Zeitung Heute : Umleitung

Bernd Hops

Verkehrsminister Stolpe will noch in dieser Woche Sofortmaßnahmen auf den Weg bringen, die verhindern sollen, dass mautpflichtige Lkw auf Bundesstraßen ausweichen. Was wären denkbare Maßnahmen?

Der größte Vorteil von Lkw gegenüber der Bahn oder dem Transport per Schiff ist, dass sie Waren am schnellsten und flexibelsten transportieren können. Zweiter Vorteil: Der Lkw ist auch für viele Güter das billigste Transportmittel. Durch die Einführung der Lkw-Maut auf deutschen Autobahnen ist der Preisvorteil etwas verringert worden. Nun wird aus einer Reihe von Bundesländern berichtet, dass sich Lkw-Fahrer die Maut zu sparen versuchen, indem sie auf Bundes- und Landstraßen ausweichen und dabei auch zu einer größeren Belastung für die Anwohner werden. Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) will nun schnell reagieren und den Mautausweichlern das Leben schwerer machen – möglichst so schwer, dass sie wieder auf die Autobahnen zurückkehren.

Das stärkste Mittel – nämlich eine Maut auch auf Straßen zu erheben, auf denen es Ausweichverkehr gibt – steht Stolpe allerdings noch nicht zur Verfügung. Dafür bräuchte er (neben einer entsprechenden Entscheidung auch vom Bundesrat und einer Genehmigung durch die Europäische Union) eine neue Version der Mautsoftware. Daran arbeitet der Mautsystem-Betreiber Toll Collect bereits. Ab 1. Januar 2006 wird sie installiert sein. Diesen Sommer sollen Studien darüber, wo es zu Ausweichverkehr kommt, abgeschlossen sein, so dass die jeweiligen Straßen auch schon Anfang 2006 bemautet werden können.

Ganz ohne Mittel steht das Bundesverkehrsministerium trotzdem nicht da. Stolpe hat bereits mit dem Bundesamt für Güterverkehr (BAG) darüber gesprochen, gezielt auf Ausweichstrecken die Einhaltung der Lenk- und Ruhezeiten zu kontrollieren und den technischen Zustand von Lkw – zum Beispiel den Zustand der Reifen und Bremsen – zu überprüfen. Selbst wenn keine Verstöße festgestellt werden, hat der betroffene Lkw-Fahrer viel Zeit verloren. Die Experten des Ministeriums gehen davon aus – und hoffen –, dass sich solche Einschränkungen schnell bei den Fahrern herumsprechen und die entsprechenden Straßen gemieden werden.

Wesentlich stärkere und schnell umsetzbare Mittel haben die Länder und örtlichen Behörden zur Verfügung – dank des Paragrafen 45 der Straßenverkehrsordnung. Darin ist festgelegt, dass die Straßenverkehrsbehörden „die Benutzung bestimmter Straßen oder Straßenstrecken aus Gründen der Sicherheit oder Ordnung des Verkehrs beschränken oder verbieten und den Verkehr umleiten“ können. Das kann durch die Sperrung von Straßen für Lkw, zeitraubende Umleitungen und Nachtfahrverbote geschehen. Unattraktiver können Strecken für Lkw auch dadurch werden, dass schärfere Tempolimits verhängt werden. Und die Behörden können den Lkw-Fahrern genauso wie der Bund durch verschärfte Kontrollen das Leben schwerer machen – zum Beispiel bei der Einhaltung von Geschwindigkeitsbegrenzungen und des zulässigen Ladegewichts.

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