahlkreisen antritt, will sich hier Mut machen für die Wahl am 22. Mai.

Es gab Zeiten im vergangenen Jahr, zu denen die SPD die Neugründung richtig ernst nahm. Damals schrillten die Alarmglocken. Mehrere Gewerkschafter, die sich für das neue Bündnis engagierten, wurden aus der SPD ausgeschlossen. Harald Schartau, Chef der NRW-Sozialdemokraten, sprach von der „fünften Kolonne der Opposition“. Und die WASG-Führung redete sich ein, „richtig spannend“ werde es nach der Parteigründung. Dann nämlich werde die WASG auch in den Umfragen gelistet. Doch bisher tauchen sie meist nur unter „Sonstige“ auf. Zwischen null und zwei Prozent werden ihnen vorhergesagt.

Dass die Partei nach einem Scheitern in NRW noch den Mumm hat, zur Bundestagswahl 2006 anzutreten, ist zu bezweifeln. Auch Oskar Lafontaine wird dann wohl nicht zur WASG überlaufen. Im Wahlkampf war er mal nach Krefeld gekommen, hatte ein wenig mit der WASG geflirtet – als es zum Schwur kommen sollte, kniff er zur Enttäuschung der Linkspartei-Aktivisten. Auch jene SPD-Bundestagsabgeordnete, die früher einen Wechsel erwogen hatten, setzen nicht mehr auf die neue Linkspartei.

Zumal die, wie in Dortmund wieder zu erleben sein wird, ziemlich zerstritten ist. Drei große Strömungen werden von Beobachtern ausgemacht – linke Sektierer, ein Gewerkschaftsflügel und ein paar Leute, die aus den Globalisierungskritikern von Attac eine Partei machen wollen. Zermürbende Satzungsdebatten stehen in der Westfalenhalle bevor. Die Frage, wie viel Kapitalismuskritik es denn sein darf, könnte die WASG sehr leicht zerreißen.

Dass die Bewegung an der Wahlteilnahme in NRW kaputtgehen könnte, hatte die Bundesspitze schon länger befürchtet. Letztlich musste sie sich dem Druck der Basis beugen, die mit einer Wahlteilnahme nicht bis 2006 warten wollte. Nun könnte es dazu kommen, dass die Linkspartei der SPD die entscheidenden Promille, wenn nicht gar Prozente abnimmt, die der dann zum Wahlsieg fehlen. „Eine Katastrophe“, hatte das WASG-Parteichef Klaus Ernst früher mal genannt. Inzwischen hat er eine Ausrede: Man habe doch nur Nichtwähler an die Wahlurnen bringen wollen.

Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!

0 Kommentare

Neuester Kommentar