Zeitung Heute : Unfall in der Linkskurve

„Der Weg, für den wir uns entschieden haben, diesen Weg können wir so nicht gehen“, sagt Andrea Ypsilanti trotzig. Die Vision von Rot-Rot-Grün in Hessen ist Geschichte. Das verändert alles – auch für SPD-Chef Beck. Und für Roland Koch

Dagmar Metzger, die Haare hoch getürmt, ist Landtagsneuling – aber Politikerin mit Instinkt. Die gebürtige Berlinerin, und das ist nicht ohne Belang für diese folgenreiche Entscheidung, kommt aus einer Familie, in der die Mauer den Sohn von der Mutter getrennt hat. Der Sohn war Dagmar Metzgers Vater. Alte Sozialdemokratie. Wie die Schwiegerfamilie, die unter dem SED-Regime gelitten hat, auch sie hessisches SPD-Urgestein. Der Schwiegervater war Oberbürgermeister in Darmstadt. Aber Dagmar Metzger hat nicht nur Grundsätze. Sie weiß genau, wie wichtig in der Politik Taktik, Ton und Zeitpunkt sind.

Sie ist diejenige, die aus Andrea Ypsilanti, der Ministerpräsidentin in spe, eine krachend gescheiterte Hoffnung der SPD macht. Und es ist an diesem Freitag noch nicht absehbar, ob das schon alles war.

Andrea Ypsilanti ist kein Landtagsneuling. Sie ist, im Gegenteil, Spitzenkandidatin, Chefin der hessischen Sozialdemokraten. Als Politikerin ist sie trotzdem Anfängerin, der auf die ganz harte Tour eingebläut wird, dass Taktik, Zeitpunkt, Reden und Schweigen ausschlaggebend sein können. Sie ist nun Fast-Ministerpräsidentin, mit und trotz Wortbruch. Etwas Schlimmeres hätte ihr nicht passieren können. Ypsilanti tritt eine Stunde nach Metzger auf, trotzig. Ihr Weg, den sie erst am vergangenen Dienstag angekündigt hatte, ist zu Ende.

Das ruft den Chef auf den Plan. Kurt Beck, der SPD-Vorsitzende, hat an diesem Vormittag vom Krankenbett im heimischen Steinfeld, südliche Pfalz, verlauten lassen, er gedenke am Montag wieder zu arbeiten. Er kündigt für Montag eine Pressekonferenz an. Beck hatte Ypsilanti zur Überraschung der SPD noch ermuntert, eine Minderheitenregierung mit Unterstützung der Linken zu versuchen. Eine Konstellation, der er und auch Ypsilanti noch vor der Wahl mehrfach abgeschworen hatten. Seither wird Beck vom Vorwurf des Wortbruchs bedrängt. Ein Wortbruch, der nicht einmal zum Ziel geführt hat: zu einer neuen sozialdemokratischen Ministerpräsidentin.

In Berlin bemüht sich SPD-Generalsekretär Hubertus Heil um Schadensbegrenzung. Beck ist nicht beschädigt, verkündet er. Die inoffizielle Meinung der Genossen aber ist eine andere. „Die Machtfrage spitzt sich schneller als erwartet zu“, heißt es düster in Parteikreisen. Soll heißen: Der Kampf zwischen Beck und seinen Stellvertretern Frank Walter Steinmeier und Peer Steinbrück um den politischen Kurs, um die Kanzlerkandidatur, um die Macht in der SPD, er fängt erst richtig an.

Die Frage ist, was es für Beck bedeutet, das, was um die Mittagszeit im hessischen Landtag begann. Als Dagmar Metzger den Raum 307 W betritt, zeigt die Uhr schicksalhafte vier Minuten vor zwölf an. Fast zwei Stunden lang hat sie mit Ypsilanti und dem Fraktionsvorstand über ihre Bedenken geredet. Ihre Entscheidung steht fest: Die Zusammenarbeit mit den Linken lehne sie „ganz, ganz stark wegen der Geschichte der SPD“ und aus ihrer Familiengeschichte heraus ab. Ihr historischer Vergleich zum aktuellen Wortbruch könnte härter nicht ausfallen: „Mein Vater hat Ulbricht geglaubt: Eine Mauer wird nicht gebaut.“ Sie hoffe, dass Andrea Ypsilanti nun zu dem Weg zurückkehren möge, „den wir den Wählern versprochen haben“. Die Uhr zeigt immer noch auf vier vor zwölf, als sie den Raum verlässt. Im Landtag ist die offizielle Zeitmessung seit Wochen außer Dienst, wegen Bauarbeiten.

