Zeitung Heute : Über Kreuz, unter Druck

„Sie können sich darauf verlassen, dass ich mein Bestes gebe“, sagt er – aber Horst Köhlers Entscheidung, noch einmal als Bundespräsident anzutreten ist mehr als das: Es ist der Beginn des Wahlkampfs. Und ein Wendepunkt für die große Koalition. Kaleidoskop eines politischen Tages

Robert Birnbaum[Tissy Bruns] Stephan Haselberger

Da lächelt der Bundespräsident sogar. „Ich werd’ keinen Wahlkampf organisieren“, sagt er und breitet die Arme aus. Es ist, für diesen Tag, sein letztes Wort. Der erste Mann im Staat ist wieder – Kandidat.

Akkurat und staatstragend, wie es im Schloss Bellevue zugehen muss, hat Köhler seine Übung absolviert. Zudem: überpünktlich. Einen Tag vor der selbst gesetzten Frist erklärt der amtierende Bundespräsident seine Bereitschaft für eine erneute Kandidatur. Es ist ein Uhr am Mittag, als im Schloss Bellevue die Mappe mit der vorbereiteten Erklärung auf dem Pult aufgeschlagen wird. Der Bundespräsident wird, wie üblich, angekündigt und betritt das Podest vor der blauen Wand, schräg hinter sich die mächtige schwarz-rot-goldene Fahne mit Adler, rückt mit eckigen Bewegungen die Mappe und den Stift zurecht, blickt auf die Journalisten und liest, mit Betonung an den richtigen Stellen, seine vorbereitete Erklärung vor. An der ist nichts zu tadeln. Doch nach dem letzten Satz – „Sie können sich darauf verlassen, dass ich mein Bestes gebe“ – lässt Köhler, was keiner der versammelten Journalisten erwartet hat, nach seiner Erklärung Fragen zu. Es ist ein Zeichen: Einen Wahlkampf wird er nicht organisieren, soll das heißen, kämpfen wird er schon.

Horst Köhler hat ohne Zaudern den Fehdehandschuh aufgenommen, den die SPD ihm hingeworfen hat, indem sie Gesine Schwan als eigene Kandidatin fürs Amt ins Rennen geworfen hat. Schon am Mittwochnachmittag hat er die Bundeskanzlerin und die Parteichefs informiert, dass, wann und wie er sich erklären werde. Er ist der erste amtierende Bundespräsident, der eine Wiederwahl mit kaum kalkulierbarem Risiko anstrebt. Theodor Heuss, Heinrich Lübke und Richard von Weizsäcker konnten vor ihrer Entscheidung auf eine sichere Mehrheit in der Bundesversammlungen bauen. Horst Köhler und mit ihm Union und FDP werden nun mit Spannung auf die bayerische Landtagswahl im September schauen, die darüber entscheidet, ob Schwarz und Gelb die absolute Mehrheit in der Bundesversammlung behaupten kann oder wie die relative aussieht, die ihm im dritten Wahlgang reichen würde.

Am 23. Mai 2004 hatten immerhin zwölf Abgeordnete aus den Reihen von FDP, CDU und CSU Horst Köhler ihre Stimme nicht gegeben.

Nimmt man das ganze Regierungsviertel in den Blick, dann ist Köhlers lächelnde Kampfansage auch ein Wendepunkt für die große Koalition. Zu besichtigen ist dieser Tage eine Krise der Regierenden. Oder sollte man besser sagen: eine Krise der Reagierenden?

SPD-Chef Kurt Beck reagiert mit einer kurzen Erklärung. Er hat in den vergangenen Tagen mit Köhler telefoniert, als die jähe Wende der SPD in der Präsidentenfrage sich vollzogen hatte. Jetzt lässt Beck aus dem Berliner Willy-Brandt- Haus verbreiten, dass die SPD Köhlers Entscheidung „mit Respekt“ zur Kenntnis nehme. Es folgt der Satz: „Die deutsche Sozialdemokratie wird am kommenden Montag im SPD-Parteivorstand über unsere Position in der Bundesversammlung beraten und entscheiden.“

Tatsächlich ist die Entscheidung für die SPD zu diesem Zeitpunkt nur noch eine Formalie. Es geht darum, die Verfahrensschritte einzuhalten, die Beck in der Vorwoche festgelegt hat.

