Zeitung Heute : Und was ist mit Deutschland?

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Von Peter Siebenmorgen

Die Sache mit dem eigenen Kanzlerkandidaten der FDP nimmt zwar auch in der SPD niemand so richtig ernst. Aber irgendwie ist man doch schon für diese komische Personalie der anderen dankbar. Denn vier Monate vor der Bundestagswahl sind nicht etwa die Unionsparteien der Hauptkonkurrent, das eigentliche Feindbild, sondern die Liberalen. Da kommt es durchaus recht, dass diese kleine Partei, die vor wenigen Wochen noch als der wahrscheinlichste Koalitionspartner der Schröder-Partei angesehen wurde, ihrer für sozialdemokratischen Geschmack widerlichen Spaßigkeit auch noch eine beachtliche Portion Hybris hinzugefügt hat.

In einer Woche, in der die SPD nicht viel zu lachen hatte, wusste Franz Müntefering daher ganz gewiss die Lacher auf seiner Seite, als er am Montagabend bei einer internen Parteikonferenz Guido Westerwelle lakonisch als den „Herrn mit der Schuhgröße 18“ apostrophierte. Ein Scherzbold aus der Versammlung rief daraufhin sogar laut die Frage an den Parteivorsitzenden und Bundeskanzler in die Runde: „Gerhard, hast Du nicht Schuhgröße 43?“ Und als Schröder dies bejahte, gab der Frager zur allgemeinen Heiterkeit zu Protokoll: „Dann haben wir also auch ein Projekt.“

Übung in Galgenhumor

Angesichts der Lage, wie sie die Sozialdemokraten selbst empfinden, war dies dann aber doch eher eine Übung in Galgenhumor. Denn die Meinungsumfragen sind weiterhin verheerend: Die günstigeren sehen die SPD bei 33 Prozent, die meisten noch darunter. Dass der Abstand zur Union in den verbleibenden vier Monaten bis zur Bundestagswahl noch wettzumachen sei – darauf hoffen sie immer noch alle, aber kaum einer glaubt mehr daran. Irgendwie scheint jetzt alles gegen die Sozialdemokratie und ihren Kanzler zu laufen. Selbst Medien, die man früher stets – vor allem bei der letzten Wahl – auf seiner Seite wähnte, sind jetzt gegen einen. So ist auch das Titelbild des „Stern“ vom nackten Kanzler zu verstehen. Wenn aber erst einmal alles gegen einen läuft, dann kann man nur noch Fehler machen.

Die verständliche Empörung des Kanzlers über die Verächtlichmachung seiner Person durch die Illustrierte, die Schröder über einen Sprecher die Öffentlichkeit wissen ließ, wurde somit gemeinhin als Zeichen der Nervosität und verlorenen Souveränität verstanden. Hätte man die Schmähung freilich unkommentiert durchgehen lassen, dann wäre dies wohl als Verlust von Selbstachtung gewertet worden.

Schlimmer noch als derartige Widrigkeiten wirken in diesen Tagen aber die Nachrichten vom vermeintlichen Niedergang der Sozialdemokratie in Europa. Nach dieser Lesart, die irgendein Schlaumeier ausgegeben hat und die jetzt fast jeder glauben will, verlieren die sozialdemokratischen Parteien eine Wahl nach der anderen – zuletzt, am Donnerstag, auch in den Niederlanden. Dass Tony Blair vor kurzem eine glanzvolle Wiederwahl feiern konnte, dass unlängst in Polen und in Ungarn linke Parteien, die der SPD nicht unähnlich sind, teilweise sogar überraschend gewonnen haben, sind Ereignisse, die in dieser Abstiegsbilanz nicht vorkommen. Genau so fest hat sich das gleichermaßen falsche Bild vom Rechtsruck, der durch Europa gehe, in den Köpfen festgesetzt. Natürlich ist das gute Ergebnis der Fortuyn-Populisten in den Niederlanden erschreckend.

Aber der eigentliche Wahlsieger für das Parlament in Den Haag waren die Christdemokraten – und die sind, an den Maßstäben der deutschen Innenpolitik gemessen, eine eher linke Partei. Mit Blick auf ihre Programmatik sind sie jedenfalls der SPD näher als der deutschen Union oder gar der FDP. Genau betrachtet verhält es sich beim angeblichen Rechtsruck in Norwegen ähnlich.

Glaubwürdiges Angebot

An der Diagnose vom Niedergang stimmt allerdings, dass gegenwärtig in Europa besonders gern Regierungsparteien abgewählt werden – wenn deren soziale Kompetenz nicht besonders ausgeprägt im Urteil der Wähler ist. Und wenn es, so wie in den Niederlanden, mit den Christdemokraten ein glaubwürdigeres sozialdemokratisches Angebot gibt, dann greift der Wähler hier noch lieber zu als bei Rechtspopulisten.

So gesehen ist die Wiederentdeckung von sozialdemokratischer Traditionen, Werten, Tugenden und Programminhalten, die seit der vergangenen Woche auch beim Spitzenmann der SPD zu registrieren war, keineswegs ein Angebot nur an die eigenen Genossen, um diese für den Wahlkampf wieder aufzurichten und zu rüsten.

Denn, so wie Schröder es am Montagabend auf der Parteikonferenz gesagt hat, gibt es tatsächlich zweierlei Antwort auf die politische Grundbefindlichkeit der meisten westlichen Gesellschaften. Angst vor Verlust von Heimat und Sicherheit, Sorge vor sozialer Deklassierung zeichne diese gegenwärtig aus. Das Angebot der Rechten laute: Renationalisierung, Abschottung. Dagegen könne die moderne Sozialdemokratie einiges Besseres setzen, wenn sie nur die Ängste der Menschen ernst nehme – und der Versuchung widerstehe, sich gleichfalls rückwärts zu wenden, etwa in Wirtschaftsfeindlichkeit.

Irgendwie haben es wohl mehrere Genossen gemerkt, dass ein schlichtes „Weiter so“ nicht funktionieren kann. So flehte das „Netzwerk Berlin“, eine Gruppe von jungen sozialdemokratischen Funktionären und Bundestagsabgeordneten, die in den vergangenen vier Jahren besonders Schröder-gläubig gewesen ist, an Pfingsten nicht etwa den heiligen Geist an, sondern bat zu ihrer Klausurtagung jenen Genossen als Eröffnungsreferenten, der vom Tagungsleiter als „Sonnenkönig“ vorgestellt wurde: Hermann Scheer, der für seine Arbeiten zu erneuerbaren Energien mit dem alternativen Nobelpreis ausgezeichnet wurde. Über Gestaltungsspielräume der Politik, gar über das Primat der Politik in Zeiten der Globalisierung und den Selbstbehauptungswillen sozialdemokratischer Politik konnte Scheer seinen Zuhörern vieles berichten. Noch reiben sie sich ungläubig die Augen. Aber dass Pragmatik pur nicht weiterführt, auch keine Wahl gewinnen hilft, so viel haben sie dann doch verstanden.

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