Die Fragen, die Dagmar Metzger beantworten muss, zielen auf Grundsätze nur am Rande. Wann und mit wem hat die Abgeordnete über ihre Bedenken gesprochen? Am Dienstag, als die Landtagsfraktion nach dem einmütigen Segen des hessischen Landesvorstands für Ypsilantis Weg ohne Gegenvotum über die Bühne ging, war Metzger in Urlaub, ordentlich abgemeldet. Eine Woche zuvor hatte sie in der Fraktion angedeutet: „Wenn wir mit den Linken taktieren, dann möchte ich eingebunden werden.“ Sie habe, „ohne Namen nennen zu wollen“, einigen Abgeordneten ihre Einwände dargelegt. Und schließlich auch Ypsilanti, Fraktions-Vize Jürgen Walter und dem stellvertretenden Landtagspräsidenten Lothar Quanz, SPD. Und zwar an diesem Mittwoch, per Telefon.

Nicht für alle kam also überraschend, was erst am Donnerstag öffentlich wurde. War schon vorher absehbar, dass die SPD-Fraktion doch nicht geschlossen hinter Ypsilanti steht – wie sie selbst, Kurt Beck und ihr vormaliger Konkurrent um die Spitzenkandidatur, Jürgen Walter, immer wieder versichert hatten? Der hatte die Loyalität der Fraktion gegenüber Ypsilantis Weg so oft beteuert wie seine persönliche Kritik an ihrer Entscheidung, mit der Linken zu kooperieren. „Ja, das könnte sein“, hat Metzger auf die Frage geantwortet, ob es noch mehr Skeptiker gebe. Jedoch: „Ich werde keine Namen nennen.“ War Ypsilantis Entscheidung am Dienstag nicht dilettantisch? „Ich denke, man hätte das geschickter machen können.“

„Der Weg, für den wir uns entschieden hatten“, sagt Ypsilanti, „diesen Weg können wir so nicht gehen.“ Sie hat ihre Niederlage nicht erst im Gespräch mit Metzger begriffen; die Meldungen des Vortags haben schon bloßgelegt, dass ihr für den verwegenen Griff zur Macht im Land die einfachste Voraussetzung fehlt: ihre eigene Partei, die SPD-Fraktion, die hinter ihr steht. Fast kindlich berichtet sie, dass sie doch am Dienstag gefragt habe: „Gibt es jemanden, der dies nicht mittragen kann?“ Und niemand habe sich gemeldet. Sonst, beteuert sie, hätte sie doch sofort gesagt, sie mache das nicht. Hätte sie nicht eine Probeabstimmung machen müssen? „Die hätte doch auch nichts genutzt.“ Es sei doch eine „Bringschuld“, bei so einer wichtigen Entscheidung dabei zu sein, klagt sie. Das richtet sich – unausgesprochen – auch an die Adresse der Abgeordneten Metzger. Wer Spitzenfrau sein will, könnte man einwenden, erhält Geschlossenheit selten frei Haus.

Vier Tage zuvor, am Dienstag , Andrea Ypsilanti hat mit dem Satz die Schlagzeilen beherrscht: „Es wird vielleicht so ausgehen, dass ich ein Versprechen nicht halten kann.“ Am Freitag kann sie nichts mehr versprechen und nichts mehr einhalten. Sie übt sich nun in Durchhaltevermögen. Nein, an Rücktritt denke sie nicht. „Das ist jetzt keine schöne Situation. Aber kein Grund, die Flinte ins Korn zu werfen.“ Ypsilantis neue Parole für die hessische SPD ist nun eine bescheidene, eine, die ohne Umwege und gebrochene Zusagen mehr Wirkung entfaltet hätte. Die SPD werde Roland Koch mit ihren Inhalten und Anträgen zusetzen. Dann würden sich Mehrheiten herausstellen. Nicht nur Rot-Rot-Grün ist zerstoben, muss Ypsilanti einsehen, sondern auch ihre Bemühungen um eine Ampel in Hessen. FDP-Chef Hahn bestätigt die Aussichtslosigkeit aller Bemühungen umgehend. „Es ist nicht die Zeit“, sagt Andrea Ypsilanti, „über andere Koalitionen zu spekulieren.“

Roland Koch als beinah-abgewählter CDU-Ministerpräsident bleibt nach diesem Tag wahrscheinlich auf unabsehbare Zeit geschäftsführend im Amt. Metzger äußert diese Erwartung offen, Ypsilanti lässt es durchblicken.

