Überwachung überall? : Großer Bruder, guter Bruder

Ist fast jedes Bettgeheimnis gelüftet, bleibt nur das Bankgeheimnis als zwar aufgeweichte, trotz aller Liechtensteinereien noch restbürgerliche Bastion. Und die Verfügungsmacht über die ständig anschwellende digitale Datenfülle provoziert auch neue Allmachtsfantasien. Doch nicht alles muss negativ sein und in Orwellness driften.

Ein Kommentar Peter Becker

Wer früher zum Film wollte, der brauchte noch Talent. Heute gerät indes potenziell jeder vor die Kamera, wird auch, wer kein Star oder Staatsfeind ist, in Bild und Ton aufgenommen und aufgezeichnet, wird abgehört und eingespeichert. Mit der Zunahme der öffentlichen wie auch heimlichen, unheimlichen Überwachung ergeben sich immer mehr Fälle – für Datenschützer, für Juristen und Politiker, für Unternehmer, Kunden und Angestellte. Am Ende ist jeder Bürger ein Fall, und eben das ist ein Fall für jeden Bürger.

Die Meldungen häufen sich ja: dass der Bundesnachrichtendienst Journalisten ausspioniert habe; dass der Discounter Lidl seine Mitarbeiter extensiv videoüberwacht oder die Telekom ihre eigenen Manager abgehört habe. Ähnliche Fälle gibt’s auch in anderen Firmen, und von Staats wegen will der Innenminister ohnehin (noch) viel mehr überwachen, kontrollieren und elektronisch ausforschen lassen.

Sich hierüber zu empören, fällt erst mal leicht. Doch jeder Fall ist unterschiedlich. Der BND hatte bei den betroffenen Journalisten gegen Recht und Befugnis verstoßen. Dass Supermärkte genau wie Banken oder Museen ihre Geschäfts- und Besucherräume mit Kameras bestücken, dient dagegen der Sicherheit, es schützt durch Abschreckung oder Beweissicherung auch die Kassiererin ebenso wie den Kunden. Anders ist es, wenn die Überwachung vom öffentlichen Raum in die private Sphäre übergreift, wenn Angestellte in Unternehmen während ihrer Pausen, beim Umkleiden, Essen oder beim Gang auf die Toilette gefilmt und entwürdigend registriert werden.

Die Rechtsprechung sagt, dass Menschen nicht zum schieren Objekt staatlicher Maßnahmen oder auch wirtschaftlicher Macht und Ohnmacht werden dürfen. Schon das ist in vielen Lebensverhältnissen mehr ideal gedacht als real verwirklicht. Zum Objekt werde der Mensch zudem, wenn sein Recht auf Privatheit unverhältnismäßig eingeschränkt würde. Und hier wird der Fall, werden die Fälle dann komplizierter.

Denn das klassische Spannungsverhältnis zwischen Öffentlichkeit und Privatsphäre hat sich längst verschoben. Hat sich dort gar aufgelöst, wo Menschen, ob prominent oder nur allzu privat, sich den Medien oder im Internet selber verkaufen, verschenken und jedenfalls mit allen Intimata und Feuchtzonen freiwillig ausstellen. Die Debatte um den „gläsernen Menschen“ erscheint bei so viel Selbstentblößung schon wie ein antiker Witz. Ist fast jedes Bettgeheimnis gelüftet, bleibt nur das Bankgeheimnis als zwar aufgeweichte, trotz aller Liechtensteinereien noch restbürgerliche Bastion.

Auch das Verhältnis von Bürger und Staat hat sich weitgehend gewandelt. „Big Brother“ und schnüffelnde Geheimpolizisten sind Erinnerungen aus Zeiten eines vergleichsweise simplen Gegensatzes zwischen Obrigkeit und Gesellschaft. Bundesinnenminister Schäuble setzt auf den Sicherheitsstaat im Kampf gegen internationalen Terrorismus oder organisiertes Verbrechen. Weil es totale Sicherheit nicht gibt, ist über jedes (angebliche) Sicherheitsgesetz zu streiten, das jemals ins Totalitäre kippen könnte. Denn die Verfügungsmacht über die ständig anschwellende digitale Datenfülle provoziert auch neue Allmachtsfantasien.

Doch wer sich als überraschter, als unfreiwilliger Kunde oft wundert, was irgendwelche Anbieter bereits über ihn zu wissen scheinen, der fürchtet den Missbrauch kaum mehr kontrollierbarer Datenströme mit persönlichen Informationen eher von seiten der Privatwirtschaft als durch die Staatsmacht. Und im öffentlichen Raum, ob in U-Bahnhöfen, auf Flugplätzen oder in Innenstädten empfinden viele Bürger die allgemeine Überwachung nicht als Bedrohung. Sondern als Beitrag zur eigenen Sicherheit.

Deshalb empört es Bürger, dass die Berliner Verkehrsbetriebe ihre Videobilder aus gewaltgefährdeten U-Bahnhöfen nur noch 24 Stunden speichern wollen. Nicht aus Datenschutz-, vielmehr aus Kostengründen. Man ruft nach der Staatsaufsicht, und hätte gerne einen guten Großen Bruder. So kann auch Orwellness mal ein Fortschritt sein. Nur nicht in jedem Fall.

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