Gesine Schwan als Kandidatin? Bis vor kurzem haben die meisten Genossen in der engeren Parteiführung eine solche Entscheidung noch strikt abgelehnt. Becks Stellvertreter Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück, Fraktionschef Peter Struck und nicht zuletzt der Parteichef selbst – sie alle hatten lange für Köhlers Wiederwahl plädiert. Eine große Rolle spielte dabei die Befürchtung, ein eigener, auf die Stimmen der Linkspartei angewiesener Präsidentschaftskandidat könne der Union vier Monate vor der Bundestagswahl die Steilvorlage für einen Lagerwahlkampf gegen ein Linksbündnis aus SPD, Linkspartei und Grünen liefern. Und das Risiko einer Niederlage in der Bundesversammlung ist für die SPD immerhin höher als für Union und FDP.

Dass sich die Stimmung an der Parteibasis und bei der mittleren Funktionärsschicht ganz anders entwickelte, war den Herren allerdings entgangen. Nicht aber SPD-Vize Andrea Nahles. Bei einer Klausur der Parteiführung in Potsdam am letzten Samstag stellte sich die Parteilinke Nahles im Verein mit Bundesschatzmeisterin Barbara Hendricks, mit der sie sonst nicht viel verbindet, klar gegen Köhler, während Steinmeier, Steinbrück, Struck und Generalsekretär Hubertus Heil sich für eine Wiederwahl Köhlers stark machten. Im Laufe des Tages wurde das Engagement für den Amtsinhaber erkennbar schwächer, zumal auch die Altvorderen Erhard Eppler und Hans-Jochen Vogel für eine eigene Bewerbung stimmten. Beck selbst gab seine Position dem Vernehmen nach schon nicht mehr eindeutig zu erkennen. Und Steinmeier. ganz Chefdiplomat, ließ sich am Donnerstag mit dem Satz zitieren, eine Gegenkandidatur könne in einer Demokratie nicht verwerflich sein.

Als minimales „Restrisiko“ galt in SPD-Kreisen aber noch SPD-Vize Peer Steinbrück. Der Finanzminister und ranghöchste Koordinator des rechten SPD-Flügels und des reformorientierten Netzwerks sträubte sich während der Klausur am hartnäckigsten gegen eine mögliche Kandidatur von Gesine Schwan. Steinbrück sieht sich in der Pflicht, einen Linksruck der SPD zu verhindern, und er fürchtet, eine gemeinsame Kandidatin von Linken, Grünen und SPD in der Bundesversammlung könne eine solche Entwicklung befördern.

Angela Merkel sitzt in Osnabrück auf einem Podium des Katholikentags, als Köhlers Erklärung bekannt wird. Sie soll über globalen Umweltschutz diskutieren, der Andrang ist groß. Aber Moderator Peter Frey vom ZDF will natürlich von der Kanzlerin erst mal etwas anderes wissen. Mit Köhler könne sie ja angeblich neuerdings nicht mehr so gut, sagt Frey. Merkels Mundwinkel zucken kurz strafend nach unten, dann lächelt sie. „Ich freu’ mich ausgesprochen, dass der Bundespräsident Horst Köhler bereit ist für eine zweite Amtszeit“, sagt Merkel. „Er hat sich die Herzen der Menschen in Deutschland, glaub’ ich, erobert.“ Ob sie eine Gegenkandidatur als unfreundlichen Akt des Koalitionspartners empfände? Merkel lächelt unverdrossen weiter. „Die Sozialdemokraten müssen sich jetzt entscheiden.“

