Zeitung Heute : Trennung unabhängiger Staaten

Elke Windisch[Moskau]

Am Wochenende treffen sich die Staatschefs der Gemeinschaft unabhängiger Staaten (GUS) zum Gipfel in Moskau. Was wäre die Folge, wenn sich die GUS auflösen würde?

Roten Sekt von der Krim wird es geben, schwarzen Kaviar aus dem Kaspischen Meer und jede Menge Sonntagsreden: Am Wochenende treffen sich die Staatschefs der Gemeinschaft unabhängiger Staaten (GUS) im Moskauer Hotel President. Der Gipfel der UdSSR-Nachfolgegemeinschaft ist der offizielle Auftakt für die Feierlichkeiten zum 60. Jahrestag des Sieges im Zweiten Weltkrieg. Er könnte der letzte seiner Art sein, denn das Zwölferbündnis steht vor dem Zerfall in mehrere, regional organisierte Strukturen.

Für Russland bedeutete das einen zusätzlichen Verlust an wirtschaftlichen wie politisch-strategischen Einfluss- und Kontrollmöglichkeiten in den postsowjetischen Republiken. Für die Region insgesamt ein höheres Maß an Unsicherheit und Ungewissheit. Der Wegfall der allen gemeinsamen Orientierung auf das Schwerkraftzentrum Russland hin, die offene Frage, wer sich wie und in welchem Maße eher in Richtung EU oder in Richtung USA orientieren wird, könnte zu größerer Instabilität in der Region führen.

Erste Auflösungserscheinungen sind nicht mehr zu übersehen. Die GUS-Mitgliedstaaten haben bereits unterschiedliche außenpolitische Orientierungen und Schwerpunkte entwickelt. Und sie haben parallele Bündnisse und Strukturen ausgebildet wie die Eurasische Wirtschaftsgemeinschaft, die Russisch-Weißrussische Union und die GUUAM. Im April trafen sich in der moldawischen Hauptstadt Chisinau die Chefs jener fünf GUS-Staaten, aus deren Anfangsbuchstaben sich das Kürzel GUUAM zusammensetzt: Georgien, die Ukraine, Usbekistan, Aserbaidschan und Moldawien. Die Teilnehmer verabschiedeten eine Deklaration über „Demokratie vom Kaspischen bis zum Schwarzen Meer“, die sich mit der Entwicklung von Demokratie, Wirtschaft und Stabilität in den Mitgliedsländern befasst. Für Russland ein Affront. Wie schon die Tatsache, dass die Gründung der Vereinigung 1997 von den USA forciert wurde, die eine von Russland unabhängige Institution in der Region schaffen wollten. Denn vor allem mit diesen Staaten stehen und fallen die Projekte, mit denen Moskau seinen Einfluss auf die einstigen Unionsrepubliken aufrechterhalten wollte.

Von Anfang an zum Beispiel kämpfte Russland, das schon bei der Erschließung der Öllagerstätten im Kaspischen Meer außen vor blieb, darum, wenigstens die Kontrolle über die Transportwege zu behalten. Doch statt zum russischen Schwarzmeerhafen Noworossijsk führt die Pipeline für den Transport des aserbaidschanischen Öls über Georgien in die Türkei. Inzwischen will sich sogar Kasachstan dem Projekt anschließen. Damit aber, so fürchtet Russland, sei der gemeinsame Wirtschafsraum gefährdet, über den Moskau sich mit Kasachstan, Weißrussland und der Ukraine geeinigt hatte.

Die Zukunft dieses Projekts steht seit dem Machtwechsel in der Ukraine, die nach einer Integration in die Nato und die EU strebt, ohnehin auf schwachen Füßen. Und damit auch das Schicksal der GUS in ihrer gegenwärtigen Form. Zumal weitere Absetzbewegungen nicht auszuschließen sind. Vor allem im Falle weiterer Revolutionen. Als mögliche Kandidaten werden Kasachstan und Armenien gehandelt, die beide als loyale Verbündete Russlands gelten. Bisher.

Putin hat vor den neuen Realitäten offenbar bereits kapituliert. Die Erwartungen an die GUS, sagte er im März bei einem Besuch im armenischen Eriwan, seien bei vielen von Anfang an überzogen gewesen. Anders als die EU habe sich die GUS nie zwecks Re-Integration der ehemaligen Unionsrepubliken gegründet, sondern für die Schaffung von Rahmenbedingungen für deren „zivilisierte Scheidung“. Dieses Ziel sei nun erfüllt. Das klang nicht nach Fest-, sondern nach vorgezogener Leichenrede.

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