Zeitung Heute : Türkei: Ende eines Hungerstreiks

Thomas Seibert

Schüsse peitschen durch das Hochsicherheitsgefängnis Bayrampasa in Istanbul. Der Knall von Explosionen ist zu hören. Eine schwarze Rauchsäule steht über dem Gebäudekomplex. Das Gebiet rings um den grauen Betonkasten in einem Wohnviertel der türkischen Metropole ist abgeriegelt. Im kalten Nieselregen haben Polizisten noch vor Tagesanbruch schwere Metallsperren über die Straßen gezogen. Niemand kommt näher als einen Kilometer an die Haftanstalt heran. Nur Polizeifahrzeuge und die Einsatzwagen der Feuerwehr werden von den Posten durchgelassen. Und dann kommen die Bagger.

Dass Häftlinge mit allen möglichen Mitteln versuchen, aus einem Gefängnis auszubrechen, ist nicht ungewöhnlich. Doch am Dienstagmorgen versuchen überall in der Türkei mehrere tausend Soldaten, Polizisten und Feuerwehrleute, in rund 20 Haftanstalten hineinzukommen - gegen den erbitterten Widerstand der Insassen. In Bayrampasa und anderswo fordert die Polizei schließlich schwere Baufahrzeuge an, um ein Loch in die Betondecke eines umkämpften Zellentrakts zu stemmen und das Gefängnis mit Gewalt aufzubrechen. Anders kommen die Sicherheitskräfte nicht mehr weiter, denn die Häftlinge schmettern mit eingeschmuggelten Kalaschnikow-Sturmgewehren die Angriffe der ebenfalls schwer bewaffneten Soldaten und Polizisten immer wieder ab. Zwei Insassen setzen sich selbst in Brand und sterben; in anderen Gefängnissen kommen zwei weitere Häftlinge und zwei Soldaten um. Zehn Stunden nach Beginn der Stürmung ist der Widerstand der Häftlinge in Bayrampasa noch nicht gebrochen.

Ziel der landesweit abgestimmten Angriffe der Sicherheitskräfte auf die Gefängnisse ist es, knapp tausend hungerstreikende Mitglieder linksextremer Gruppen aus den Zellen zu holen und zur Zwangsernährung in die Krankenhäuser zu bringen. Seit Oktober schon verweigern viele von ihnen die Nahrungsaufnahme; etwa 300 inhaftierte Linksradikale eskalierten den zunächst begrenzten Hungerstreik vor vier Wochen zum "Todesfasten". Die Aktivisten wollen damit eine geplante Gefängnisreform verhindern, in deren Zuge die Regierung neue Haftanstalten eröffnen will. In diesen Gefängnissen vom so genannten "F-Typ" soll es statt der bisherigen Massenschlafsäle für bis zu 100 Häftlinge nur noch Zellen für je ein bis drei Mann geben. Die Häftlinge befürchten, dass sie isoliert und gefoltert werden sollen.

Zum Hungern gezwungen?

Von der Hand zu weisen ist diese Befürchtung nicht, ist es in den türkischen Gefängnissen doch um die Achtung der Menschenrechte gemeinhin schlecht bestellt. Doch auch ein Element der Hysterie ist dabei. "Der faschistische Staat hat es auf die revolutionären Gefangenen abgesehen", heißt es in den Traktaten der Aktivisten. "Die Gefängnisse sind der Brennpunkt des Krieges gegen Imperialismus und Kollaboration." Die Regierung spricht dagegen von dringendem Modernisierungsbedarf im Strafvollzug: Seit 1991 habe sich die Staatsgewalt etwa im Bayrampasa-Gefängnis keinen Zutritt mehr zu den Trakten der Linksextremisten verschaffen können, sagt Justizminister Hikmet Sami Türk. In den Schlafsaal-Gefängnissen regieren politische Gruppen und die Mafia. Vollzugsbeamte müssen draußen bleiben.

Trotz dieser Zustände konnten die Hungerstreikenden anfangs auf eine gewisse Sympathie in der türkischen Bevölkerung zählen - was die Regierung zwang, sich nach anfänglicher Unnachgiebigkeit schließlich kompromissbereit zu zeigen. Doch die Häftlinge lehnten das Angebot Ankaras ab, die Reform zu verschieben und eine Einigung zu suchen. Der Konterrevolution werde kein Zentimeter nachgegeben, erklärten sie und hungerten weiter - woraufhin auch prominente Vermittler wie der Schriftsteller Yasar Kemal kopfschüttelnd aufgaben.

Ausgerufen wurde der Hungerstreik von der gewalttätigen, auch in Deutschland als Terrorgruppe verbotenen Revolutionären Volksbefreiungsfront (DHKP-C) und einer ihrer Schwesterorganisationen. Die Häftlinge, die sich nun am Hungerstreik beteiligen, haben eine Erklärung unterschrieben, in der sie ihre Entschlossenheit schwören, in den Tod zu gehen, wenn nicht alle Forderungen erfüllt werden. Ihre Unterstützer behaupten, das hätten sie aus Verzweiflung getan. Die Regierung sagt, zumindest einige von ihnen würden von den Organisatoren zum Hungerstreik gezwungen. Was stimmt, wird erst nach dem Ende der Aktion zu entscheiden sein, denn die Hungerstreikenden werden durch ihre Mithäftlinge streng von der Außenwelt abgeschirmt.

Ankara entschloss sich in der Nacht zum Dienstag zur Erstürmung der Gefängnisse, weil einige Häftlinge kurz davor waren, sich zu Tode zu hungern. Beim letzten großen Häftlings-Hungerstreik in der Türkei starben 1996 zwölf Gefangene an Entkräftung. Die unter innerem wie internationalem Druck stehende Regierung musste daraufhin die Forderungen der Häftlinge erfüllen. Deshalb sollen nun neue Todesfälle mit allen Mitteln verhindert werden. "Das Ziel ist es, Leben zu retten", sagt Justizminister Türk zur Begründung der Gewaltaktion.

Furcht vor einem neuen Massaker

Doch nicht alle im Land glauben ihm. In Istanbul und Ankara werden im Laufe des Tages mehrere Demonstrationen zur Unterstützung der Hungerstreikenden von der Polizei auseinander getrieben. Schon als die Nachricht von der Erstürmung der Gefängnisse am frühen Morgen bekannt wird, versammeln sich überall vor den Gefängnissen die Angehörigen der Häftlinge zum Protest. Besorgt und wütend stehen sie im Regen zusammen - sie einnern sich nur zu gut an die Stürmung des Ulucanlar-Gefängnisses in Ankara im vergangenen Jahr. Auch damals kämpften sich die Sicherheitskräfte mit Presslufthämmern und Waffengewalt einen Weg zu einem Zellentrakt linker Häftlinge frei. Nach der Erstürmung wurden zehn Leichen von Gefangenen gezählt; die genauen Umstände ihres Todes sind bis heute umstritten. Der Polizei wird vorgeworfen, wehrlose Häftlinge massakriert zu haben.

Diese Erinnerung bricht sich bei den Familien der Hungerstreikenden immer wieder Bahn. Aber ihre Wut ist ohnmächtig. Eine Frau mittleren Alters wirft sich auf den Kühler eines heranrasenden Rettungswagens, der einen der Hungerstreikenden ins Krankenhaus bringen soll. Sie wird in den Straßengraben geschleudert, steht auf und protestiert, während Umstehende das Fahrzeug mit Steinen bombardieren. Aufhalten können sie den Wagen nicht.

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