Zeitung Heute : Über den Genossen

"Ich glaube, dass ein gewisses Maß an Kritik zutrifft." "Es hat einen gewissen Galopp im Verfahren gegeben." "Ich lenke." Kurt Beck ist wieder da.

Tissy Bruns

Man ist im Nachhinein ja immer klüger, sagt Kurt Beck. Oder auch: So geht’s Menschen halt mal. Das kann man sich nicht immer aussuchen. Menschen machen Fehler. Ich habe mein Bedauern geäußert – mehr kann ich dazu nicht sagen.

Lüge, Wortbruch, Autoritätsverlust – harte Fragen, die der SPD-Vorsitzende an diesem Montag in Berlin beantworten muss. Zwei Wochen lang – in denen ein Sturm durch die SPD und Hessen tobte, den kein anderer als er selbst ausgelöst hat – war der SPD-Vorsitzende krank. Nach eigenem Bekenntnis hat Beck in dieser Zeit – „und das gerne“ – fünf, sechs Kilo Gewicht verloren. Man sieht es nicht. Denn der Beck, der pünktlich und mit festem Schritt, Hand in der Hosentasche, die Treppe zum Saal der Bundespressekonferenz hinaufgeht und auf dem Podium Platz nimmt, das ist der Beck, den man kennt. Der mit den langen, umwundenen Sätzen, der maßvollen Gestik – und einer seltenen Fähigkeit, durch landläufige Lebensweisheiten Dinge als harmlos darzubieten, die in Wahrheit jähe Wendungen oder kühle Machtdemonstrationen sind. In jedem Fall aber kolossale Selbstbehauptungen.

Eine Machtdemonstration hat ganz offenkundig schon vor Beginn der Beck’schen Pressekonferenz Andrea Ypsilanti über sich ergehen lassen müssen. Die hessische Hoffnungsträgerin, die am vergangenen Freitag zur Verliererin der Beck’schen Wende in Sachen Linkspartei geworden ist, weil die Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger ihr die Gefolgschaft auf dem Weg zu einer von der Linken tolerierten Minderheitenregierung versagt hat.

Die hessische SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende hat damit die Krise der SPD und ihres Vorsitzenden Kurt Beck noch einmal verschärft. Grotesk: Erst verkündet Ypsilanti am Freitag, sich am 5. April nicht als Ministerpräsidentin im Wiesbadener Landtag zur Wahl zu stellen, weil sie die Mehrheit nicht garantieren könne. Dann signalisiert sie am Samstag, es zu einem späteren Zeitpunkt doch noch mit den Stimmen der Linkspartei versuchen zu wollen, sollte die abtrünnige SPD-Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger ihr Direktmandat zurückgeben. Worauf sich Metzgers potenzieller Nachrücker zu Wort meldet, um seine Zustimmung ebenfalls infrage zu stellen. Den Genossen im Bund treiben die Nachrichten aus Hessen die Zornesröte in die blassen Gesichter. Wortbruch – und dann auch noch Dilettantismus. Am Sonntagabend muss ein angestrengt wirkender Hubertus Heil verkünden, es werde in Hessen keine rot-grüne Minderheitsregierung geben.

Kurt Beck, der zweimal sagt, er wolle sich nicht „wohlfeil“ aus der Verantwortung reden, muss nur noch Vollzug verkünden. Das Präsidium habe Ypsilantis Klarstellung begrüßt. „Sie wird sich derzeit nicht zur Wahl stellen.“ Es sei doch klar, sagt Beck, dass man „nicht mit dem gleichen Kopf gegen die gleiche Wand“ rennen werde. Was er nicht sagt: Das erste Mal hat Ypsilanti es erst versucht, nachdem sie sich beim SPD-Chef vergewissert hatte, dass eine Tolerierung durch die Linken von ihm gebilligt würde. Ja, gibt Beck der blamierten Ypsilanti ein wenig recht, es habe „eine Bringschuld“ und eine „Anwesenheitspflicht“ gegeben. Diese Kritik geht an die Adresse von Dagmar Metzger. „Ich plädiere ausdrücklich dafür“, sagt Beck anschließend, „dass es keinen Druck auf irgendjemanden geben darf.“ Das richtet sich eindeutig an die aus Ypsilantis Gefolgschaft, die Metzger zum Mandatsverzicht aufgefordert haben.

Dass Beck bei der Klarstellung aus Hessen eine eigene Rolle gespielt hat, deutet er nur an, mit der Bemerkung von „den Telefonaten am Wochenende“. Ob Beck freiwillig oder auf Druck zum Hörer gegriffen hat, das wird in dieser Darstellung zweitrangig. Wie auch immer: Beck stellt alle in der SPD zufrieden, die den Tolerierungsweg abgelehnt haben. Zum Beispiel seine beiden Stellvertreter Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück, die in den vergangenen Wochen Becks eigenmächtigen Kurswechsel abgelehnt haben. Leise der eine – Steinmeier. Laut der andere – Steinbrück. Das hessische Abenteuer, das Beck eingefädelt hat, ist abgeräumt, immerhin auch Satisfaktion für Becks Stellvertreter.

