Zeitung Heute : Und Abmarsch

Christoph von Marschall[Washington]

Die Bush-Regierung will offenbar einen neuen, konkreten Zeitplan für den Irakeinsatz vorlegen, der auch die dortige Regierung in die Pflicht nimmt. Ist das der Anfang vom Ende der Irakmission?


In der Irakpolitik der Bush-Regierung kündigt sich ein Kurswechsel an. Der Präsident bekräftigte in seiner wöchentlichen Radioansprache am Sonnabend zwar nochmals, die US-Truppen würden nicht abziehen, ehe der Job erledigt sei. Und das heißt: Iraks neue Regierung muss die Sicherheit der Bürger aus eigener Kraft garantieren können. Parallel berief Bush aber seine Generäle ein und ließ Iraks Premier al Maliki per Bildschirmkonferenz zuschalten, um nach Alternativen zu suchen. Die USA warten zudem auf die Vorschläge einer Arbeitsgruppe prominenter Politiker, Militärs und Irakexperten, die Optionen ausarbeiten soll, wie und wann der Truppenabzug beginnen kann. Ende des Jahres will der Präsident die weitere Strategie verkünden.

Auch in den US-Medien verschiebt sich der Ton der Debatte erkennbar. Auf „Fox“, dem erzkonservativen Sender, fordern rechte Republikaner vehement eine realistische Politik. Man könne nicht das Leben der US-Soldaten aufs Spiel setzen, wenn die Iraker so wenig Eigenverantwortung übernehmen. Bisher war „Fox“ eher der Lautsprecher für Bushs Parole: „Kurs halten!“

Der Sender CNN schaltet vermehrt nach Großbritannien und lässt britische Nahostfachleute erklären, warum die alliierte Truppenpräsenz im Irak heute eher Teil des Problems als Teil der Lösung sei. Londons Verteidigungsminister Des Browne entwirft eine Exitstrategie: Innerhalb eines Jahres sollen irakische Truppen alle Aufgaben übernehmen. Das wünschen sich die US-Bürger auch von Bush. Die „New York Times“ vermeldet, die USA wollten Irak einen festen Zeitplan aufzwingen.

Der Oktober entwickelt sich zum blutigsten Monat seit Kriegsbeginn. 87 US-Soldaten sind in den ersten drei Wochen gefallen. Hunderte Irakis wurden von schiitischen oder sunnitischen Todesschwadronen ermordet.

Doch vor der Kongresswahl am 7. November kann Bush keinen Kurswechsel verkünden. Es würde ihm als Eingeständnis des Scheiterns ausgelegt. Offiziell verkünden Weißes Haus und Pentagon daher, der Zeitplan sei nur Ausdruck der altbekannten Strategie. Dort sei auch der „Bagdad“-Plan einzuordnen, der jetzt Schlagzeilen mache. In der Hauptstadt gehen irakische und US-Truppen verstärkt gegen die Todesmilizen der Schiiten und Sunniten vor. Diese Offensive sei der Grund, warum die Totenzahlen steigen. Bush weiß, dass die USA von ihrer Führung den Einstieg in den Ausstieg erwarten. Und alles was nun an angeblichen Details aus Zeitplänen oder Bagdadplänen in die Medien sickert, dient auch dem Ziel, diese Sehnsucht zu bedienen. In einer völlig ungewohnten Offenheit ließ Bush kürzlich im Fernsehen sogar den Vergleich mit Vietnam unwidersprochen stehen. „New York Times“-Kolumnist Thomas Friedman hatte die Lage im Irak mit der Tet-Offensive der Nordvietnamesen 1968 verglichen. Darauf angesprochen sagte Bush, das könne man so sehen. Bisher hatte er gegen jede Vietnam-Parallele protestiert.

Vor allem in einem Punkt hat sich die Bewertung verschoben. In den USA breitet sich das Gefühl aus, die Iraker wollten die Dinge nicht selbst in die Hand nehmen und überließen die unangenehmen Aufgaben den Amerikanern. Dieser Attentismus ist ein Problem jeder Besatzung. Die Europäer kennen es vom Balkan. Die zerstrittenen Volks- oder Religionsgruppen sehen sich nicht in der Verantwortung für das Gemeinwohl, sondern stellen Forderungen an die Nato- und EU-Beauftragten von Bosnien bis Kosovo. Die sollten ihre jeweiligen Rechte und Gruppeninteressen gegen die anderen Ethnien durchsetzen. Ähnlich erleben die Amerikaner ihre Rolle im Irak. Sie wollten Vermittler sein, den Schiiten, Sunniten und Kurden helfen, ihre Probleme gemeinsam zu lösen. Wenn die sich nicht einigen, wird das als Scheitern der USA wahrgenommen. Die Amerikaner aber sehen es genau umgekehrt: Der Hass zwischen Schiiten und Sunniten sei das größte Problem. Die Iraker selbst müssten gegen die Todesmilizen vorgehen. Das sei nicht mehr die Aufgabe der US-Truppen.

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