Thüringen : Dieter Althaus - Der Alleingänger

Seine letzte politische Entscheidung trifft er wie alle anderen zuvor: einsam. Mit knappen Worten erklärt Dieter Althaus seinen Rücktritt – und in der CDU darf endlich aufgeatmet werden.

Robert Birnbaum Matthias Schlegel
Althaus
In trauter Union. Es gab Zeiten, da konnten Angela Merkel und Dieter Althaus noch gemeinsam lachen. -Foto: dpa

Am Abend davor hat das thüringische Landeskabinett beisammen gesessen, ein informelles Treffen der CDU-Minister mit ihrem Chef. Dieter Althaus hatte das CDU-Programm mitgebracht und das SPD-Programm, und er ist Punkt für Punkt durchgegangen, was in einer Koalition sofort gemeinsam gehen würde und wo es hakt. Absolut geschäftsmäßig, sagen Leute, die dabei waren, und also absolut gespenstisch, vor allem im Rückblick. Am Morgen danach verbreitet die Staatskanzlei in Erfurt zwei Zeilen. „Mit sofortiger Wirkung trete ich als Ministerpräsident des Freistaats Thüringen und als Landesvorsitzender der CDU Thüringen zurück. Dieter Althaus, 03. September 2009.“

Die CDU Thüringen, vom Parteivolk bis zum Vorstandsmitglied, erfährt es aus dem Radio. In Angela Merkels Büro springt eine knappe Viertelstunde vor der amtlichen Bekanntmachung das Faxgerät an, Althaus kündigt seinen Abgang kurz an, handschriftlich. Er hat seine letzte politische Entscheidung allem Anschein nach genau so getroffen wie jede andere davor: alleine.

Überrascht hat es trotzdem keinen. Alle haben sich ja längst gefragt, wie lange er das noch durchhält. Seit dem Skiunfall am 1. Januar hat die Frage täglich im Raum gestanden. Anfangs als moralische – kann ein Mann, der, egal ob schuldig oder nicht, die Verantwortung für den Tod einer jungen Mutter trägt, weiter ein Land regieren? Dann als medizinische – kann ein Mann, der ein Schädel-Hirn-Trauma erlitten hat, ein Land regieren? Seit Sonntag schließlich als politische: Kann ein Mann, dessen Partei um zwölf Prozentpunkte eingebrochen ist, ein Land weiterregieren?

Althaus hat diese Zweifel natürlich mitbekommen. Es ist seit seiner Rückkehr aus Klinik und Reha viel darüber geschrieben und noch viel mehr gemunkelt worden, wie kühl, unberührt, ja maschinenartig der 51-Jährige jetzt auftrete. Die Wahrheit ist, dass er schon vorher Emotion nur selten zeigte. Wie viele Verschlossene beobachtet er aber scharf, und er hat ein gutes Gespür für Stimmungen.

Zu spüren gab es einiges seit dem Sonntagabend, als das Wahlergebnis der CDU von der absoluten Mehrheit des Jahres 2004 auf 31,2 Prozent einbrach. Am Montagmorgen danach schleicht sich ein blasser Dieter Althaus ins Berliner Konrad-Adenauer-Haus. Vor den Kameras gibt gerade Jürgen Rüttgers detailgetreuen Überblick über die Kommunalwahl an Rhein und Ruhr, rechnet 25 CDU-Landräte gegen fünf sozialdemokratische auf. Althaus drückt sich hinter Rüttgers Rücken vorbei. Ein Journalist spricht ihn an, da drüben ein paar Sätze in die Kamera? Der Thüringer schüttelt knapp den Kopf.

Drinnen im CDU-Präsidium trägt er später vor, dass es kein einzigartiger Erdrutsch gewesen sei, sondern die CDU in Thüringen seit Jahren zu kämpfen habe; mit der sozialen Gerechtigkeit sei es schwierig, die Kampagnen der anderen zeigten Wirkung. Er werde jetzt Gespräche führen mit dem Ziel, eine große Koalition zu erreichen. Keiner stellt irgendeine Nachfrage, was ja auch so etwas wie ein Kommentar ist. Die Vorsitzende erinnert daran, dass die absolute Mehrheit 2004, „ein Bombenergebnis“, natürlich vor dem Hintergrund der rot-grünen Bundesregierung zu sehen sei. Für die schmerzliche Niederlage jetzt gebe es „auch landespolitische Gründe“. Draußen in der gemeinsamen Pressekonferenz wird Althaus das selbst sagen. Merkel will in vier Wochen ihre eigene Wahl gewinnen. Bloß jetzt keine Debatte darüber, ob die Kanzlerin einen Anteil an dem Debakel in Thüringen und an der Saar hat!