Ganz und gar nicht zu Ende ist jedoch der Strategiewechsel, Becks Wende weg von seinem eigenen Verdikt an die SPD, dass es in den westlichen Bundesländern keine Zusammenarbeit mit der Linken geben dürfe. „Nach Hessen“, unterbricht er wie aus der Pistole geschossen die Frage nach dem Zeitpunkt seines Sinneswandels und beugt sich, für seine Verhältnisse eine vergleichsweise dramatische Bewegung, weit vor.

Zum ersten Mal begründet Beck den neuen Kurs öffentlich und offensiv. Wortbruch? Glaubwürdigkeitsverlust? Beck bereut nicht; er sieht sich und die SPD vor neuen Fragen. „Wir sind zu einem Fünf-Parteien-System gekommen“, sagt er in seinem 20 Minuten dauernden Eingangsstatement. Und dass die Existenz der Linkspartei die SPD besonders betreffe, sei nicht zu leugnen. „Ich habe bis vor zwei oder drei Wochen die Hoffnung gehabt, dass die Strategie, die Linken herauszuhalten, aufgeht.“ Seit den Wahlen in Niedersachsen und Hessen stehe für ihn fest, dass es darum gehe, „Strategien weiterzuentwickeln.“ Die Linkspartei sei eine gegnerische Partei, er könne überhaupt nicht nachvollziehen, dass der Kurswechsel als „Hinwendung“ missverstanden worden sei. Es handle sich um eine „Weiterentwicklung der Art der Auseinandersetzung“. Er erinnert nicht nur daran, er betont, dass der neue Beschluss auf Bundesebene jede Zusammenarbeit weiter ausschließt, wegen der „unüberbrückbaren Gegensätze bei der Außen-, Sicherheits-, Finanz-, Wirtschafts- und Sozialpolitik“.

Die „Neupositionierung, wenn man so will“, schließe ein, dass die SPD auf Länderebene nach den dortigen Bedingungen jeweils entscheide, ob eine Zusammenarbeit mit der Linken möglich sei oder nicht. Es gebe „neue Optionen, aber es gelten auch die Abgrenzungen“. Und die Aufregungen der letzten beiden Wochen bedenkt Beck noch einmal mit seinem Bedauern über mögliche „Irritationen“, das er schon am Abend der Hamburger Bürgerschaftswahl geäußert hat. Es habe einen „gewissen Galopp im Verfahren“ gegeben. „Diese Abläufe bedauere ich.“ Wortbruch? „Man muss auch die Kraft haben zu sagen, die alte Strategie trägt nicht mehr.“

Der SPD-Chef hat am Montagmittag zwei interne Beratungen hinter sich. Am Sonntagabend hat die enge SPD-Führung sich in den Berliner Ministergärten, in der Landesvertretung Rheinland-Pfalz, getroffen. „Ruhiger Ton“ und „ziviler Ton, aber klar und offen“, ist aus dem Umfeld der Stellvertreter danach zu hören. Am Montagvormittag hat das Präsidium getagt. Und, wie der thüringische SPD-Chef Christoph Matschie als Erster vor den Türen verlauten lässt, dem SPD-Chef „den Rücken gestärkt“.

Tatsächlich kehrt Beck in der Sicherheit eines Parteivorsitzenden zurück in die Öffentlichkeit, der um Mehrheiten für seinen Kurswechsel nicht fürchten muss. „Der Beschluss im Parteivorstand mit einer Gegenstimme, im Präsidium einstimmig, heute ohne Gegenstimmen“, kontert Beck die wiederholten Frage nach seinen unzufriedenen Stellvertretern Steinmeier und Steinbrück. Sein Schulterzucken darf man sich dazudenken. „Ich bin sicher, dass ein gewisser Katze-Maus-Effekt wieder eintritt“, schiebt er die Frage nach der Kanzlerkandidatur beiseite. Es bleibe bei seiner Linie, die in Becks Mundart stets zur „Linnje“ wird : Er werde der SPD zu gegebener Zeit einen Vorschlag machen, und das sei im Präsidium heute noch einmal so festgestellt worden. Und damit niemand die Sache mit dem Katz-und-Maus- Spiel falsch verstehen könne, erklärt Beck ausdrücklich, er habe an die Fabel gedacht, in der die Mäuse auf dem Tisch tanzen, wenn die Katze aus dem Haus ist …

Jetzt ist der alte Kater wieder da. Und er fragt 75 Minuten lang: War da was? „Ich glaube, dass ein gewisses Maß an Kritik zutrifft“, befindet Beck. Die Diskussion um die Herausforderungen im Fünf-Parteien-System müsse die SPD „so oder so“ führen. In einer ruhigen Stunde, prophezeit er der ungeduldigen Öffentlichkeit, werde man sehen, dass diese Debatte, „wie immer“ man sie geführt hätte, kaum zu einer ruhigen Diskussion geführt hätte. „Ich hatte einen anderen Ablauf geplant. Es war nicht meine Absicht, jemanden zu überrumpeln.“ Er will nicht sehen, dass er seine Stellvertreter übergangen hat. In einem ordentlichen Unternehmen sei es doch üblich, dass man sich mit seinen Stellvertretern bespricht, wenn man den Kurs ändert, wird Beck gefragt. „Ob das in Unternehmen immer so läuft“, antwortet Beck, „das weiß ich auch nicht.“ Das kann man ihm glauben. Ob er in der SPD fest im Sattel sitze? „Ich lenke“, antwortet Beck. Das muss sich erst zeigen.

Mitarbeit: Stephan Haselberger

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