Zeitung Heute : Täglich NRW (9)

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Eineinhalb Wochen vor der Wahl liegt RotGrün elf Prozentpunkte hinter CDU und FDP. Hat es jemals einen Fall gegeben, in dem ein solcher Rückstand so kurz vor der Entscheidung noch aufgeholt wurde?

Ein Christdemokrat muss in diesen Tagen für die rot-grüne Hoffnung herhalten, am Abend des 22. Mai doch noch als Wahlsieger dastehen zu können: Roland Koch. Am 28. Januar 1999 schrieb der Tagesspiegel: „Während die hessische CDU erfolgreich Unterschriften gegen die doppelte Staatsbürgerschaft sammelt, verliert sie gleichzeitig Sympathien. Zehn Tage vor der hessischen Landtagswahl führen die Regierungsparteien SPD und Grüne (52 Prozent) mit wachsendem Abstand vor den Oppositionsparteien CDU und FDP (44,5 Prozent).“ Nur wenige Tage später aber, am Wahlabend des 7. Februar, lagen CDU und FDP mit 48,5 Prozent vor Rot-Grün mit 46,6: Und Koch wurde Hessens neuer Ministerpräsident.

Geschichten wie diese sind es – Dieter Roth, Gründer der Forschungsgruppe Wahlen, erinnert auch an die Aufholjagd der rot-grünen Regierungskoalition vor der Bundestagswahl 2002 –, die Sozialdemokraten und Grüne in NRW hoffen lassen. Zwar fehlt es ihnen an kampagnefähigen Themen wie es 2002 der Irakkrieg und die Flut waren. Doch „ein Stimmungsumschwung ist noch möglich“, sagt Roth. Und verweist dabei auf die Umfragen: Denn mehr als jeder dritte Wähler weiß danach noch nicht, bei welcher Partei er sein Kreuz machen soll. „Immer mehr Leute haben immer weniger Bindungen an die Parteien“, erklärt er die Last-Minute-Entscheidungen. Vor allem, weil sie weder der rot-grünen Regierung noch der schwarz-gelben Opposition eine Lösung der drängendsten Probleme wie Arbeitslosigkeit zutrauen. In Zeiten solch politischer Perspektivlosigkeit reagierten viele Wähler konservativ, so Roth: „Sie wählen das, was sie kennen.“ Das könnte der SPD Mut machen, heißt es doch, dass traditionell der Sozialdemokratie zugetane Wähler SPD wählen.

Doch die hat zugleich ein Mobilisierungsproblem. „Viele bleiben aus Enttäuschung lieber zu Hause“, sagt Roth – wegen der Agenda 2010 und Hartz IV. Schon bei der NRW-Wahl 2000 gaben nur 7,3 von 13 Millionen Wählern eine gültige Stimme ab (56,7 Prozent). Diesmal dürften es eher noch weniger sein.pla

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