Merkel und Althaus – das ist auch so eine Geschichte. Die Physikerin und der Physiklehrer, die evangelische Pfarrerstochter und der Katholik aus dem Eichsfeld kennen sich lange, in manchem sind sie sich ähnlich – der Härte nach außen, dem technokratischen Pragmatismus, dem Alleingängerischen. Beim Reformkurs des Leipziger Parteitags hat er sie voll unterstützt. In den groben Schemata, in die Beziehungen zwischen Politikern gerne gepresst werden, firmiert Althaus seither als „Merkel-Vertrauter“. Aber das besagt in Wahrheit wenig. Wie oft hat er ihr gesagt: Angela, du musst kämpfen und auch mal auf den Tisch hauen! Sie hat nie auf ihn gehört.

Auf die beiden wird noch zurückzukommen sein. Aber am Montag reist Althaus erst mal von Berlin zurück nach Erfurt. Der Landesvorstand tagt und erörtert die Lage. Die Lage ist die, dass die CDU trotz allem stärkste Partei geblieben ist, dahinter die Linke, dann die SPD. Es würde für Rot-Rot-Grün reichen, aber der SPD-Spitzenmann Christoph Matschie hat vor der Wahl strikt ausgeschlossen, dass die Sozialdemokraten einen Linken wie Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten wählen. Reichen würde es auch für eine große Koalition. Der Landesvorstand erteilt Althaus einstimmig den Auftrag, in diese Richtung zu verhandeln. In der Sitzung, eineinhalb Stunden lang, habe keiner Fragen an den Chef gestellt, sagt ein Vorstandsmitglied. „Ein großes Schweigen“, ergänzt der Mann.

Schweigen kann man spüren. Außerdem hat an diesem Montag einer intern nachgefragt: Dieter, traust du dir das eigentlich zu? Und dass jemand die Frage stellt: Nimmst du eigentlich noch Tabletten? Er weist die Zweifel zurück. Er sei körperlich voll in der Lage, das durchzustehen – und nein, Medikamente nehme er nicht mehr, seit Monaten nicht.

Am Dienstag muss man schon nichts mehr spüren, es reicht, zu hören. „Die CDU muss jetzt zeigen, dass es ihr um die Zukunft Thüringens und nicht um eine Personalie geht“, sagt Vera Lengsfeld. Die CDU-Frau, jetzt in Berlin, saß früher für Thüringen im Bundestag. Günter Grüner saß bisher für die CDU im Erfurter Landtag. Auch er ist deutlich. Wenn anders mit der SPD keine große Koalition zu haben sei, „sollte Althaus im Sinne der Partei die Konsequenzen ziehen und zurücktreten“.

Die CDU-Fraktion im Erfurter Landtag erteilt Althaus am gleichen Tag „einhellig“ den Auftrag zu verhandeln. „Eine Koalition mit der SPD ohne einen Ministerpräsidenten Dieter Althaus schließe ich aus“, sagt Fraktionschef Mike Mohring. Nur dass in der Sitzung einer gesagt hat, der Wahlkampf sei ganz auf die Person Althaus zugeschnitten gewesen, deshalb müsse der Spitzenkandidat auch die Verantwortung tragen.

Am Mittwoch gibt der Generalsekretär der Bundes-CDU, Ronald Pofalla, in Berlin eine Erklärung ab. Es gebe keine innerparteiliche Diskussion über die Rolle von Althaus. Kurz darauf gewährt Angela Merkel dem Lokalsender „Antenne Thüringen“ ein Interview. Sie kritisiert Forderungen aus der SPD, dass Althaus gehen müsse. „Dass Parteien sich nicht in das Personal anderer Parteien einmischen, das hat immer gegolten und wird auch weiter gelten“, sagt die Kanzlerin. Und dass Althaus den Auftrag seines eigenen Parteivorstands habe. Dass Althaus der Richtige sei, sagt sie nicht. Auch Merkel stellt sich längst die Frage, wie lange er das noch aushält. Ob die beiden darüber gesprochen haben, vorher, das verrät natürlich keiner.

