Untersuchungsausschuss : Verteidigungsminister zu Guttenberg: Sein Blick auf Kundus

Der Bundesverteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg hat dem Untersuchungsausschuss zur Kundus-Affäre Rede und Antwort gestanden. Wie hat er sich geschlagen?

Foto: Photothek
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Die Kanzlerin trägt schwarz, und es ist ungewohnt still im Plenarsaal. „Dieser Staat verlangt von seinen Soldatinnen und Soldaten viel, sehr viel“, sagt Angela Merkel. „Aber niemals wird er sie missbrauchen.“ Das wäre ein Satz, um Beifall zu spenden. Aber die Konzentration im Reichstag ist an diesem Donnerstagmorgen so hoch, dass sich keine Hand rührt. Erst etliche Sätze später in dieser Regierungserklärung über den deutschen Einsatz in Afghanistan applaudiert die Koalition. „Das Mandat ist über jeden vernünftigen völker- und verfassungsrechtlichen Zweifel erhaben“, sagt Merkel. Bei der SPD rührt sich immer noch keine Hand. Mit dem Satz kommt die Regierungschefin in der Innenpolitik an, bei dem Streit, den der SPD-Chef Sigmar Gabriel über den regierungsamtlichen Gebrauch des Wortes „Krieg“ angezettelt hatte und der in der Forderung gipfelte, wenn am Hindukusch Krieg herrsche, müsse ein neues Mandat her. Gabriel wird später versichern, dass die SPD zum Einsatz steht und zum Mandat auch. Der Rest seiner Rede ist so, wie Rückzugsgefechte nun mal sind – begrenzt elegant. „Kriegsrhetorik“, warnt der SPD-Chef, könne denen helfen, die immer schon dagegen gewesen seien. Von der Bankreihe links außen im Plenarsaal ertönt höhnisches Gelächter.

Karl-Theodor zu Guttenberg verfolgt die Reden auf dem Ministersessel in der zweiten Reihe der Regierungsbank. Der hellgraue Anzug passt nicht ganz zum ernsten Anlass, eigentlich erstaunlich bei einem Mann, der doch als so stilsicher gilt. Aber der Verteidigungsminister hat gleich einen weiteren Termin, der für ihn wichtiger ist. Auch im Kundus-Untersuchungsausschuss wird es um einen verbalen Rückzug gehen. Das Todernste und das Parteiengeplänkel liegen nah beieinander an diesem Tag. So nah, dass die SPD noch einmal versucht, die Vernehmung des Zeugen Guttenberg zu verschieben. Aber der Einwand des SPD-Obmanns Rainer Arnold, man solle nicht „über den Särgen der Soldaten“ streiten, lässt die Koalitionsmehrheit kalt.

Dabei kann man Merkel nicht mal vorwerfen, dass es bloß Ablenkungstaktik sei, wenn sie – nach sieben Toten in kurzer Zeit und angesichts einer zunehmend ablehnenden Öffentlichkeit – im Bundestag aufs Neue den Bundeswehreinsatz rechtfertigt. Sie weicht nicht aus. Auch sie als Abgeordnete habe manchmal Zweifel, so wie alle. „Zu viele Rückschritt“ habe es gegeben, zu hoch gesteckte Ziele „oder sogar falsche“. Über Ziele und Wege dorthin sei vielleicht manchmal zu wenig debattiert worden. Aber ein Rückzug, nach dem am Hindukusch die Terrorhelfer der Taliban wieder das Sagen haben – nein. „Die internationale Gemeinschaft wird ihre Präsenz so lange aufrecht erhalten, wie es nötig ist.“

Vier Stunden später drängeln sich im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus die Journalisten um gute Tribünenplätze. Wie Guttenberg sich im Kundus-Ausschuss schlägt, das ist großes Theater. Dabei steht der Ausgang eigentlich vorher fest: Wenn er keine Fehler macht, kann ihm nicht viel passieren. Guttenberg hat mit dem Bombardement in Kundus und der Aufarbeitung selbst nichts zu tun. An jenem 4. November war er Wirtschaftsminister. Hätte er nicht kurz nach dem Antritt seines neuen Amts in neuer Regierung den Bombenbefehl des deutschen Oberst Georg Klein bewertet, als „militärisch angemessen“, ja als geradezu zwingend – er stünde gar nicht hier. Wenig später hat er bekanntlich sein Urteil zu den Vorgängen am Kundus-Fluss gewendet in ein „militärisch nicht angemessen“.