Nur dass Entscheidungen der SPD der Union in letzter Zeit kaum noch Freude bereiten, im Gegenteil. Als Peter Struck am Dienstagvormittag zu seinem Amtskollegen Volker Kauder kommt, macht der sonst so brummig-joviale SPD-Fraktionschef auf seinen Unionskollegen einen recht zerknirschten Eindruck. Die beiden haben sich in den ersten Tagen der großen Koalition in die Hand versprochen, sich nicht gegenseitig „zu versäckeln“, wie Kauder das auf gut Schwäbisch auszudrücken pflegt. Eine Arbeitsfreundschaft unter alten Parlamentshasen – man redet vernünftig miteinander, trifft Absprachen, verrät keine Geheimnisse aus dem Innenleben des eigenen Vereins, ist aber ansonsten offen: Wie kommt das bei deinen Truppen an? Wie schätzt du das ein? Sag’ mal, spinnen die bei euch jetzt komplett?

An diesem Dienstag ist es an Kauder, dem Gegenüber zumindest in Gedanken den Vogel zu zeigen. Der zerknirschte Struck muss einräumen, dass er sich verschätzt hat. Der gemeinsame Plan zur doppelten Diätenerhöhung war nicht durchzuhalten, die SPD-Fraktion war über Pfingsten scharenweise von der Stange gegangen: Rückzug bitte! Seit Strucks Canossa-Gang fragen sie sich bei der Union, wie belastbar die Achse zwischen den Fraktionschefs noch ist – weil, wenn selbst die nicht hält, welche denn dann? Sicher, Struck hat Kauder nicht versäckelt, persönlich steht die Freundschaft. Nur, was ist sie praktisch wert, wenn nicht einmal mehr der SPD-Fraktionschef für seine Partei einstehen kann? Weil der auch nicht mehr vorhersagen kann, was sein eigener Verein als nächstes treibt? Sind in dieser Koalition überhaupt noch Absprachen möglich, die bei der SPD länger halten als bis zur nächsten Basisaufwallung oder dem nächsten Interview irgendeines Parteilinken? „Die sind steuerungslos“, sagt ein wichtiger Unionsmann. „Die SPD-Spitze führt nicht mehr, die reagiert nur noch“, sagt ein anderer.

So wie in der Präsidentenfrage. Mehrfach hat Struck dem Kumpel Kauder zugebrummelt, er solle sich mal keine Gedanken machen, die SPD werde Köhler mitwählen. Und dann das! „Ich bin nicht sicher, ob er in vier Wochen überhaupt noch Fraktionsvorsitzender ist“, sagt ein Spitzenpolitiker der Union. Und weiter: „Das kann bis zum Bruch führen.“

Der Wahlkampf ist eröffnet. Und es gehört zum Bild dieser Tage, dass keiner sagen kann, für wen das alles übler ausgeht. Es gibt Maßgebliche in der Union, vor allem in Bayern, die sich schon mit gewissem Ingrimm auf einen Rote-Socken-Wahlkampf freuen gegen eine SPD, die auf ein rot-rot-grünes Bündnis zusteuere. Wenn die SPD die Linke hoffähig mache, sagt ein Anhänger dieser Linie voraus, „dann wird sie sich selbst kannibalisieren“. Andere Maßgebliche in der Union, vor allem in Berlin, sehen das anders. „Es reicht nicht, den roten Teufel an die Wand zu malen“, lautet dort die Analyse. Zumal die Gefahr besteht, dass sich in den eineinhalb Jahren bis zur Bundestagswahl die Bürger derart an das Gemälde gewöhnen, dass es sie gar nicht mehr schreckt.

Angela Merkels letztes Wort auf dem Katholikentag zum Thema Mehrheiten in der Bundesversammlung lautet: „Kommt Zeit, kommt Rat.“ Auch Beck ist am Donnerstag in Osnabrück. Er spricht auf einer Podiumsdiskussion. Titel: „Rein oder raus, rauf oder runter.“ Es geht um Chancen und Risiken – auf dem Arbeitsmarkt.

Mitarbeit: Claudia Keller, Hans Monath und Antje Sirleschtov

Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!

0 Kommentare

Neuester Kommentar