Zeitung Heute : Ungewöhnliche Kombination an der Oder

Der Tagesspiegel

Frankfurt (Oder). „Die Frankfurter haben gewählt, als Demokrat kann ich mit dem Ergebnis umgehen“, kommentierte Axel Henschke den Wahlausgang vom Sonntag. Der Kandidat mit PDS-Parteiguch war bei der Stichwahl zum Oberbürgermeister in Frankfurt (Oder) mit etwa 47 Prozent der Stimmen knapp unterlegen. Überraschenderweise hatte sich in der Stichwahl der Vertreter der CDU, Martin Patzelt, mit Hilfe von SPD und Bündnis 90/Grüne durchgesetzt. Bei der Wahl spielte die Vergangenheit des von der parteiübergreifenden „Gruppe 2002“ aufgestellten Henschke eine große Rolle. Der 50-Jährige bekennt sich offen zu seiner Vergangenheit als Stasi-Mitarbeiter.

Dagegen zeigte sich Martin Patzelt sehr erleichtert, dass in der Oderstadt „ein Bürgermeister mit Stasi-Vergangenheit verhindert werden konnte“. Der 54-jährige gelernte Betonfacharbeiter war Vorsitzender des Kultur- und Bildungsausschusses und gilt als verantwortlich für die Schließung des Kleist-Theaters. Neben der Politik leitete er 19 Jahre lang einen mittelständischen Betrieb ohne staatliche Zuschüsse. „Es wird uns von außen keiner erretten und erlösen, wenn wir nicht selbst nach vorne gehen“, sagte der neue Oberbürgermeister mit entsprechendem Unternehmergeist. Die klare Entscheidung der Landespolitiker für die Chip-Fabrik werde „eine Sog-Wirkung für die mittelständischen Betriebe und den Dienstleistungsbereich auslösen“, hofft er.

Der Gegenspieler Axel Henschke sieht auf das ungewöhnliche Parteienbündnis in den nächsten Wochen schon die ersten Knackpunkte zukommen. „Spannend wird die Postenverteilung bei den Beigeordneten“, sagte er gestern. Seiner Meinung nach wird das Bündnis im Moment durch „Verhindert Henschke“ zusammengehalten. Nun stünden aber Sachfragen wie die Ansiedlung der Chip-Fabrik und Konzepte für den Stadtumbau an. „Wir werden mit unseren Vorschlägen Patzelts Politik konstruktiv begleiten“, ergänzte er. Erfreut zeigte er sich, dass Patzelt bereits angekündigt hat, ein „Bürgermeister für alle Bürger und Bürgerinnen der Stadt sein zu wollen“. Weniger erfreut zeigten sich beide von der äußerst geringen Wahlbeteiligung. Nur knapp 38 Prozent der Stimmberechtigten gingen zur Urne. Patzelt betonte, dass diese Zahl sich fast gleichmässig auf die beiden Stichwahlkandidaten verteilt, aber 62 Prozent aus „Politikfrust zu Hause geblieben sind“. Diese Nichtwähler möchte er „durch Mitgestaltung und Teilhabe an den Entscheidungen“ in die Entwicklung der Stadt einbeziehen. chv/joh/ecca

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