Wie er dazu kam, darüber gibt es zwei Versionen, so grundverschieden wie die berühmte literarische Doppelfigur des Dr. Jekyll und des Mister Hyde. Die eine Version zeichnet Guttenberg als Ehrenmann, der in gutem Glauben auf schlechte Ratgeber vertraute, aber durch einen „Bild“-Zeitungsbericht entdecken musste, dass es über den Vorgang noch viel mehr Informationen gab als er vorher wusste – die alles in ein neues Licht rückten. Die Mister-Hyde-Version ist hässlicher: Guttenberg, besagt sie, hat gemerkt, dass er sich vergaloppiert hatte, der via „Bild“ veröffentlichte Feldjäger-Bericht kam ihm als Vorwand gerade recht, und der Rausschmiss des Generalinspekteurs Wolfgang Schneiderhan und des Staatssekretärs Peter Wichert sollte den Schwenk camouflieren.

Als Guttenberg anfängt, seine ausformulierte Erklärung zu verlesen, wird rasch klar: Dr. Jekyll verteidigt sich offensiv, und er nimmt offenen Widerspruch zu den Aussagen der Entlassenen in Kauf. In Guttenbergs Sicht der Abläufe kommen Schneiderhan und Wichert nicht gut weg. Erst wenige Tage im neuen Amt, konfrontiert mit dem soeben eingetroffenen Nato-Bericht, habe er sich auf das Urteil und den Sachverstand der Führung seines Hauses verlassen müssen. Dieses Urteil sei aber schon nach einer ersten nächtlichen Sichtung des Nato-Berichts eindeutig gewesen: Der Report, gibt Guttenberg Wichert wieder, falle für die Bundeswehr sehr positiv aus. An dieser ersten Einschätzung, dem „militärisch angemessen“, hätten beide auch zu keinem späteren Zeitpunkt je Zweifel erkennen lassen. Dass Schneiderhan als Zeuge im Ausschuss berichtet hat, er habe den Minister einmal davor gewarnt, diese Bewertung für die alles umfassende Wahrheit zu nehmen, bestätigt Guttenberg – allerdings mit einer kleinen Variation: der General habe das ausdrücklich auf die Frage der Opfer bezogen. Übrigens, merkt der Minister an, sei sein Adjutant Oberst Peter Braunstein dabei gewesen.

Der Oberst war laut Guttenberg auch fünfter Zeuge einer anderen umstrittenen Situation: Jenes Gesprächs, das zum Anlass für die Entlassung Schneiderhans und Wicherts wurde. Das widerspricht der Darstellung der beiden Ex-Beamten. Auch Guttenbergs Version des Gesprächs selbst passt nicht völlig nahtlos zur Aussage der beiden. Es ist der Tag, bevor die „Bild“-Zeitung den Feldjäger-Bericht veröffentlichte, diese erste Bestandsaufnahme von Militärpolizisten, in der viele Fragen aufgeworfen und im Anhang ein Video des Bombenabwurfs aus der Bordkamera der US-Bomber mitgeliefert wird. Sein Sprecher habe ihm berichtet, was das Boulevardblatt plante. „Ich konnte mir zunächst keinen Reim darauf machen“, sagt er. Der Chef des Planungsstabs, bei dem er nachgehört habe, habe von dem Bericht auch nichts gewusst. Doch dann sei seinem Adjutanten eingefallen: Da war mal was.

