Zeitung Heute : Ulla Schmidt?

Cordula Eubel

„Namen sind Nachrichten“ besagt ein ehernes Gesetz im Journalismus. Ulla Schmidt (SPD) könnte nach der Wahl vielleicht wieder Bundesgesundheitsministerin werden. Wäre das eine gute Nachricht? Wir überprüfen täglich die Amtstauglichkeit eines Spitzenpolitikers – bis zur Wahl.

AMT: Mit einer Art großen Koalition hat Ulla Schmidt schon Erfahrungen gesammelt. Als Ministerin verhandelte sie im Jahr 2004 mit Vertretern von SPD, Grünen, Union und FDP die Gesundheitsreform – ein Kompromiss über die Parteigrenzen, der vor dem Gesetzgebungsverfahren geschlossen wurde. Sollte es nach den Bundestagswahlen zu einer großen Koalition kommen, würde die Union sicherlich das Wirtschafts- und Arbeitsministerium besetzen wollen. Für die SPD bliebe dann vermutlich das Ressort Finanzen, das an den Nordrhein-Westfalen Peer Steinbrück gehen könnte. Lehnt die SPD dieses Ressort ab, bliebe auch das Soziale. Und da wäre Ulla Schmidt eine denkbare Kandidatin: Die SPD-Politikerin ist eine Pragmatikerin, die sich in den vergangenen Jahren intensiv in die komplizierte Materie der Gesundheits- und Sozialpolitik eingearbeitet hat. Die mächtigen Lobbyisten im Gesundheitswesen kennt sie zur Genüge: Auch wenn die Verbände sie nicht lieben, hat sie sich Respekt verschafft.

AMBITIONEN: Ulla Schmidt ist machtbewusst. Die Rheinländerin, die sich in der Vergangenheit systematisch ein Netz von Strippenziehern in ihrem Umfeld aufgebaut hat, hätte sicher nichts dagegen, weiter über die Milliardentöpfe der Sozialversicherungen zu bestimmen. Abstriche müsste sie allerdings von der Idee machen, eine Bürgerversicherung im Gesundheitswesen einzuführen. Sollte es zu einer großen Koalition kommen, müsste allerdings auch die Union sich von der Kopfpauschale verabschieden. Aber wer weiß: Vielleicht wäre das ja die Gelegenheit, den goldenen Mittelweg zwischen beiden Modellen zu finden, wie ihn manch ein Wissenschaftler seit längerem fordert.

AUSSICHTEN: Sollte Angela Merkel Kanzlerin einer großen Koalition werden, hätte Ulla Schmidt zwei zentrale Konkurrenten: Gingen die Finanzen an Peer Steinbrück, hätte sie keine Chance, das Sozialressort weiterzuführen. Auch die niedersächsische CDU-Sozialministerin Ursula von der Leyen erhofft sich, Gesundheits- und Familienministerin zu werden. Notfalls müsste die sich mit dem Familienministerium allein begnügen.

WAHRSCHEINLICHKEIT: Mit ziemlich vielen „Wenns“ und „Abers“ verknüpft, aber zumindest denkbar.

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