Althaus spricht jetzt jedenfalls erst mal mit keinem mehr, jedenfalls nicht öffentlich. Mit seinem Staatskanzleichef hat er kurz vor den zwei Zeilen geredet, mit wenigen anderen. Althaus habe „persönliche Gründe angeführt, die letztlich zu dieser Entscheidung geführt“ hätten, sagt sein Regierungssprecher Fried Dahmen bloß. Näheres folge nicht, denn er werde in den nächsten Tagen keine weiteren Stellungnahmen abgeben. Althaus hat sich nie mit langen Begründungen aufgehalten. Nur konsequent dieser Schluss.

Bei der CDU aber, der im Bund wie der in Thüringen, ist ein großes Aufatmen zu verspüren. Althaus war das größte Hindernis für den Bund mit der SPD, der alleine der CDU die Macht sichern kann. Der Respekt, den ihm jetzt alle zollen, gilt dem Rückzug zur rechten Zeit mehr als den offiziell gewürdigten Verdiensten. „Ich respektiere diesen Schritt“, sagt die scheidende Landtagspräsidentin Dagmar Schipanski und fährt kühl fort: „Es wird zügig weitergehen. Wir behalten das Heft des Handelns in der Hand.“ Zügig stimmt, für den Nachmittag sind Parteiführung und Fraktion zusammengerufen. Die Nachfolgefrage steht im Raum. Eine Vorentscheidung darüber könnte bereits sein, wer seinen Platz in der Verhandlungskommission für die Sondierungsgespräche mit der SPD einnimmt. Am Abend wird dafür Sozialministerin Christine Lieberknecht bestimmt.

Auch Fraktionschef Mohring wäre theoretisch ein Kandidat, er war im Gespräch, als Althaus nach dem Unfall in der Klinik lag. Doch als rechte Hand des bisherigen Regierungschefs steht Mohring für das abgewählte „System Althaus“. Das ist ein Problem für den 38-jährigen Aufsteiger, manche in der CDU halten ihn auch einfach noch für zu unerfahren. Folgt als Kandidatin Nummer zwei Birgit Diezel. Die Finanzministerin hatte Althaus zu Jahresanfang wacker vertreten und übernimmt nun auch die Führung bei den Sondierungsgesprächen für die CDU-Seite. Sie ist aber keine Charismatikerin. Bleibt Christine Lieberknecht. Sie war schon Parlamentspräsidentin, Fraktionschefin und Landesministerin. Und sie würde es dem SPD-Mann Matschie schon als Person schwer machen, kategorisch Nein zur Koalition zu sagen: beide evangelische Theologen, beide im Wendejahr 1989 auf der Seite der Systemkritiker.

Für die SPD ist Althaus’ Abgang übrigens nur bedingt ein Grund zur Freude. Das Opfer des Widersachers setzt sie unter Druck. „Jetzt ist der Weg frei für die Sozialdemokraten, in ernsthafte Gespräche mit der CDU zur Bildung einer Regierung einzutreten“, fordert Merkel sofort; es gebe da jetzt „keine Ausreden mehr“. Die CDU-Chefin ist in Freiburg auf Wahlkampftour, als Althaus’ handgeschriebenes Fax in ihrem Büro ankommt; sie bekommt die Nachricht per SMS. Sie danke Althaus für die Arbeit in Thüringen und die politische Freundschaft, sagt Merkel noch. „Dieter Althaus hat einen Schritt getan, der nun ernsthafte Gespräche ermöglicht.“ Er hat ihr, kann man sagen, einen letzten Gefallen getan. Wenn die SPD in Thüringen jetzt weiter darüber nachdenkt, wie es doch noch zu Rot-Rot-Grün kommen könnte, liefert sie der CDU die Rote-Socken-Kampagne gratis.

Bleibt also nur noch nachzutragen, dass die saarländische CDU eineinhalb Stunden nach Althaus Rücktritt eine Erklärung abgibt: „Peter Müller ist und bleibt unsere Nummer eins.“ Die Sache, heißt das auf gut Deutsch, soll jetzt aber bitte bloß keine Schule machen!

— Mitarbeit: Antje Sirleschtov

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