Guttenberg bestellte Schneiderhan und Wichert zu sich. Ein Mal, hatten beide ausgesagt, habe der Minister sie nach nationalen Berichten nachfragen müssen, weil sie erst nicht verstanden hätten, was er wollte. Drei Mal, sagt Guttenberg, musste er fragen. Dann habe Schneiderhan aufgezählt, was es an nationalen Dokumenten gebe. Und beim Feldjäger-Bericht habe der General gleich von sich aus noch gesagt, der könne „möglicherweise nachteilig“ für die Bundeswehr gedeutet werden.

„Mit einer solchen Situation hatte ich nicht gerechnet“, sagt Guttenberg. „Hatte ich etwa missverstanden? Wer hatte hier eine Bringschuld? Doch sicher nicht der Minister!“ Die Spitzenbeamten flogen raus. Nicht, sagt Guttenberg, wegen des Inhalts des Feldjägerberichts, der im Vergleich zum Nato-Bericht keine Sensation enthalte, sondern wegen des Vorgangs an sich. „Ich beurteile eigenständig, ob ich mich ausreichend informiert fühle.“

Der Rest der Geschichte aus der Ministerperspektive ist kurz erzählt: Einmal misstrauisch geworden, habe er sich alle Berichte vorlegen lassen und mit Spitzenmilitärs gesprochen. Auf einmal habe sich „ein weit kritischeres Bild“ ergeben, habe sich gezeigt, dass keineswegs alle die Sicht von Schneiderhan und Wichert geteilt hätten. Der Chef des Einsatzführungskommandos, General Rainer Glatz, habe sogar davon gesprochen, dass am Kundusfluss vielleicht ein „Riesenfehler“ passiert sei. Und es habe sich erwiesen, dass seine erste – wie er heute sagt: „Fehleinschätzung“ – nur eine unter „rein militärischem Blickwinkel“ gewesen sei. „Mein Anspruch ist ein anderer“, sagt Guttenberg. Er erwarte, zumal vom zivilen Staatssekretär, eine „ganzheitliche“ Sicht.

Selbst den Satz, dass Oberst Klein zu dem Bombardierungsentschluss habe kommen „müssen“, nimmt er nur begrenzt auf seine Kappe. Der stamme zwar von ihm. Aber Schneiderhan habe bei einem Telefonat aus Bratislava nichts eingewandt. Der General hat aber ausgesagt, dass davon nie die Rede war. „Das ist seine Wahrnehmung“, sagt Guttenberg. Die Formel selbst nennt er „missverständlich“. Gemeint habe er damit, dass Klein in der schwierigen Situation nichts anderes übrig geblieben sei. Erst jetzt, im Nachhinein und in Kenntnis aller Umstände, erscheine der Befehl falsch. Was ja übrigens der Oberst selbst heute genau so sehe – nie hätte er die Bombardierung angeordnet im Wissen um die zahlreichen Zivilisten an den entführten Tanklastern.

Also kein bisschen Mister Hyde im Guttenberg? Die Opposition glaubt es nicht. „Gibt es noch etwas, was wir wissen müssten?“ fragt Linken-Obmann Paul Schäfer. Die Frage hat der Minister kurz nach der Amtsübernahme seinen Spitzenbeamten gestellt. Die Frage ihm selbst vorzulegen, ist listig. Wenn Guttenberg jetzt Nein sagt, dann ist er festgelegt. Jede neue Einzelheit kann ihm gefährlich werden. Aber Guttenberg lächelt nur amüsiert. Und übrigens: Dass sich Schneiderhan und Wichert von der Formulierung des Ministers bei der Ehre gepackt fühlten, sie hätten ihm Berichte „vorenthalten“ – na gut. Er habe beiden versichert, das sei nicht böse gemeint gewesen. Außerdem, in seinen Ohren klinge in dem Wort kein Vorsatz mit. Die Ausschussvorsitzende Susanne Kastner von der SPD guckt zweifelnd, der Linke Schäfer fragt nach. „Dieses Wort benutze ich so, wie ich es benutze“, sagt Guttenberg. „Jeder hat seinen Sprachgebrauch.“

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