Koch ist in den letzten Tagen praktisch unsichtbar gewesen, besonders am Donnerstag, als der Name Metzger wie aus dem Nichts den Weg in die Schlagzeilen fand. Bis zu diesem Moment schien seine Zukunft düster. Man hat auch aus Leuten, die ihm nahe stehen, keine wirklich klare Auskunft darüber bekommen, ob er sich das harte Brot des Oppositionsführers gegen eine Ypsilanti-Regierung antun wird. Seit Freitagmittag ist Roland Kochs Zukunft wieder sehr viel lichter. Ein Staatsmann, voll der Sorge um das Gemeinwesen sitzt da vor den Kameras, im gleichen Raum vor der kahlen Wand wie zuvor Metzger und Ypsilanti. Ja, er wird jetzt geschäftsführend im Amt bleiben, aber nicht aus Machtgier, sondern aus Verantwortung, ja fast der Not gehorchend: „Ich bleibe Ministerpräsident, weil Frau Ypsilanti nicht in der Lage ist, eine Mehrheit zu organisieren“, sagt Koch. Kein Zustand, den man sich auf Dauer wünschen könne. Ein Zustand vielmehr, der förmlich danach rufe, durch eine normale, stabile Regierung abgelöst zu werden. SPD und Grüne hätten ja bisher mit der CDU gar nicht im Ernst sprechen wollen – „das wird in Zukunft anders sein“. Und CDU, FDP und Grüne, die Jamaika-Farben, könnten nun ja vielleicht auch entspannter reden. „Klimaschutz – ein sehr interessantes Thema“, sagt Koch. Aber steht nicht er, der vom Wähler abgestrafte Brutalwahlkämpfer, immer noch all solchen Bündnissen am meisten im Weg? Wie wär’s mit einem Rückzugsangebot? „Roland Koch bleibt Roland Koch“, sagt Roland Koch, was ein Zitat des Grünen-Chefs Tarek al Wazir ist, aber keine Antwort.

Bleibt aber Kurt Beck das, was er war?

Die Auftritte finden am Freitag in Hessen statt. In Berlin, in der SPD wird der offizielle Auftritt von Hubertus Heil verschluckt vom großen Raunen, den Spekulationen um den SPD-Vorsitzenden. Sein Autoritätsproblem, so viel steht unabhängig vom Standpunkt der Betrachter fest, ist an diesem Freitag nicht kleiner geworden. Jeder weiß, dass Beck jetzt etwas unternehmen muss, er muss zeigen, dass er die Zügel noch in der Hand hat. Niemand weiß, was dieses Etwas sein könnte. Ein einfaches Machtwort wird am Montag in den SPD-Gremien dafür nicht ausreichen. Vielleicht wird er Regionalkonferenzen vorschlagen, um seinen Kritikern in Berlin und anderswo zu zeigen, dass er an der Basis weitaus mehr Vertrauen genießt als seine Stellvertreter Steinmeier und Steinbrück. Aber selbst die, die so spekulieren, bezweifeln, dass diese Basistaktik jetzt noch reicht.

Schon in den Vorwochen ist deutlich geworden: Es geht letztlich um die SPD-Kanzlerkandidatur und die Frage, ob Beck sich den Zugriff noch sichern kann. Denn sein Kurswechsel, dessen Schaden für die SPD nach der Hamburger Wahl noch Ansichtssache war, hat mit dem hessischen Scheitern zu viel Glaubwürdigkeit gekostet. Das, heißt es nicht erst seit Freitag, das sei die unterschwellige Botschaft, die Steinmeier, Steinbrück und ihre Gefolgsleute aus dem rechten SPD-Flügel mit ihrer Kritik an der vorsichtigen Öffnung zur Linken gesetzt haben: Beck sei als Kanzlerkandidat nicht mehr glaubhaft.

Mitarbeit: Robert Birnbaum, Stephan Haselberger, Christian Tretbar, Axel Vornbäumen

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