Zeitung Heute : Teure Tricksereien

Wer bei Bewirtungsbelegen mogelt und Hotelrechnungen frisiert, muss mit dem Rausschmiss rechnen

Marcus Creutz

Gelegenheit macht Diebe – und Gelegenheiten zum Spesenbetrug gibt es im Arbeitsalltag jede Menge: Hier ein überhöhter Bewirtungsbeleg, dort eine frisierte Hotelrechnung oder eine Tankquittung zuviel, das sind die am häufigsten in die Tat umgesetzten Versuchungen, sich als Mitarbeiter eines Unternehmens oder einer Behörde ein mehr oder weniger kleines Zubrot zu verschaffen.

„Gerade Führungskräfte gehen mit diesem Thema sehr lax um“, weiß die Kölner Rechtsanwältin Antje Burmester von der Arbeitsrechtskanzlei Ulrich Weber & Partner. Sie reichten beispielsweise „irrtümlich“ Parkbelege oder eine Tankquittung für den Dienstwagen ein. Tatsächlich aber betankte die Ehefrau den Zweitwagen. Bei Außendienstlern, die hinter vorgehaltener Hand als die zahlen- und volumenmäßig größte Verursachergruppe dieses „ Kavaliersdelikts“ genannt werden, sollen gefälschte Unterschriften, rückdatierte Belege und geänderte Geldbeträge gang und gäbe sein. Angeblich erreicht der Schaden für einzelne Unternehmen siebenstellige Dimensionen. Doch Genaues erfährt man nicht, denn Spesenbetrug ist auch für die bestohlenen Firmen ein Tabu-Thema: Es könnte dem Image schaden.

Auch, aber keinesfalls nur um die eigene Reputation geht es für denjenigen, der beim Spesenbetrug erwischt wird. Ob Schlendrian, Manipulation oder Betrug, sagt Antje Burmeister, „die Arbeitsgerichte gehen durch alle Instanzen sehr streng mit jeder Form von Spesenbetrug um. Auch die Zivilgerichtsbarkeit versteht nach meinen Erfahrungen keinen Spaß.“ In jedem Fall setze sich der betroffene Mitarbeiter einem „gewissen Beigeschmack“ aus, wenn er sich gegen eine Kündigung zur Wehr setzt, die auf Unregelmäßigkeiten bei den Spesenabrechnungen gestützt wird.

Juristisch ist die Sache klar geregelt. „Bei einem so genannten Spesenbetrug handelt es sich um einen Arbeitsvertragsverstoß verhaltensbedingter Art“, erklärt Rechtsanwalt Nicolai Besgen aus der Kanzlei Meyer-Köring v. Danwitz Privat in Bonn. „Allen Fällen ist gemein, dass der Arbeitgeber zu einer Kostenerstattung herangezogen wird, zu der er tatsächlich nicht verpflichtet wäre“, sagt Besgen. Dieser Arbeitsvertragsverstoß werde auch nicht durch eine „allgemein feststellbare, weit verbreitete Spesenunehrlichkeit“ abgemildert.

Doch der Arbeitsvertragsverstoß kann sich laut Nicolai Besgen im Einzelfall immerhin relativieren. Dann nämlich, „wenn Unkorrektheiten bei der Spesenabrechnung im Betrieb des Arbeitgebers üblich sind, geduldet werden oder vom Arbeitgeber selbst praktiziert werden“. Ansonsten sind die Konsequenzen für den ertappten Arbeitnehmer hart: Meist kommt es zur fristlosen Kündigung. Doch schon bei kleinen Fallabwandlungen kann sich das Blatt ganz schnell wenden – zugunsten des ertappten Arbeitnehmers. „Legt beispielsweise ein Arbeitnehmer eine vom Arbeitgeber erlassene Reisekostenrichtlinie mit der Folge falsch aus, dass er fahrlässig seiner Spesenabrechnung eine falsche Berechnungsmethode zugrunde legt, so ist grundsätzlich der unmittelbare Ausspruch einer Kündigung unverhältnismäßig“, weist Besgen betroffenen Beschuldigten einen möglichen Ausweg. Die Konsequenz daraus kann den Ertappten durchaus vor der fristlosen Kündigung bewahren. Der Arbeitgeber muss den Mitarbeiter zunächst durch eine Abmahnung auf sein Fehlverhalten hinweisen.

Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!

0 Kommentare

Neuester Kommentar